Spanien: Gebrauchsanleitung für den Staatszerfall

Es ist schwer zu sagen, was der spanischen Einheit in den vergangenen Tagen mehr geschadet hat: die Polizisten aus Madrid, die in Barcelona Menschen niederknüppelten, an den Haaren rissen und daran hinderten, so etwas Kriminelles zu tun wie abzustimmen – oder ob Spanien nicht in jenen Minuten untergegangen war, als sein angeblicher König, Felipe VI., sich am Dienstag an die Nation wandte und den Katalanen vorwarf, Spanien zu zerstören. Der König nahm Partei in einem der emotionalsten Konflikte von Europa. Zum ersten Mal schien mir klar, warum dieser Mann einen Bart trägt: Er muss davon ablenken, wie unerfahren, wie unreif er ist. Kein Erwachsener sprach, sondern ein Kind.

Damit bleiben wenige übrig, die in diesem Streit zwischen der spanischen Zentralregierung in Madrid und Katalonien vermitteln könnten, einer Region, die unabhängig werden möchte – oder zumindest so tut, als ob sie das will. Genau wissen wir das nicht, weil zwar ständig darüber abgestimmt wird, aber den Menschen gleichzeitig eingebläut wird, es gelte nicht, es sei illegal oder bloss konsultativ gemeint. Und wenn die Politiker gar nichts Besseres mehr wissen, dann schicken sie die Polizei, wie am vergangenen Wochenende, als Polizisten in Kampfmontur Wahlurnen niedertrampelten.

So ruiniert man demokratische Prozesse. Madrid besteht darauf, dass die Katalanen nicht einseitig darüber zu befinden hätten, ob sie das Land verlassen oder nicht, alle anderen Spanier sollten ebenfalls ihre Zustimmung geben, deshalb hält die Regierung das Referendum für illegal – so steht es in der Verfassung, so meint es jeder gut, und alle wissen gleichwohl, dass es das Papier nicht wert ist, worauf es steht. Wenn sich die Massen bewegen, wie inzwischen fast an jedem Tag in Katalonien, dann schaffen sie eine neue Legitimation für ihre Anliegen, die noch in keiner Verfassung vorkommt. Felipe VI. erinnert ein wenig an die DDR-Regierung, die kurz vor dem Fall der Mauer den Menschen noch etwas vorzuschreiben versuchte, als diese längst "Wir sind das Volk!" schrien.

Gewiss, auch in der Schweizer Verfassung ist nicht vorgesehen, dass ein Kanton aus der Eidgenossenschaft austritt – aber streng genommen ist diese Verfassung Ergebnis eines Bürgerkrieges, den die reformierten (und ein paar wenige katholische) Kantone 1847 gegen die katholische Innerschweiz sowie das Wallis und Fribourg geführt hatten, weil diese ähnlich wie heute Katalonien nicht mehr Teil der sich neu herausbildenden, liberalen und zentralisierten Schweiz sein wollten. Sie hatten sich zu einem "Sonderbund" zusammengeschlossen und suchten das Gespräch zu den katholischen Großmächten. Wer weiss, ob es die Schweiz noch gäbe, hätte der Kaiser von Österreich damals zugunsten seiner katholischen Glaubensbrüder interveniert, wie das die Innerschweizer angestrebt hatten. "Landesverrat" riefen die Reformierten, "Selbstbestimmung" meinten die Katholiken. Und nur mit Feuer und Eisen, mit Gewalt und Tod zwangen die Liberalen den Konservativen einen gemeinsamen Staat auf – mit allen Folgen, die das immer hat, wenn man diesen Ansatz wählt.

Das Einzige, was üblicherweise hilft, ist entweder rohe Gewalt oder Demokratie

Es sollte Jahrzehnte dauern, wenn nicht ein Jahrhundert, bis sich die Katholisch-Konservativen mit dem Bundesstaat zu versöhnen vermochten – und hätten wir nicht dauernd abgestimmt, hätten wir insbesondere 1874 nicht die direkte Demokratie eingeführt, die den Konservativen eine unerhörte Vetomacht einräumte: Es scheint unsicher, ob dieses Land so einig und gut überlebt hätte, wie es das tat. Mit anderen Worten, wie die Grenzen eines Nationalstaates verlaufen, hat etwas Zufälliges, und man kann Verfassungen schreiben, so oft man will, wenn eine Mehrheit einer Region nicht mehr dazugehören möchte, dann gibt es in der Regel kein Halten mehr. Das Einzige, was üblicherweise hilft, ist entweder rohe Gewalt oder Demokratie, und zwar so viel, bis es den Separatisten selber zu viel wird. Man könnte dies als den schweizerischen – oder britischen – Weg bezeichnen.

