Ich wundere mich darüber schon lange nicht mehr. Die Polizei, vor allem in Berlin und anderen Großstädten sind maßlos überfordert. Durch die gestiegene Kriminalität und die Unterbesetzung der Polizei ist die Situation in vielen Fällen nicht mehr zu bewältigen. Dazu kommt noch der Unmut Straftäter festzunehmen, die die Justiz dann wieder mit lächerlichen Strafen auf die Menschheit loslässt. Jeden Tag kann man mittlerweile seit Jahren in jeder Zeitung lesen, nur noch Gewalt, Betrugsdelikte, Vergewaltigungen usw. Und jeden Tag wird es schlimmer. Nicht die Polizei sollte man mit Kritik in die Mangel nehmen, Schuld trägt in erster Linie die Regierung, die den Polzeiabbau und die Massenzuwanderung zu verantworten hat.
Das Dilemma der Polizei erscheint mir folgendes: Durchsetzung der Staatsgewalt (idR per Anordnung) + alle Staatsgewalt geht vom Volke aus!
die hier beschriebene vorgehensweise gegen interne kritik kann ich für die justiz in nrw unter SPD-Leitung leider nur bestätigen
Leider hat der Kollege Recht… auch die Zustände die unser Polizeiseelsorger beklagt kenne ich nur zu gut. Die beamtenrechtlichen Auswahlkriterien: „Eignung, Leistung und Befähigung“, ja die sollten es sein. Ich habe an der Fachhochschule der Polizei auch einen Verfassungsrechtler gehört, der wusste sogar was darunter zu verstehen ist… In der Polizeiorganisation an sich habe ich wenige getroffen die das Prinzip verstanden haben und noch keinen Beurteiler getroffen, der dieses Prinzip anwenden konnte oder wollte (das will ich mal offen lassen). Seit der Präsidentschaft eines Arne Feuring jedenfalls nahm das Phänomen eher zu, seinem Vorbild sei Dank, wurden und werden Dienstposten immer öfter mit demjenigen besetzt, der seinem Herren loyal am besten dient… und wer der “Herr” ist sollte dem Günstling schon klar sein und sich artig für die Gunst erkenntlich zeigen. Beamte die meinen allein dem Recht und der Verfassung gegenüber Loyal zu sein… sind eher unerwünscht.., denn Blasphemie sie dienen wohl einem “fremden Herrn”. Ein Eigener Kopf ja, nur um die Gedanken des Herrn mitzudenken., nicht etwa um eine eigene Meinung zu haben oder gar Kritik zu üben. Ich nenne das Pippi-Langstrumpf-Metalität…. “.... mach mir meine Welt, wie sie mir gefällt”. Und da kann eine Stellenbesetzung nach Verfassungsgrundsatz schon mal hinderlich sein… aber was soll´s die Landesregierung in Brandenburg nimmt es ja mit der Verfassungstreue eh nicht so genau, jedenfalls wenn sich da Geld bei der Beamtenbesoldung sparen lassen kann. Ergebnis ist, wenn ein Krimineller einen Vorteil aus dem Unrecht zieht…wird ein Brandenburger Polizeibeamter das Gesetz anwenden und das ergaunerte Vermögen per Vermögensabschöpfung dem Gemeinwohl zuführen, zieht eine Landesregierung einen Haushaltsvorteil aus einem Verfassungsbruch, feiert man eine Haushaltskonsolidierung.. und der abgeschöpfte ist eben dieser Polizeibeamter… So etwas trägt dann zu dem bei was der Pfarrer ansprach: “Das ist nicht mehr meine Polizei! Oder welche, die mit Leib und Seele Polizist sind, aber trotzdem mit dem Bandmaß die Tage bis zu ihrem Ruhestand zählen, weil sie im Dienst zu wenig Wertschätzung erfahren “ Insofern wird die Landesregierung über Kurz oder Lang eben die Polizei bekommen die sie verdient: überaltert, demotiviert und unterbesetzt… schade nur für das Land Brandenburg und seine Bürger. Eben genau wie die Amis… haben jetzt auch genau den Präsidenten den sie verdient haben -schade nur für den Rest der Welt.
Gehe nie zu Deinem Fürst, wenn Du nicht gerufen wirst. Ist mir immer wieder unerklärlich, warum so viele Deutsche glauben, dass sie in einem freiheitlichen Land wohnen. Zugegeben: Der spielraum zum Schlechten ist viel größer als zum Guten. Dennoch erzieht man sich immer noch Beamte in preussischer Tradition.
Traurig aber leider wahr. Leider ist dieses System auch nicht auf B und BB beschränkt. Ähnliches kann ebenso in allen anderen Bundeländern beobachtet werden.
Tja, in Deutschland gibt’s eben so etwas wie Staatsrachekultur an denen, die sich dem “Es kann -nicht-sein-was-nicht-sein-darf” der “Oberen” verweigern.
Hallo Herr Metzer, man köönte ja bei Ihrem Artikel fast meinen, die armen Polizisten. Nur, in 99 % aller Behörden in Deutschland geht es doch ähnlich zu. Ich erinnere mich noch an eine Personalversammlung in einer bedeutenden Behörde (den Aufgaben nach, nicht der Größe) als der Leiter einem Kollegen, der etwas bemängelte sagte ” Herr Kollege, wir sehen Ihrer Kündigung mit Freude entgegen”. Beadrf das noch nähere Erläuterungen ?
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