Jürgen Kremb, Gastautor / 13.10.2017 / 10:04 / Foto: Gregor Tatschl / 4 / Seite ausdrucken

Österreich ist schon ziemlich blau

Von Jürgen Kremb.

Linz, Anfang Oktober. Mittagspause im Wahlkampf. Im Nebenzimmer des Linzer Restaurants Promenadenhof hat sich die Landesspitze der freiheitlichen Partei versammelt. Parteiobmann Heinz-Christian Strache und sein Kampagnenteam touren heute durch Oberösterreich, dem industriellen Kernland der Alpenrepublik. Am Morgen lauschten gut Tausend Zuschauer Strache im Nieselregel von Steyr. Jetzt diskutieren die FPÖ-Funktionäre bei Schweinsbraten und Zander erst über mögliche Wahlergebnisse, dann geht es um Steuerpolitik. Zum Abschluss meldet sich ein Bürgermeister zu Wort. „HC,“ so nennen ihn seine Anhänger, „was wir nie vergessen dürfen, die FPÖ ist die Partei der kleinen Leute und des Mittelstandes.“ Strache schaut ihn an: „Wer sonst, wenn nicht wir?“

In Österreich geht die letzte Woche des Wahlkampfs zu Ende. Am kommenden Sonntag, den 15. Oktober, entscheiden die 6,4 Millionen Wahlberechtigten, wer die Mehrheit der 183 Abgeordneten im Nationalrat stellt und wer Kanzler an der Donau wird. Es war der schmutzigste Wahlkampf der Nachkriegszeit. Wechselweise beschuldigten sich die Mitglieder der Großen Koalition, die Sozialdemokraten von Kanzler Christian Kern (SPÖ) und die schwarze, jetzt türkis-getünchte Volkspartei von Sebastian Kurz (ÖVP), des „Dirty Campaignings“ und in diverse Skandale verwickelt zu sein.

Nur Strache hat sich keinen groben Schnitzer erlaubt und steht da, wie der weiße Ritter. „Sie haben einen guten Lauf,“ lobte selbst Außenminister Kurz in einem Fernsehduell den blauen Spitzenkandidaten. „Einer von uns beiden wird Kanzler.“ Meinungsforscher scheinen dies zu bestätigen. Erzielten die Blauen im August bei Wahlumfragen nur 20 Prozent der Stimmen, so sind es jetzt schon 27 Prozent – Tendenz steigend. Bei Außenminister Kurz und seiner türkisen Bewegung scheint die Luft etwas raus. Gebeutelt von Skandalen, wird es schwer sein, dass er die in Umfragen vorausgesagten 34 Prozent noch erreicht. Am Schluss könnte das türkise Ergebnis dem von Strache näher sein, als Kurz lieb ist.

Entsprechend selbstbewusst tritt HC vor die Wähler. Im oberösterreichischen Steyr waren es über Tausend, die trotz kühler Herbsttemperaturen und Nieselregen am vergangenen Samstag den Marktplatz füllten. Sie haben die blau-weiß-roten FPÖ-Schals mitgebracht. Zu Rockmusikklängen springt der 48-jährige Strache auf die Bühne. Wie immer, wenn er unterwegs ist, trägt er Blue-Jeans, heute hat er dazu eine Trachtenjacke übergezogen.

Wahrscheinlich der beste Rethoriker unter österreichs Politikern

Zu Beginn des Wahlkampfes hatte die Medien Strache schon als „chancenlos“ abgeschrieben, weil er bereits zwölf Jahre im Amt sei. Gegen den jugendlich wirkenden Kurz und Neu-Kanzler Kern habe er keine Chance, so die einhellige Meinung der Wiener Journaille. „Erinnert ihr euch noch als Norbert Hofer zur Präsidentschaftswahl antrat?“ ruft Strache jetzt mit einem breiten Grinsen in die Menge. „Die Medien gaben ihm acht Prozent. Und was hatte er am Schluss? 46 Prozent!“ Jetzt sind die Zuhörer bei ihm und er kann eine Dreiviertelstunde seine Inhalte rüberbringen. Und das ist längst nicht nur die verfehlte Einwanderungspolitik. Er verspricht die Steuerlast, die in Österreich noch höher als in Deutschland ist, unter 40 Prozent zu drücken. Zudem möchte er mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild ermöglichen. Heilig ist ihm die österreichische Neutralität.

