Oliver Marc Hartwich / 12.06.2015 / 01:03 / 8 / Seite ausdrucken

Öffentlich-rechtlich rechnet sich nicht

Einst, als Peter Frankenfelds großkariertes Sakko von den Mattscheiben in die Wohnzimmer schimmerte, war Fernsehen etwas Besonderes. Die Farbpalette bot die Auswahl zwischen schwarz und weiß. Auch die Anzahl der Kanäle ließ sich an den Fingern einer Hand (oder gar nur einem Finger) abzählen. Die Frühzeit regelmäßiger TV-Programme war auch die Zeit, in der öffentlich-rechtliche Sender wie die ARD (und z.B. in Australien die Australian Broadcasting Corporation) gegründet wurden.

Die Rolle des Staates in den TV-Sendern wurde mit einfachen Argumenten begründet. Es gab wenige Frequenzen für TV-Kanäle, was einer vielfältigen Medienlandschaft abträglich erschien. Als ein „öffentliches Gut“ wurde für das Fernsehen ein Marktversagen konstatiert. Es war nicht möglich, Zuschauer am Empfang analoger TV-Signale zu hindern. Dem Sender entstanden durch zusätzliche Konsumenten seines Programms keine Zusatzkosten.

Solche Argumente mögen in der Fernsehsteinzeit ihre Berechtigung gehabt haben. Angesichts neuer Technologien sind sie heute obsolet.

Warum gibt es in einer Welt mit Hunderten von TV-Kanälen, Streaming-Diensten im Internet und Bezahlkanälen heute noch riesige öffentlich-rechtliche Sender? Diese Frage erörtern unter volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten Justus Haucap, Christiane Kehder und Ina Loebert in einem neuen Gutachten für die Berliner Denkfabrik Prometheusinstitut.

Als ehemaliger Vorsitzender der Monopolkommission und Gründungsdirektor des Düsseldorfer Instituts für Wettbewerbsökonomie ist Haucap einer der profiliertesten deutschen Volkswirtschaftler.

Der Blick auf die südliche Hemisphäre

Einem Bewohner der südlichen Hemisphäre entgeht nicht, dass die Kritik von Haucap und seinen Co-Autoren am heimischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch auf die australische Medienszene anwendbar ist. Allerdings präsentieren sie Neuseeland als leuchtendes Beispiel dafür, wie öffentlich-rechtlicher Rundfunk organisiert werden sollte.

Dass deutsche Volkswirtschaftler geharnischte Kritik am ÖRR üben, kann niemanden überraschen, der die Verschwendung und Ineffizienz auf diesem Gebiet in Deutschland kennt. Australier, die sich über die Kosten für ihre eigenen Sender ABC und SBS ärgern, können sich kaum vorstellen, wie teuer die Bürger in Deutschland die öffentlichen Sender zu stehen kommen.

Dazu nur ein paar Zahlen. Zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland zählen nicht weniger als 23 Fernseh- und 63-Radioprogramme. Zusammengenommen kommen sie wohl noch auf 43 Prozent Marktanteil, aber das Durchschnittsalter der Zuschauer und Zuhörer liegt bei zirka 60 Jahren. Finanziert wird das System durch eine von jedem Haushalt und jedem Unternehmen zu zahlende Zwangsabgabe.

Teurer als überall sonst auf der Welt

Insgesamt belaufen sich die Einnahmen der öffentlichen Rundfunkanstalten auf 8,3 Milliarden Euro jährlich – mehr als jede andere öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt weltweit, einschließlich der BBC (€ 6,9 Mrd.), der ABC (€ 820 Mio.) und der SBS (€ 259,8 Mio.).

Wenn so viel Geld zur Verfügung steht, muss man sich nicht wundern, dass es mit beiden Händen ausgegeben wird. Zur Olympiade 2012 in London schickte Deutschland 392 Sportler – aber 480 Mitarbeiter der öffentlichen Medien. Den Ausstand für den scheidenden ZDF-Intendanten ließ man sich 28.000 Euro kosten. Für eine einzige Episode von Frank Plasbergs WDR-Talkshow „Hart aber fair“ werden 210.000 Euro fällig. Und an Thomas Gottschalk wurden nicht weniger als 2,7 Millionen Euro Ausfallhonorar gezahlt, als seine Sendung wegen enttäuschender Quoten eingestellt wurde.

In ihrem Papier stellen Haucap, Kehder und Loebert klar, dass ein solches Geschäftsgebaren mit keinem volkswirtschaftlichen Argument zu rechtfertigen ist. Von einem „öffentlichen Gut“, das zur Begründung des öffentlich-rechtlichen Systems herangezogen wurde, kann ohnehin keine Rede mehr sein.

