“Vielleicht kann sich die SPD-Bundestagsfraktion doch noch aufraffen, das Landeswohl vor das Parteiwohl zu setzen.” Entschuldigung? Aber das macht sie doch gerade - zwar ungewollt, aber die Heilung der SPD ist zugleich auch die Heilung des Landes! Denn noch eine GroKo, und wir können uns Wahlen sparen, weil es egal ist, wer zur Restabwicklung eines ehemaligen Industielandes antritt. Die GroKo-Fortsetzung zu verhindern, ist tatsächlich die einzige Heldentat der SPD in den letzten 4 Jahren. Setzt denen bitte nicht noch den Floh ins Ohr, daraus 8 zu machen!
Ich kann dem Autor in den meisten Punkten zustimmen. Aber die Aussage “vielleicht kann sich die SPD-Bundestagsfraktion doch noch aufraffen, das Landeswohl vor das Parteiwohl zu setzen” paßt für mich überhaupt nicht zur Überschrift des Artikels. Die SPD hat wenigestens erkannt, daß eine weitere Kolition unter Angela Merkel für sie politischer Sebstmord wäre. Es war schon grotesk wie Herr Lindner von der FDP unmittelbar nach der Wahl schon fast darum gebettelt hat, die SPD möge sich Koalitonsverhnadlungen nicht verschließen. Offenbar spürt und fürchter er, daß seine Partei von Angela Merkel genauso zerlegt wird, wie sie es mit jeder andern Partei auch schafft oder schaffeb würde. Die CSU ist ja ein aktuelles Beispiel. Solange diese Frau als Bundeskanzerlerin herumgeistert, wird Deutschland unregierbar bleiben!
Warum eigentlich keine Koalition zwischen CDU/CSU, FDP und AfD? Es müssten nur ein paar Leute über ihren Schatten, ein paar andere über die politische Klinge springen. Die Denuntiation der AfD und ihrer Anhänger als “Schmuddelkinder” , leider auch in obigem Aufsatz, müsste aufhören. Die CDU/CSU müsste anerkennen, dass die AfD ihr abgespaltener rechter Flügel ist. Die FDP-Fraktion müsste anerkennen, dass sie ihre politischen Ziele nur zusammen mit der AfD verwirklichen kann. Das NerzwerkDG müsste mehr oder weniger still begraben werden. Und Frau Merkel und ihre Schranzen müssten in den politischen Ruhestand entlassen werden. Ich sehe nicht, warum eine Koalition aus CDU/CSU, FDP und AfD nicht gute und konstruktive Politik für Deutschland machen könnte.
Eine zutreffende Beschreibung der aktuellen Situation nach der Bundestagswahl. Politiker und Parteien sind noch in ihren selbstgeschaffenen Käfigen gefangen. Um ihren Gehirnen frische Luft zu verschaffen müssten sie die Türen öffnen. Die Quadratur des Kreises gelingt nur, wenn man Möglichkeiten außerhalb der bisherigen Denk- und Verhaltensmuster in Betracht zieht und das Gemeinwohl im Auge hat, wie das die Tage vom BVG-Vorsitzenden Thomas Vosskuhle angemahnt wurde.
Analysiert man die Umfragen, scheinen viele befürchtet zu haben, dass die Grünen rausfliegen. Somit ist ein Mini-Plus rausgekommen, und die kinderlosen Gesinnungsethiker machen nun auf ganz dicke Hose. Natürlich, und das gilt auch für die noch No-Bordernden Linken, ist es eher schon ein Kunststück, nach großen Koalitionen als kleine Partei nur ein winziges Plus zu erreichen. Was die Obergrenze betrifft: Es muss immer und immer wieder erwähnt werden, bis es auch der/die sachkenntnisbefreiteste linke Journalist/in versteht: Da es weder nach GG noch nach Genfer Flüchtlingskonvention eine PFLICHT zur Aufnahme von aus Drittländern gekommenen Flüchtlingen/Asylbewerbern/Migranten gibt, ist es mehr oder minder egal, ob man die, die man nach GG und GFK aufnehmen müsste, in die 200.000 einrechnet oder sie draufsetzt (so oder so wäre es mehr als die Kontingente Frankreichs, Kanadas und der USA zusammen). Seltsam nur, dass die CSU diese Binse gegenüber der rechthaberischen Pfarrerstochter aus der Uckermark nicht kommuniziert hat. Liegt es an intellektueller Minderleistung?
Ich finde das Verhalten der SPD gut. Wenn ich mir ansehe, was funktionsfähige Regierungen in den vergangenen Jahrzehnten alles verbrochen haben, dann möchte ich deren Funktionsfähigkeit maximal beschnitten haben. In Ermangelung einer Verfassung, die den Staat auf einige wenige Kernaufgaben beschränkt, und ihm alles Weitere verbietet, ist eine funktionsunfähige Zusammenstellung der Polit-Clowns vielleicht noch die beste Hoffnung.
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