Strache größtes Plus ist, dass er ein großartiger Rhetoriker ist. Wahrscheinlich sogar der beste unter Österreichs Spitzenpolitikern. Der „blaue“ Wiener Landtagsabgeordnete Udo Guggenbichler kennt Strache noch aus der Schulzeit. „Schon als Teenager konnte HC aufstehen und eine halbe Stunde packend reden,“ sagt der Parteifreund. „Es ist ihm in die Wiege gelegt.“ Strache weiß genau, wie er seine Zuhörer fesseln muss. Er kann Geschichte erzählen. Wenn er zum Beispiel über die „Bonzenmauer“ spricht, einen Schutzwall gegen mögliche Autoattentäter, die sich Kanzler Kern im Wiener Regierungsviertel bauen lassen wollte und sie nach Medienprotesten wieder abbrechen ließ, dann versucht sich Strache in Sächsisch. Er zitiert Walter Ulbricht, den einstigen Staatsratsvorsitzenden der DDR: „Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen.“ Sofort hat er die Lacher auf seiner Seite, um dann gleich seine Botschaft rüber zubringen: „Während die rot-schwarze Koalition sich vor Terror schützen lässt, weigern sie sich zum Schutz von uns allen die Grenze zu sichern.“ Applaus, die Menge johlt.

Der Wahlkampf der FPÖ steht unter dem Motto „Fairness“. Was liegt also näher, als die niedrigen Renten zu geißeln, die gerade bei Frauen nach einem langen Arbeitsleben, Pflege- und Kindererziehungsjahren nur einige Hundert Euro betragen können. Er setzt das in Vergleich zu den mehr als 2000 Euro, die einer anerkannten Flüchtlingsfamilie zustehen. „Das ist nicht fair,“ sagt er. „Wer dieses Land aufgebaut hat, darf nicht mit Almosen abgespeist werden.“ Für die meisten Wähler ist Strache längst sozialer aufgestellt, als die SPÖ. Vor allem, weil er das auch selbst vorlebt.

Es gibt fast keine Wahlkampfrede, in der Strache nicht seine Mutter erwähnt. Sie lebt heute noch im dritten Wiener Gemeidebezirk, wo Sohn Heinz-Christian gegeboren wurde. Das Verhältnis zwischen den beiden gilt noch immer als sehr innig. Marion Strache, eine Drogistin, zog ihren Sohn faktisch alleine auf, da der Vater die Familie schon früh in Stich ließ. HC Strache verbrachte den Großteil seiner Schulzeit im Internat, dafür ackerte seine Mutter ein Leben lang.

In der FPÖ gab es schon lange keine Flügelkämpfe mehr.

„Sie zahlte immer in die Sozialkassen ein,“ klagt Strache, „und dafür kriegt sie heute eine Rente, von der sie noch nicht einmal ordentlich in Urlaub fahren kann.“ Einmal ihm Jahr spendiert der 48-Jährige seiner Mutter deswegen einem Urlaub auf der Mittelmeerinsel Ibiza. Mit dabei sind nur seine beiden Kinder aus erster Ehe und seine knapp 20 Jahre jüngere Ehefrau Philippa, einer Fernsehmoderatorin, die er im letzten Oktober geheiratet hat.

Der FPÖ-Parteichef selbst macht keinen Hehl daraus, dass seine Jugend auch von der Suche nach einer Vaterfigur geprägt war. Und nicht wenige seiner Parteimitglieder attestieren ihm, dass er die Partei wie eine Familie führt. Wer mit seinen Parteifreunden spricht, hört nur Gutes über den Mann, der im April 2005 die Partei Jörg Haider abrang.

Während sich SPÖ und ÖVP vor und während des Wahlkampfs intern bekämpfen, gab es in der FPÖ schon lange keine Flügelkämpfe mehr. Strache fordert Loyalität, pocht auf Werte und gibt dafür Verlässlichkeit.

Er verlangt Handschlagqualität von seinen Mitstreitern und garantiert dies auch selbst. Wenn Entscheidungen innerhalb der FPÖ bisweilen für Außenstehende etwas unverständlich erscheinen, berichten Mitstreiter, dann ist das, weil er jemand etwas in die Hand versprochen hat und das auch einhalten will. Großen Wert legt Strache auch auf die Meinung seiner jungen Mitglieder.

Bei Partei-Veranstaltungen, wie etwa dem Sommerheurigen im August im Wiener Weinviertel Döbling, saß der Parteichef bis spät in die Nacht am letzten besetzten Tisch mit jungen Parteimitgliedern zusammen und diskutierte mit ihnen über Österreich und die Weltpolitik.  In Salzburg hat er unlängst eine 25-Jährige zur Parteichefin gemacht. In Wien zählt die gerade im Wahlkampf 30 Jahre alt gewordene Leistungssportlerin Petra Steger seit vier Jahren zur FPÖ-Parlamentsfraktion.

