Spanien: Gebrauchsanleitung für den Staatszerfall

Es ist schwer zu sagen, was der spanischen Einheit in den vergangenen Tagen mehr geschadet hat: die Polizisten aus Madrid, die in Barcelona Menschen niederknüppelten, an den Haaren rissen und daran hinderten, so etwas Kriminelles zu tun wie abzustimmen – oder ob Spanien nicht in jenen Minuten untergegangen war, als sein angeblicher König, Felipe VI., sich am Dienstag an die Nation wandte und den Katalanen vorwarf, Spanien zu zerstören. Der König nahm Partei in einem der emotionalsten Konflikte von Europa. Zum ersten Mal schien mir klar, warum dieser Mann einen Bart trägt: Er muss davon ablenken, wie unerfahren, wie unreif er ist. Kein Erwachsener sprach, sondern ein Kind.

Damit bleiben wenige übrig, die in diesem Streit zwischen der spanischen Zentralregierung in Madrid und Katalonien vermitteln könnten, einer Region, die unabhängig werden möchte – oder zumindest so tut, als ob sie das will. Genau wissen wir das nicht, weil zwar ständig darüber abgestimmt wird, aber den Menschen gleichzeitig eingebläut wird, es gelte nicht, es sei illegal oder bloss konsultativ gemeint. Und wenn die Politiker gar nichts Besseres mehr wissen, dann schicken sie die Polizei, wie am vergangenen Wochenende, als Polizisten in Kampfmontur Wahlurnen niedertrampelten.

So ruiniert man demokratische Prozesse. Madrid besteht darauf, dass die Katalanen nicht einseitig darüber zu befinden hätten, ob sie das Land verlassen oder nicht, alle anderen Spanier sollten ebenfalls ihre Zustimmung geben, deshalb hält die Regierung das Referendum für illegal – so steht es in der Verfassung, so meint es jeder gut, und alle wissen gleichwohl, dass es das Papier nicht wert ist, worauf es steht. Wenn sich die Massen bewegen, wie inzwischen fast an jedem Tag in Katalonien, dann schaffen sie eine neue Legitimation für ihre Anliegen, die noch in keiner Verfassung vorkommt. Felipe VI. erinnert ein wenig an die DDR-Regierung, die kurz vor dem Fall der Mauer den Menschen noch etwas vorzuschreiben versuchte, als diese längst "Wir sind das Volk!" schrien.

Gewiss, auch in der Schweizer Verfassung ist nicht vorgesehen, dass ein Kanton aus der Eidgenossenschaft austritt – aber streng genommen ist diese Verfassung Ergebnis eines Bürgerkrieges, den die reformierten (und ein paar wenige katholische) Kantone 1847 gegen die katholische Innerschweiz sowie das Wallis und Fribourg geführt hatten, weil diese ähnlich wie heute Katalonien nicht mehr Teil der sich neu herausbildenden, liberalen und zentralisierten Schweiz sein wollten. Sie hatten sich zu einem "Sonderbund" zusammengeschlossen und suchten das Gespräch zu den katholischen Großmächten. Wer weiss, ob es die Schweiz noch gäbe, hätte der Kaiser von Österreich damals zugunsten seiner katholischen Glaubensbrüder interveniert, wie das die Innerschweizer angestrebt hatten. "Landesverrat" riefen die Reformierten, "Selbstbestimmung" meinten die Katholiken. Und nur mit Feuer und Eisen, mit Gewalt und Tod zwangen die Liberalen den Konservativen einen gemeinsamen Staat auf – mit allen Folgen, die das immer hat, wenn man diesen Ansatz wählt.

Das Einzige, was üblicherweise hilft, ist entweder rohe Gewalt oder Demokratie

Es sollte Jahrzehnte dauern, wenn nicht ein Jahrhundert, bis sich die Katholisch-Konservativen mit dem Bundesstaat zu versöhnen vermochten – und hätten wir nicht dauernd abgestimmt, hätten wir insbesondere 1874 nicht die direkte Demokratie eingeführt, die den Konservativen eine unerhörte Vetomacht einräumte: Es scheint unsicher, ob dieses Land so einig und gut überlebt hätte, wie es das tat. Mit anderen Worten, wie die Grenzen eines Nationalstaates verlaufen, hat etwas Zufälliges, und man kann Verfassungen schreiben, so oft man will, wenn eine Mehrheit einer Region nicht mehr dazugehören möchte, dann gibt es in der Regel kein Halten mehr. Das Einzige, was üblicherweise hilft, ist entweder rohe Gewalt oder Demokratie, und zwar so viel, bis es den Separatisten selber zu viel wird. Man könnte dies als den schweizerischen – oder britischen – Weg bezeichnen.