Heute, da jeder über das Internet senden kann, besteht kein Mangel mehr an Frequenzen. Auch Bezahlschranken sind heute üblich; damit ist es möglich geworden, Nutzer für die von ihnen konsumierten Programme zahlen zu lassen. Bleibt nur noch ein Argument, das die Verteidiger der öffentlich-rechtlichen Anstalten anführen können: dass diese Sender Inhalte produzieren, die nicht in ausreichendem Maße von privaten Anbietern produziert würden.

Ein Marktversagen ist nicht mehr gegeben

Einmal abgesehen von der Frage, was „ausreichend“ in diesem Zusammenhang bedeutet, ist noch nicht einmal klar, dass private Anbieter keine „informativen“ TV-Sendungen (Nachrichten, Dokumentation, Bildung, Kultur) produzieren würden. Ebenso wenig leuchtet ein, dass öffentliche TV-Anstalten nicht nur genügend Mittel für hochwertige TV-Programme, sondern auch noch üppige Gelder für die Produktion von Seifenopern, leichter Unterhaltung und Sportsendungen erhalten müssen.

Was ist also zu tun mit öffentlich-rechtlichen Anstalten, die für ihre Existenz keine volkswirtschaftliche Rechtfertigung mehr vorweisen können?

Laut Haucap, Kehder und Loebert wäre das Beste, diese Sender zu privatisieren und den Erlös einem Stiftungsfonds für die Finanzierung förderungswürdiger Inhalte zuzuführen.

Durch „Etablierung eines Ausschreibungswettbewerbs um förderungswürdige Programminhalte“ ließe sich demnach sicherstellen, dass diese Programme kosteneffizient produziert werden können. Gleichzeitig würden Programmentscheidungen dem gegenwärtig dominierenden Einfluss aktiver Politiker entzogen.

Sparsam und dennoch reichweitenstark

Klingt utopisch? Genau das aber hat Neuseeland bereits für seinen Rundfunk verwirklicht. Nach einer Reihe von Reformen Anfang der nuller Jahre wurde eine staatliche Organisation (NZ on Air) beauftragt, Programminhalte zu finanzieren, die als „öffentliches Gut“ eingestuft werden. Das System ist viel schlanker als das von öffentlich-rechtlichen Anstalten in anderen Ländern, nicht zuletzt weil es die Sender zwingt, gewinnorientiert zu planen und sich überwiegend aus Werbeeinnahmen zu finanzieren.

Zwar wird in Neuseeland häufig über die Werbung und ihre Präsenz geklagt. Aber der Erfolg dieser Auffassung von Rundfunk als öffentlichem Gut lässt sich schwer von der Hand weisen. Für jede Million Dollar öffentliche Finanzierung wird in Neuseeland ein Publikum von 111.000 Personen im Jahr erreicht. Mit dem gleichen Geldbetrag werden in Australien lediglich 4.300 Menschen erreicht – und in Deutschland nur 2.800 Personen.

Freunden des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird das Papier der deutschen Volkswirtschaftler wie Ketzerei vorkommen. Jedoch argumentieren die Verfasser stringent volkswirtschaftlich. Selbst wenn man akzeptiert, dass in der Vergangenheit, als es wenige Kanäle gab und die Bilder nur schwarzweiß übertragen wurden, eine Notwendigkeit für öffentliche Anstalten wie BBC, ARD oder ABC bestand, lässt sich doch diese Rechtfertigung unter gänzlich anderen technologischen Rahmenbedingungen nicht mehr aufrechterhalten.

Anstatt das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hartnäckig fortzuführen, lohnt eine Befassung mit Alternativen. Umso mehr, wenn ein System so aufgebläht ist wie das deutsche.

Australier, die über ihren teuren öffentlichen Rundfunk murren, können sich damit trösten, dass sie einen zusätzlichen Milliardenbetrag hinblättern müssten, wäre er so wenig effizient wie in Deutschland.

Dr. Oliver Marc Hartwich ist Executive Director der The New Zealand Initiative.

‘Public broadcasting is poor economics’ erschien zuerst in Business Spectator (Melbourne), 11. Juni 2015. Übersetzung aus dem Englischen von Eugene Seidel (Frankfurt am Main).

Leserpost (8)
Klaus Kalweit / 13.06.2015

Vor 35, vielleicht auch 40 Jahren hat die Enquete-Kommission der Bundesregierung sich mit der Frage der Einkommen von Mitarbeitern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschäftigt. Ich kann mich noch genau erinnern, daß damals festgestellt wurde, daß die Einkommen viermal so hoch waren wie die in vergleichbaren Positionen in der Wirtschaft. Meines Wissens blieben diese Erkenntnisse folgenlos. Diesbezügliche Informationen sind mir seitdem nicht mehr bekannt geworden.

