Es hat hohe intellektuelle Anforderungen erfordert, Herr Justizminister Mass zu verstehen. Die Durchsetzung von Gedankengut, das nicht objektiv sondern irrational bewertet wird, ist seiner Einstellung der Weltverbesserung geschuldet. Ob aber die Welt verbessert oder nur in seinem Sinne verändert werden soll, ist für in synonym. Man kann darüber trefflich diskutieren. Ein Justizminister, der für die Grundlagen -und nicht mehr oder weniger- des Zusammenlebens sorgen soll, sei es nicht gestattet, seine persönlichen Präferenzen in Gesetze zu gießen. Leider hat dieser kleine Mann doch die für ihn unwiderstehliche Gelegenheit dank einer schwachen Kanzlerin bekommen, seine egonotwendigen Schmalheiten aus zu leben. Uns fehlen im Justizministerium breitflächig die Persönlichkeiten, die mit wenigen Gesetzesparagrafen Leitlinien für die Gesellschaft schaffen, d.h. Gesetze wie einst das BGB oder das Umsatzsteuergesetz oder die Konkursordnung, die einfach und sind und Jahrzehnte überdauern. Ansonsten gilt: wer viel schreibt, hat wenig zu sagen.
Das Problem ist weniger das Recht als vielmehr die Umsetzung. Es wird geschossen, nicht gefragt. Youtube kassiert regelmäßig Dresche dafür, wie sie großen Firmen mit ihrer DMCA-Politik Türen öffnen während ihre wirklichen Treiber in die Röhre gucken.
Das dieses so kommen wird, war mir schon klar, als Her M. aus B. dieses unsägliche Gesetzt verkündete. Es bereitet mir fast körperliche Schmerzen, zu sehen, wie die Meinungsfreiheit immer weiter eingeschränkt wird. Denn ich kenne das noch sehr genau aus meinen ersten 20 Lebensjahren.
“Das vom 18. Deutschen Bundestag verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz jedoch stärkt den Mob.” Die alles entscheidende Frage ist: War dieser Effekt von der Regierung gewollt? Wenn ja warum? Denn wem es u.a. nützt ist klar? Dafür, dass es gewollt war und ist spricht die Tatsache, dass auch vor diesem Effekt gewarnt würde. Dafür spricht auch, dass auf Änderungen bewusst verzichtet wurde und nach wie vor wird. Dafür spricht auch, dass alle verfassungsrechtlichen Bedenken, einfach beiseite gewischt wurden. Was spricht dagegen? Bestenfalls, dass man es Menschen die sich als Demokraten bezeichnen nicht so Recht zutrauen mag.
Gesellschaftlicher Konsens als vernünftiger Weg der Mitte entsteht normalerweise aus gegenteiligen Meinungen, indem Extreme einander ausgleichen. Was in Deutschland derzeit passiert, ist eine Art Perversion dieses Prozesses. Mit fliegenden Fahnen gleicht sich unsere Gesellschaft an die der Zuwanderer an, indem die beiden Meinungspole plötzlich einander ähneln und beide gemeinsam darauf hinsteuern. In den Heimatländern der Zuwanderer gibt es kaum Meinungsfreiheit. Die Folge? Die Meinungsfreiheit bei uns sinkt einerseits durch steigenden Anteil der Migranten, die keine Meinungsfreiheit gewohnt sind, und Menschen, die anderer Meinung sind, z.B., mit dem Messer bedrohen. Die ausgleichende Kraft der Deutschen fehlt jedoch, die eigentlich solche Dinge mit hohen Strafen belegen müsste. Diese Stimmen regen sich zwar in der Bevölkerung, diese werden jedoch als diskriminierend angesehen, daher wird die Meinungsfreiheit mit Gesetzen wie dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz eingeschränkt. Zusätzlich zur von Migranten mitgebrachten geringen Meinungsfreiheit kommen also diese deutschen Gesetze hinzu und verstärken den Effekt statt ihn abzuschwächen. Ähnliches gilt für die Rechte von Frauen und Homosexuellen: Einerseits machen Migranten einen immer stärkeren Anteil der Bevölkerung aus, die Frauen und Homosexuellen ihre Rechte aberkennen möchten. Die Deutschen gleichen dies jedoch nicht aus, indem sie gegensteuern und den Islam deutlich in seine Schranken weisen, sondern im Gegenteil, sie unterdrücken im Namen der Toleranz jede Islamkritik. Da die Bevölkerung diesen Unsinn nicht mitmacht, erstarken stark konservative Parteien, die zwar endlich die berechtigte Islamkritik durchführen, aber ansonsten teilweise exakt dasselbe tun wie der Islam, nämlich ebenfalls die Rechte von Frauen und Homosexuellen beschneiden. Durch diese paradoxen Prozesse wird die Kultur der Einwanderer bei uns von zwei Seiten eingeführt und letztlich 1:1 kopiert. Wir sehen sehr schwierigen Zeiten entgegen.
Ich finde es besser, den ursprünglichen deutschen Begriffe “Mohammedaner” zu benutzen. Den jeder, der bei Mohammed im Koran nachschlägt, wird die gewaltverherrlichenden Suren finden. Daher halte ich “Muslim” für einen Euphemismus.
Dass wir bald von dem unerträglichen Tiefflieger und Gesinnungstäter Heiko M. befreit sein werden ist das einzig Gute an der lächerlichen Jamaika-Posse, die derzeit aufgeführt wird.
Stimme zu, mit einer Ausnahme: diese Zensur ist längst nicht mehr milde.
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