Es hat etwas Bewegendes und Faszinierendes zugleich, den Fall Schottland mit jenem von Katalonien zu vergleichen. Wie anders haben sich die Engländer, diese alten Demokraten, dieses reife, kluge Volk, verhalten, als die Schotten ihre Unabhängigkeit erringen wollten – was ein grosser Teil von ihnen im Übrigen nach wie vor tut. Die britische Regierung ließ die Menschen einfach abstimmen, auf die Gefahr hin, ohne Schotten weiterleben zu müssen. War das Referendum illegal? Sicher hätte man juristische Gutachten für die eine Auffassung wie für die andere fabrizieren können. Grossbritannien kennt keine Verfassung, aber sehr viele ungeschriebene und geschriebene Verträge und Gesetze, doch das hätte nichts geholfen, das war der Regierung in Westminster von vorneherein klar. Entweder man verliert die Abstimmung – oder man gewinnt sie, einen dritten Weg gibt es nicht in einer Demokratie.

Wenn ich schließlich an die Queen denke, diese elegante, weise, noch vom Krieg gestählte alte Frau, und sie mit jenem ewigen Prinzen vergleiche, der sich jetzt König von Spanien nennt und zu diesem Zweck einen Bart trägt: Es sind Welten, die auch erklären, warum das Haus Windsor, das früher einmal Sachsen-Coburg und Gotha hiess, es fertiggebracht hat, zwei Weltkriege gegen Deutschland zu überstehen, obwohl man selber aus diesem Land stammte. "Die Macht ist still", hat mir diese Woche der immer anregende Klaus Stöhlker gesagt: Auch die Queen blieb immer still, als die Schotten zu den Urnen schritten. Was für ein Geschwätz in Madrid, was für ein Gequake in Brüssel.

Sollen wir überhaupt noch über die EU reden? Als die Schotten ihr Unabhängigkeitsreferendum abhielten, hörte man aus Brüssel nur Aufmunterndes: Aber sicher kann Schottland in der EU bleiben, es wäre hochwillkommen, wir sehen nirgendwo ein Problem. Wie Schlangen zischten die Kommissare, polierten den roten Apfel und lockten die Schotten, Grossbritannien doch endlich zu verlassen, niemand in Brüssel zeigte Sympathie mit den ungeliebten Engländern, die sich so oft so unanständig über die EU geäussert hatten. Dass diese Eurofunktionäre selber in einer Stadt leben, für deren Freiheit die gleichen Engländer (und Schotten) zwei Weltkriege geführt haben – solch Triviales geht in diesen Momenten wohl vergessen.

"Nichts gelernt, nichts vergessen"

Wie anders aber reagierte Brüssel jetzt, als die spanische Regierung ihre eigenen Bürger niederdrosch, die nichts Böseres taten, als von ihren demokratischen Rechten Gebrauch zu machen? Haben wir irgendetwas Kritisches vernommen? Im Sinne von: Es gehört nicht zu den Grundwerten der Europäischen Union, dies und das zu tun, wie es doch immer so erbaulich heisst, wenn irgendeine euroskeptische Regierung in Europa etwas unternimmt, was den Eurokraten nicht passt. Das Referendum sei illegal, donnerte die Kommission und forderte die rebellischen Katalanen auf, sich zu benehmen. Man schloss sich auf der ganzen Linie der (europhilen) spanischen Regierung an. Im Übrigen sei klar, dass ein unabhängiges Katalonien nicht mehr Mitglied der EU wäre und sich neu um einen Beitritt bemühen müsste. Ich könnte mir vorstellen, dass sich dieser Wunsch in Grenzen hält.

Nachdem die Bourbonen, die Könige von Frankreich, 1814 aus dem Exil nach Paris zurückgekehrt waren, bewiesen sie schon bald, dass sie ihr Land vor 25 Jahren zu Recht an die Revolution verloren hatten. Die Familie führte sich auf, als wäre nichts geschehen, sodass Talleyrand, der wendige Aussenminister, der alle Regimes überlebt hatte, über die Bourbonen gesagt haben soll: "Sie haben nichts gelernt – und sie haben nichts vergessen."

König Felipe VI. stammt ebenfalls aus dem Haus Bourbon, und der spanische Zweig hatte seinerzeit, Anfang des 18. Jahrhunderts, die Unabhängigkeitsbewegung von Katalonien erst geschaffen. Kaum waren die Bourbonen nämlich auch Könige von Spanien geworden, hatten sie jegliche Sonderrechte von Katalonien aufgehoben, unter anderem unterdrückten sie die katalanische Sprache, was immer eine schlechte Idee ist, wenn man zufriedene Untertanen will. Die Katalanen wurden so bestraft, weil sie sich dagegen gewehrt hatten, dass die Bourbonen in Spanien die Nachfolge der spanischen Habsburger antraten, Barcelona hätte einen österreichischen Habsburger bevorzugt.

