Sehr geehrter Herr Steinhöfel, ganz genau so ist es! Nur ist meine Frage immer dieselbe: Warum wird kein Gericht aktiv? Wieso schreitet der Gerichtshof nicht ein? Es ist ja nicht nur hier einiges im Argen, auch mit den offenen Grenzen etc. Wer müsste die Untersuchung und die Richtigkeit eines solchen Gesetzes oder Verstosses ahnden? Wer muss der Initiator sein? Danke für Ihren klaren Bericht, der eigentlich keine Zweifel offen lässt, obwohl nichts passiert. b.schaller

Die Demokratie steht und fällt mit der zu erbringenden Rechtspflege. Diese findet heute schon auf unseren Strassen nicht mehr statt, sondern es gilt ein männliches Mehrheitsprinzip. Gewalt setzt sich bei vorhandener Gesetzlosigkeit mangels Rechtspfleger durch. Polizei und Jusziz an Merkels Gängelband so defomiert das nur noch die Wohlfühlfantasten deren Einkommen es erlaubt in Frieden ruhen. Bei Notruf 110 landen Sie auf einer Hotline mit Vorspann wenn gerade die Kapazität fehlt. Es fehlt nur noch digitale Vorabfrage: Wenn Sie mit dem Messer bedroht werden drücken Sie die Taste 1….Sie werden sexueller Gewalt ausgesetzt die Taste 2…. Es wird so weitergemerkelt. Trifft ja nur das doofe Volk

Das eigentliche Problem sind die Scheindemokratien in den westlichen Ländern, entstanden durch das Parteiensystem und nahezu null Einflussmöglichkeit der Bevölkerung. Man wählt Parteien, die vielleicht Programme haben, aber keinerlei Verpflichtung etwas konkret umzusetzen und selbst wenn sie es wollen, kann man immer noch sagen, die Koalitionspartei wollte nicht. Kurzfristig und mit weniger als 500.000 Stimmen(Ceta Österreich) hat man nahezu keine Chance irgendwas zu beinflussen. Wir wählen nicht politische Entscheidungen sondern das Durchfüttern von Günstlingen und Parteimitgliedern sowohl national als auch EU weit, diese wieder sind nur an einem interessiert, möglichst viel und lange zu verdienen. Ich bin fest davon überzeugt, könnten die Menschen direkt wählen, wären Europas Grenzen dicht, gäbe es kein Asylrecht , Erdogan würde keinen Euro sehen, der Islam wär verboten.

Merkel sagte sinngemäß, dass das, was es früher im analogen Datenaustausch gab, ins Digitale übertragen wurde. Früher wurden Daten per Brief ausgetauscht und da gab es das Briefgeheimnis, das kein Politiker jemals in Frage stellte. Heute findet der private “Briefwechsel” und “Fotoalbenaustausch” in sozialen Netzwerken statt. Wir sind heute Insassen der JVA Deutschland, die ihre privaten Briefe dem JVA-Direktor Heiko Maas zur Zensur vorlegen müssen.

Ich frage mich immer wieder, welcher Ungeist in der CDU auf die Idee kam, diese Frau von intellektuellem Tieffliegertum auf der Karriereleiter immer weiter nach oben zu schieben. Wie man selbst nach dem Ende von Helmut Kohl mit diesem Hochschieben nicht aufhörte. Ich frage mich, wie Merkel schon 2001 auf die Idee kam, Bundeskanzler werden zu wollen. Und wie die CDU auf die Idee kam dieses unter Abschuss sämtlicher Merkel-Konkurrenz auch durchzuziehen. Oder glaubte man in der CDU, die Bundestagswahlen 2005 NICHT zu gewinnen, um so Merkel los zu werden? So ein Vabanquespiel wäre aber mehr als grob fahrlässig, hat es sich doch als Kamikaze-Einsatz entwickelt.

Für mich keine Frage: Die Merkel lügt! Und nicht nur zu diesem Thema. Man kann sagen europa-und weltweit… :o)

O-Ton Merkel,  “Wir schauen jetzt natürlich, wie dieses Gesetzt wirkt”. Hört sich irgendwie nach einem Forscher an, der ein Krebsmittel an Schimpansen testet und wenn der Affe nach 3 Stunden nicht tot umfällt, wird das Medikament an Menschen getestet.

“Was Frau Merkel, die Frau hinter ihrem Erfüllungsgehilfen Heiko Maas, wirklich will, ist Kritik an ihrer Regierungs- vornehmlich Flüchtlingspolitik mundtot machen. Als sie Facebook-Chef Mark Zuckerberg diesen Wunsch im Herbst 2015 nicht zu vermitteln vermochte, suchte sie nach anderen Wegen. Ihre Vorstellung von Meinungsfreiheit liest man selten so klar wie im Netzwerkdurchsetzungsgesetz. “Kritik ja, aber nicht an meiner Politik.” Merkels Schergen, die Mindestlohnjobber in den Löschkasernen der sozialen Medien, setzen diese Kanzler-Direktive schonungslos um. Bedroht von Geldstrafen von bis zu 50 Millionen läuft die digitale Massenexekution freier Rede auf Hochtouren. „Der Grundansatz, dass wir hier Regelungen brauchen, der ist absolut richtig und notwendig.“ Das Gestammel dieser unaufrichtigen Frau ist nicht zu ertragen.” Frau Merkel war in der DDR als FDJ Agitatorin tätig. Jeder, der in der DDR gelebt hat, weiß, WIE diese Menschen reden mußten, manche freiwillig, weil sie eine kommunistische Einstellung, bzw. Erziehung hatten, manche auch aus purer Berechnung, um an die “richtigen” Posten zu kommen. Darum scheint Merkel wirklich überzeugt von dem zu sein, was sie sagt, das finde ich ganz furchtbar. Sie hat nicht Ihre Meinung zu vertreten, sondern die des Volkes !! Und jetzt will sie unbedingt noch mal vier Jahre das Zepter schwingen ?? Ich darf mir das gar nicht vorstellen.