Das große Verdienst von Strache ist, dass er seine sozial-konservative Partei aus dem rechten Eck, wo sie unter Haider stand, langsam in die Mitte der Gesellschaft geführt hat. Ihm gelang das, woran sich die CDU und besonders die CSU in Deutschland die Zähne ausgebissen haben. Die FPÖ ist die erste Partei, die in Österreich erkannt hat, dass Flüchtlingspolitik und Willkommenskultur nicht gutgehen kann, wenn man nicht den Sozialstaat schächten will. Die Medien werfen Strache immer wieder vor, er würde einen Wahlkampf gegen Ausländer und mit Ausgrenzung betreiben.

Politisch Verfolgten und Kriegsflüchtlingen Schutz gewähren

Aber das stimmt schon lange nicht mehr, man muss nur willens sein, ihm zuzuhören. Es  gibt keine Rede im Wahlkampf, bei der er nicht betont, dass die FPÖ selbstverständlich dazu steht, politisch Verfolgten und Kriegsflüchtlingen Schutz zu gewähren. Aber er insistiert auch, dass die Genfer Konvention Flüchtlingen nur im ersten sicheren Nachbarstaat Asyl und Aufenthalt gewährt. „Wo Moral und nicht Realitätssinn die Politik bestimmt,“ sagt er,  „ist Freiheit und der Rechtsstaat gefährdet.“

Wahrscheinlich kann Heinz-Christian Strache ja nur ein bisschen besser rechnen, als seine Mitbewerber um das Amt des Kanzlers in Wien. Im vergangenen Jahr und 2015 zogen mehr als eine Million Flüchtlinge durch Österreich. Und das bei einer Bevölkerungszahl von knapp neun Millionen Menschen. Zwischen 80.000 und 100.000, so genau weiß das heute noch niemand, blieben und beantragten Asyl. Sollten all diese Menschen adäquat untergebracht werden, müsste man eine Stadt so groß wie Salzburg aus dem Boden stampfen. Und selbst bei den 25.000 geschätzten Flüchtlingen, die wohl 2017 in Österreich Schutz beantragen werden, müsste es noch ein halbes Steyr sein. Wie soll das gehen, ohne dass man das Land in den Ruin treibt oder die Sozialstandards langfristig massiv nach unten schraubt?

Dennoch hat Strache nicht Flüchtlingen, sondern dem politischen Islam den Kampf angesagt. Und das zu Recht. Nach Gert-René Polli, dem ehemaligen Leiter des österreichischen Verfassungsschutzes, dem Inlandsgeheimdienst, muss das zehnmal kleinere Österreich etwa halb so viele IS-Heimkehrer und islamistische Gefährder in Schach halten, wie das große Deutschland. Durch die Nähe zum Balkan, ist besonders die 270.000-Einwohnerstadt Graz zum Rückzugsgebiet für Salafisten und Islamisten geworden. Dass es in Österreich noch keinen größeren Anschlag gegeben hat, das hält Polli für einen „Zufall“. Es sei nur eine Frage der Zeit, so der Ex-Geheimdienstler, wenn es Wien, Salzburg oder Graz treffe.

Hatte Strache diese und ähnliche Bestandsaufnahmen früher noch alpenländisch deftig präsentiert, so ist er in diesem Wahlkampf gereifter, routinierter und fast staatsmännisch geworden. In Fernsehdiskussionen tritt er stets im Anzug mit Krawatte auf. Er ist extrem gut vorbereitet und wird selten laut. Aus dem Präsidentschaftswahlkampf vom Dezember 2016, in dem der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer in der Stichwahl  46,2 Prozent der Stimme holen konnte, hat Parteichef Strache und sein Wahlkampfmanager Herbert Kickl allerhand Lehren gezogen. Eine davon ist, dass die Wähler auch die harte Wahrheit hören wollen, sie muss aber im angemessenen Ton vorgetragen werden. Im Vergleich zu den eher nichtssagenden Slogans seiner Konkurrenten Sebastian Kurz („Jetzt. Oder nie!“) und Christian Kern („Holen Sie sich, was Ihnen zusteht“) setzt Kickls FPÖ-Botschaft auf klare Botschaften, die Filmclips sind witzig. Das kommt an.