Es hat etwas Bewegendes und Faszinierendes zugleich, den Fall Schottland mit jenem von Katalonien zu vergleichen. Wie anders haben sich die Engländer, diese alten Demokraten, dieses reife, kluge Volk, verhalten, als die Schotten ihre Unabhängigkeit erringen wollten – was ein grosser Teil von ihnen im Übrigen nach wie vor tut. Die britische Regierung ließ die Menschen einfach abstimmen, auf die Gefahr hin, ohne Schotten weiterleben zu müssen. War das Referendum illegal? Sicher hätte man juristische Gutachten für die eine Auffassung wie für die andere fabrizieren können. Grossbritannien kennt keine Verfassung, aber sehr viele ungeschriebene und geschriebene Verträge und Gesetze, doch das hätte nichts geholfen, das war der Regierung in Westminster von vorneherein klar. Entweder man verliert die Abstimmung – oder man gewinnt sie, einen dritten Weg gibt es nicht in einer Demokratie.

Wenn ich schließlich an die Queen denke, diese elegante, weise, noch vom Krieg gestählte alte Frau, und sie mit jenem ewigen Prinzen vergleiche, der sich jetzt König von Spanien nennt und zu diesem Zweck einen Bart trägt: Es sind Welten, die auch erklären, warum das Haus Windsor, das früher einmal Sachsen-Coburg und Gotha hiess, es fertiggebracht hat, zwei Weltkriege gegen Deutschland zu überstehen, obwohl man selber aus diesem Land stammte. "Die Macht ist still", hat mir diese Woche der immer anregende Klaus Stöhlker gesagt: Auch die Queen blieb immer still, als die Schotten zu den Urnen schritten. Was für ein Geschwätz in Madrid, was für ein Gequake in Brüssel.

Sollen wir überhaupt noch über die EU reden? Als die Schotten ihr Unabhängigkeitsreferendum abhielten, hörte man aus Brüssel nur Aufmunterndes: Aber sicher kann Schottland in der EU bleiben, es wäre hochwillkommen, wir sehen nirgendwo ein Problem. Wie Schlangen zischten die Kommissare, polierten den roten Apfel und lockten die Schotten, Grossbritannien doch endlich zu verlassen, niemand in Brüssel zeigte Sympathie mit den ungeliebten Engländern, die sich so oft so unanständig über die EU geäussert hatten. Dass diese Eurofunktionäre selber in einer Stadt leben, für deren Freiheit die gleichen Engländer (und Schotten) zwei Weltkriege geführt haben – solch Triviales geht in diesen Momenten wohl vergessen.

"Nichts gelernt, nichts vergessen"

Wie anders aber reagierte Brüssel jetzt, als die spanische Regierung ihre eigenen Bürger niederdrosch, die nichts Böseres taten, als von ihren demokratischen Rechten Gebrauch zu machen? Haben wir irgendetwas Kritisches vernommen? Im Sinne von: Es gehört nicht zu den Grundwerten der Europäischen Union, dies und das zu tun, wie es doch immer so erbaulich heisst, wenn irgendeine euroskeptische Regierung in Europa etwas unternimmt, was den Eurokraten nicht passt. Das Referendum sei illegal, donnerte die Kommission und forderte die rebellischen Katalanen auf, sich zu benehmen. Man schloss sich auf der ganzen Linie der (europhilen) spanischen Regierung an. Im Übrigen sei klar, dass ein unabhängiges Katalonien nicht mehr Mitglied der EU wäre und sich neu um einen Beitritt bemühen müsste. Ich könnte mir vorstellen, dass sich dieser Wunsch in Grenzen hält.

Nachdem die Bourbonen, die Könige von Frankreich, 1814 aus dem Exil nach Paris zurückgekehrt waren, bewiesen sie schon bald, dass sie ihr Land vor 25 Jahren zu Recht an die Revolution verloren hatten. Die Familie führte sich auf, als wäre nichts geschehen, sodass Talleyrand, der wendige Aussenminister, der alle Regimes überlebt hatte, über die Bourbonen gesagt haben soll: "Sie haben nichts gelernt – und sie haben nichts vergessen."

