Peter Grimm / 07.02.2018 / 06:10 / 11 / Seite ausdrucken

Norbert Bolz: Das NetzDG und die Lüge

Seit einigen Wochen ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft und kaum jemand protestiert noch. Namhafte Verfassungsrechtler, sogar ein UN-Vertreter, beklagten noch vor Verabschiedung des Gesetzes dessen Verfassungswidrigkeit und Missachtung von Grundrechten. Es wurde trotzdem noch vom vorigen Bundestag am Ende der allerletzten Sitzung beschlossen.

Dass die beteiligten Politiker dieses Thema nicht mögen, ist kaum verwunderlich. Aber wäre es nicht Aufgabe der Presse, sich des Umstandes anzunehmen, dass gerade womöglich aufgrund eines verfassungswidrigen Gesetz fortgesetzt in Grundrechte eingegriffen wird? Warum hört man von den Journalisten so wenig, die doch eigentlich die ersten sein müssten, die aufschreien, wenn es auch nur nach Zensur riecht.

Der Medienwissenschaftler Professor Norbert Bolz hat sich mit einem Zwischenruf zu Wort gemeldet. In wenigen Tagen folgt, unter anderen mit ihm, ein ausführlicherer Achgut.Pogo-Beitrag zum Thema. 

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Leserpost (11)
P.Gross / 07.02.2018

Ja, warum fehlt dieser “Aufschrei? ” Ich muss wirklich die Damen und Herren fragen, die sich beispielsweise auf der Achse und andernorts auf ihren Blogs kritisch zu diesen erbärmlichen Umständen äußern und natürlich unisono verurteilen und ablehnen, hier exemplarisch nur mal den brillanten Herrn Steinhöfel genannt, wo die Konsequenzen nun bleiben?  Ich erhoffte mir eigentlich von diesen Menschen, schon allein weil sie in hohem Maße die Gnade der fachlichen und verbalen Kompetenz besitzen und mit ihren Verbindungen in die Öffentlichkeit einen Schlüssel in der Hand hätten, um ihren immens wichtigen Verbalattacken auch “Taten” folgen zu lassen.

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