Wenn Felipe VI. sich heute gegen die Katalanen wendet, dann kann man davon ausgehen, dass viele Katalanen um diese alte Geschichte wissen. "Nichts gelernt, nichts vergessen." Die Bourbonen, jene Familie, deren Mitglieder zuweilen auch unter der Guillotine gestorben sind, bleiben sich treu.

Dieser Beitrag erschien zuerst in der Basler Zeitung hier.

Foto: Bildarchiv Pieterman
Leserpost (9)
Elli Weisenburger / 08.10.2017

  Vielen Dank für diesen weisen und wunderbaren Artikel. Ich habe in den achtziger Jahren in Barcelona als Studentin gelebt. Ich war jung und habe die katalanische Wut auf Madrid, gerade als Deutsche, die früh gelernt hat, sich stets und überall für ihr Land lediglich zu schämen und sonst nichts empfinden zu dürfen, nicht verstanden.  Es hat mich stets überrascht, wie sehr das friedliche katalanische Blut in Wallung kam, wenn es um das verhasste Madrid ging, egal mit wem ich sprach, links, rechts, Mitte, jung, alt Punker oder Banker oder Intellektuelle. Da fing ich an, darüber zu lesen. Die Katalanen wollten NIE zu Madrid gehören. Wenn eine Region, nicht zu der anderen gehören will, lässt sich das nicht unterdrücken. Es kann ein paar Jahrzehnte oder Jahrhunderte gut gehen. Aber es wird immer wieder aufbrechen und ist nur durch eine Diktatur aufrechtzuerhalten. Je mehr man versucht, die Wurzeln abzuschneiden, um so robuster wachsen sie nach,

Karla Kuhn / 08.10.2017

“Kein Erwachsener sprach, sondern ein Kind.” Ich würde sagen ein Mensch, der so einer Situation nicht gewachsen ist und darum auf dem Thron nichts zu suchen hat.  Ich finde die Monarchie sowieso überholt. Das ist ein Relikt aus der Vergangenheit und wenn heute noch die Zwistigkeiten aus der Vergangenheit eine Rolle spielen sollte, wäre das ein Armutszeugnis für diesen König.

Moritz Schneider / 08.10.2017

In manchen Punkten ein Artikel, der sich so nicht mit meiner Erinnerung deckt. Vor allem geht es um diese Zeilen: “Als die Schotten ihr Unabhängigkeitsreferendum abhielten, hörte man aus Brüssel nur Aufmunterndes: Aber sicher kann Schottland in der EU bleiben, es wäre hochwillkommen, wir sehen nirgendwo ein Problem. “ Es war keineswegs so, dass die EU Schottland nirgendwo Probleme sah. Die EU befürchtete eher den Domino-Effekt, ironischer Weise vor allem den Austritt Englands. Baroso hat sich damals sehr glücklich über den Ausgang geäußert und auch Steinmeier war voll des Lobes. Durch englische Politiker und viele Prominente wurden Horrorszenarien und Drohkulissen aufgebaut. Da auch alle in Schottland ansässigen EU-Bürger wählen durften, war eine Drohkulisse (auch von Seiten der EU) , das jene bei positivem Unabhängigkeitsbeschluss am nächsten Tag “als Illegale in Schottland aufwachen würden”, da der sofortige EU-Austritt folgen würde und der Wiedereintritt vllt. viele Jahre dauern könnte (lange, klassische Beitrittsverhandlungen). Es wurde sogar durch EU-Parlamentäre kolportiert, dass der Wieder-Eintritt vllt. überhaupt nicht möglich wäre, da vllt. nicht alle EU-Mitglieder zustimmen würden. Das waren Drohungen und gewollte Angstmacherei. Das der Prozess Jahre dauert und das es, wenn politisch gewollt, Verträge und Lösungen und Übergangsregelungen gibt, wurde nicht thematisiert. Nun wo die Engländer raus wollen, werden die Schotten allerdings von der EU ggf. einfache Lösungen zum Verbleib in der EU präsentiert bekommen. So oder so, die EU steht rückblickend nicht besonders gut da.

Andreas Horn / 08.10.2017

Es ist immer schön und aufschlußreich Ihre Kommentare zu lesen, Herr Somm. Auf Grund der aktuellen Lage in Deutschland würde sich doch auch die Sezession von Sachsen anbieten, der aufmüpfigen “Ostler”. Wahlweise dann in einer wirtschaftlichen Konförderation mit Tschechien.  Bei Klärung der Verhältnisse in Österreich wäre auch hier eine Ausweitung der Konförderation möglich, vielleicht schließt sich Ungarn dann ebenfalls an…? Weitere Deutsche Bundesländer könnten folgen, auch der Schweiz würde ich ein Angebot unterbreiten. Ein Europa der Vaterländer gegen eine EU-Diktatur, die sich dann bestimmt selbst zerlegen würde. Großbritannien ist bei dieser Rechnung als Verbündeter schon eingeplant. Man wir Sonntags doch mal träumen dürfen…. .

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