König Felipe VI. stammt ebenfalls aus dem Haus Bourbon, und der spanische Zweig hatte seinerzeit, Anfang des 18. Jahrhunderts, die Unabhängigkeitsbewegung von Katalonien erst geschaffen. Kaum waren die Bourbonen nämlich auch Könige von Spanien geworden, hatten sie jegliche Sonderrechte von Katalonien aufgehoben, unter anderem unterdrückten sie die katalanische Sprache, was immer eine schlechte Idee ist, wenn man zufriedene Untertanen will. Die Katalanen wurden so bestraft, weil sie sich dagegen gewehrt hatten, dass die Bourbonen in Spanien die Nachfolge der spanischen Habsburger antraten, Barcelona hätte einen österreichischen Habsburger bevorzugt.

Wenn Felipe VI. sich heute gegen die Katalanen wendet, dann kann man davon ausgehen, dass viele Katalanen um diese alte Geschichte wissen. "Nichts gelernt, nichts vergessen." Die Bourbonen, jene Familie, deren Mitglieder zuweilen auch unter der Guillotine gestorben sind, bleiben sich treu.

Dieser Beitrag erschien zuerst in der Basler Zeitung hier.

Foto: Bildarchiv Pieterman
Leserpost (9)
Wulfrad SChmid / 08.10.2017

Der Wunsch von Ethnien nach Autonomie, ja, einem eigenen Staat, souverän und ohne Gängelung, ist völlig legitim. Die zwangsweise zusammenlegung mit anderen Ethnien ist ziemlich dumm. Aber ganz übel ist, wie die spanische Regierung in Madrid auf die Autonomiewünsche in Katalonien reagiert, Gewalt gegen Bürgerwillen, das ist Diktatur. Das ist Terror von links (wie bei uns) oder islamischer Terror. Aber das ist sicher keine Demokratie,

Wolfgang Kaufmann / 08.10.2017

Der halbe Kontinent gehört zum Brüsseler Friedensreich, nur ein unbeugsames katalanisches Dorf – in Größe und Bevölkerung der Schweiz vergleichbar – leistet Widerstand. Müssen Brok und Oettinger nun verbal aufrüsten, falls Laudanum, Petitbonum oder Babaorum auf ähnliche Gedanken kommen? Den Fall Katalonien sollen bitte die Iberer untereinander ausmachen. Denn bei Ja wie auch bei Nein werden einzig sie mit den Folgen zu leben haben. So wie die Briten auch.

Reza Mercier / 08.10.2017

Sind Sie einer linker bobos, der sich hier auf unserer Achgut Seite eingeschlichen hat?! Das Gefühl habe ich, nach dem ich ihr Artikel gelesen habe. Es ist klar, dass Sie überhaupt keine Ahnung haben, was und wie alles hier in Spanien funktioniert! Ich lebe seit 20 Jahren hier und möchte Sie freundlich bitten, nicht einfach etwas behaupten, wovon Sie keine Ahnung haben!

otto sundt / 08.10.2017

Der Artikel behandelt die Schweiz und Schottland und ein bisschen Europa, aber weder Spanien noch Katalonien. Die Missachtung der spanischen Verfassung teilt der Autor mit den katalanischen Separatisten ohne auch nur einen Gedanken an die gesamte Ideologie der Separatisten zu verschwenden. Deren Ideologie beschränkt sich eben nicht nur auf den spanischen Erbfolgekrieg, der hauptsächlich zwischen Österreich und Frankreich auf europäischen Boden ausgetragen wurde. In diesem Krieg ging es nicht um die spanische Sprache, die von Seiten der Habsburger Patrioten in Katalonien bevorzugt oder ausschließlich gesprochen wurde.  In der Ideologie der Separatisten sind Spanier, besonders Castillanos und Andalusier, Minderwertige und Feinde, sie ist auch “rassistisch” fremdenfeindlich und in ihrer extremsten Form anarchistisch und antikapitalistisch. Die Sorge um den Staatszerfall kann nicht so groß sein, wenn man das spanische Staatsoberhaupt als unmündig behandelt.

Karl Kaiser / 08.10.2017

Danke, Herr Somm. Eine journalistisch- historische Arbeit wie die Ihre gab es auch mal in Deutschland. Aber die Zeiten eines Hans Habe sind lange vorbei.

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