Max Wedell / 13.06.2015

Ich stimme den Diagnosen völlig zu. Die Therapie ist aber inakzeptabel. Eine Privatisierung kann niemals die notwendige inhaltliche Unabhängigkeit sicherstellen. Nötig erscheint mir eine drastische Reduzierung der Sendeinhalte, auf eine Grundversorgung hin, die ihrem Namen gerecht wird.Es scheint momentan so zu ein, daß die Anstalten selber alle Freiheiten haben, zu definieren, was “Grundversorgung” bedeutet, wieviele Sender, Sendeinhalte das bedeutet. Dem muß ein Riegel vorgeschoben werden, und eine Grundversorgung außerhalb der Anstalten definiert werden, mit anschließender Reduzierung der Haushaltsabgabe durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten anhand der neuen Definition der Grundversorgung. Wichtig wäre ferner, eine übertriebene Einschaltquotenorientierung der ÖR zu beseitigen. Das ist natürlich eine Sache, die sich schneller dahersagen lässt, als sie umzusetzen ist. Ziel ist ja, bei Unterhaltung und informierender Bildung eine hohe Qualität zu erreichen, die unabhängig davon produziert wird, wieviele Menschen das konsumieren (Allein dadurch scheidet also schon Privatisierung als Organisationsform aus). Andererseits spiegelt sich in Einschaltquoten natürlich auch manchmal eine Qualitätsbewertung durch den Konsumenten. Die Einschaltquote wäre eindeutig zu ignorieren, wenn sie bei hohen Inhaltsqualitäten widerspiegelt, daß eben viele Konsumenten das seichtere, dummere, anstrengungslosere bevorzugen… die Einschaltquote wäre aber dann NICHT zu ignorieren, wenn sie die Tatsache widerspiegelt, daß die betreffenden Inhalte so seicht, dumm und belanglos sind, daß die Konsumenten sich dem verweigern. Im Grunde müsste man objektivieren, was Qualität in den verschiedenen Sendesparten genau bedeutet, und dann ÖR-externe Abläufe einrichten, die diese Qualität überwachen und sicherstellen. Das klingt nach Bürokratie, aber so sehr ich ansonsten für das freie Spiel der Kräfte bin, so sehr kann ich es hier nicht als segensreich sehen. Die Lehrpläne an den Schulen etwa werden auch nicht durch das freie Spiel der Kräfte zusammengestellt, in dem etwa Schüler mitbestimmen können, was sie lernen mögen. Statt reichlich verrückte Vorschläge wie den der Privatisierung der ÖR zu machen, sollte man zunächst sich Gedanken machen, wie überhaupt ein erwünschter Grundversorgungs-Rundfunk in D aussehen sollte. Dann, wie man seine Qualität sicherstellen kann. Und dann ergibt sich die Organisationsform schon daraus.

Wilfried Paffendorf / 13.06.2015

Ich lebe ohne Fernsehen, und das ist gut so! TV ist verschwendete Lebenszeit und heute offensichtlich mit der sozialen Abrissbirne vergleichbar. Und den Zwangsgebühren kann man sich auch entziehen - es gibt Mittel und Wege dazu.

Otto Meierhaus / 12.06.2015

Na und? Es zählen eben keine Argumente. Also keine, die den finanziellen und sendungspolitischen Verlust bestimmter Interessenten überbieten könnten. Der Zwang des Zahlens und der quasi-Zwang des Einschaltens sind Machtinstrumente in totalitärem Masstab. Fiele der fest verschraubte GEZ-Deckel plötzlich weg, die politische Stimmung im Land würde wohl sehr schnell umkippen in die Ecke, die man in der linkspolulistischen Öffentlichkeit gemeinhin mit “nazi” umschreibt. Das sieht man in Israel, in Australien und ein paar anderen Orten. Überall da, wo da ÖRTV abgeschafft wurde oder keine Rolle spielt sind liberale und konservative Parteien an der Macht. Ohne pseudo-obejektive mediale Indoktrination läge das Wählerpotential der linken Parteien bei unter 30%. 10% Abgehängte, 10% Naive und 10% Ideologen, mehr nicht. Der Rest stünde irgendwo zwischen CDU, AFD und FDP.

Hjalmar Kreutzer / 12.06.2015

Was spricht gegen eine Privatisierung? Sehr viele prominente, täglich zu besichtigende Fernsehgesichter haben doch bereits ihre private Medien-Produktionsfirma, mittels derer sie dann, im öffentlich-rechtlichen Auftrag, aber sonst outgesourct, bestimmte Sendungen produzieren. Oder bestehen diese Firmen nur pseudomarktwirschaftlich dank der Zwangsgebühren, verhandeln die Protagonisten mit sich selbst als Firmeninhaber einerseits und Vertreter der ÖR andererseits?

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