Interessant wie sich Strache im Wahlkampf zur AfD äußert

 „Den größten Erfolg haben wir ja eh’ schon vor den Wahlen erzielt,“ sagt Strache. „Obwohl unsere politische Konkurrenz die Forderungen der FPÖ im Nationalrat noch bekämpft, haben sie in den letzten Monaten bereits viele der blauen Themen übernommen und für den Wahlkampf kopiert.“ Ein deutlicher Seitenhieb auf Sebastian Kurz, der schon lange auf Straches restriktiven Kurs in der Flüchtlingsfrage eigeschwenkt ist.

Interessant ist auch, wie sich Strache im Wahlkampf zur AfD äußert, mit der die FPÖ im Europäischen Parlament in einer Fraktion sitzt. „Die AFD ist noch im Selbstfindungsprozess,“ sagte Strache im ORF, „die Partei steht dort, wo wir vor 20 Jahren waren.“

Das jetzt auszuführen, bleibt aber keine Zeit mehr. Schon stehen die Personenschützer in der Tür. Im nächsten Ort warten bereits die Anhänger bei Bier und Leberkäs’semmel im Festzelt von Vöcklabruck. Seine Frau Philippa sitzt bereits draußen im Auto. Ganz verstohlen wendet sich Strache deshalb zu seinem mitgereisten Team um Hilfe: „Heute ist unser erster Hochzeitstag und am Morgen waren die Blumenläden in Wien noch zu.“

Das Problem konnte gelöst werden. Den Strauß gab es vor 4000 Fans im nächsten Festzelt. Und der politische Sager dazu fehlte auch nicht. „Ihr seid mir so wichtig,“ ruft Strache in die Menge, „dass ich hier meinen ersten Hochzeitstag verbringe.“

In dieser Portrait-Reihe von Jürgen Kremb sind bereits erschienen:

Christian Kern

Norbert Hofer

Sebastian Kurz   

Peter Pilz    

Jürgen Kremb studierte Ostasienwissenschaften und berichtete zwei Jahrzehnte für den SPIEGEL als Korrespondent aus Asien und Österreich. Heute betreibt er eine Beratungsfirma mit Sitz in Singapur und Wien. Gelegentlich schreibt er von dort noch für die NZZ, das Handelsblatt u. a.

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Leserpost

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Rupert Drachtmann / 13.10.2017

Höchsten Respekt an die politische Landschaft in unserem Nachbarland. An die klaren Inhalte und die klare Ansprache der drängenden Themen. Es ist nicht nur Respekt sondern eigentlich wahrer Neid um solche normalen Zustände. Ich hoffe nur noch auf das uns umgebende Ausland welches unseren Pappnasen das Leben mehr und mehr erschweren soll. Bin schon gespannt auf Sonntag.

Andreas Keppel / 13.10.2017

>Zwischen 80.000 und 100.000, so genau weiß das heute noch niemand, blieben und beantragten Asyl. Sollten all diese Menschen adäquat untergebracht werden, müsste man eine Stadt so groß wie Salzburg aus dem Boden stampfen.<< . Auf Deutschland gemünzt, heißt das: Für 1,5 Mio in 2015 (so ganz genau weiß das ja auch bei uns niemand so genau) plus 2016 und 2017 eine Stadt wie Hamburg aus dem Boden stampfen. Sie müsste eigentlich schon jetzt fertig sein. Die unter den Unionsparteien ausgekasperte jährliche Quote von 200.000 Zuwanderung, die nicht nur wegen der Grünen als recht optimistisch niedrig anzusehen ist, bedeutete alle 10 Jahre eine Stadt wie Hamburg. Also: ein zusätzliches Hamburg müsste schon stehen, bei einem weiteren die ersten Baumaßnahmen starten. So siehts aus…

Frank Stricker / 13.10.2017

Die vorraussichtliche Machtverteilung,  Sebastian Kurz Kanzler und Heinz -Christian Strache Außenminister, entspräche auf deutsche Verhältnisse angewandt,  Wolfgang Bosbach Bundeskanzler und Alice Weidel Außenministerin. Ich finde, diese Konstellation hätte einen gewissen ´Charme. Weniger Bla-Bla dafür mehr Realitätssinn.  Ich bin auch sicher, dass die Kombination Kurz/Strache dafür sorgen wird, dass Österreich seine Flüchtlingsproblematik viel schneller und effizienter in den Griff kriegen wird als wir “Piefkes”.

Karlheinz Müller / 13.10.2017

Ich erlaube mir ergänzend auf eine hochinteressante Entwicklung bei den österreichischen Grünen hinzuweisen, die ich überhaupt nicht mitbekommen hatte und von der ich ebenfalls heute lese:  https://www.welt.de/politik/ausland/article169583599/Den-Boris-Palmer-Oesterreichs-nennen-sie-Giftpilz.html

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