Natürlich kann Demokratie gar nicht mehr funktionieren, wenn unsere Parlamentarier wie selbstverständlich nach der Pfeife übernationaler, nicht demokratisch legitimierter Institutionen (UN, Brüssel, EuGH, EGMR und diverse “Konventionen”) tanzen müssen. So kann man sich des lästigen Souveräns entledigen, und wenn der nicht auf die Straße geht und Volksentscheide fordert, wird das als Einverständnis gedeutet. Ein gefährlicher Ritt in die Postdemokratie!
Wie sagte Ulbricht : Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen die Fäden in der Hand behalten!
Ich bin gespannt, ob die Partei auch Recht hat, wenn es kontra Groko ausgeht. Möglicherweise steht die persönliche Eitelkeit doch noch über der SPD.
„Jede Regierung, an der sich die SPD beteiligt, wird“, so will es Schulz, „eine SPD-Regierung sein.“ Hingerissen vom eigenen Wortschwall, hat der Mann verraten, wie es in ihm denkt, nämlich nicht viel anders als in den Köpfen der SED-Funktionäre ehedem. Auch sie sangen schon: „Die Partei, die Partei, die hat immer Recht.“ Den Schulz nehme ich trotzdem nicht für voll, mag er doch quatschen was er will. Außerdem, er ist ein alternder Mann, die JuSo werden ihm schon das Fürchten lehren. Auch wenn die Jungen der Groko zustimmen, haben sie Schulz erst mal demontiert und ihm jeden Respekt versagt und das finde ich hervorragend. Ich wähle weder SPD noch CDU aber ich hoffe, daß die JuSos Schulz jede Menge Knüppel zwischen die Beine werfen, damit er seine Phantastereien nicht verwirklichen kann. Denn es sind in Zukunft die Jungen, die die Politik der Alten ausbaden müssen. Also haben sie auch die Pflicht sich zu wehren !!
Unser Grundgesetz verbietet das imperative Mandat. Wen interessiert das noch ? Politiker reden immer von Verfassungspatriotismus. Hohles Geschwätz. Wenn es drauf ankommt, versagen unsere Eliten wieder. Es ist zum Heulen
Die SPD hat aus Anfang der Dreißiger nichts gelernt, aus 1945/46 nichts, aus 1953 nichts, aus 1989 (SED!) nichts und hat ihrer politische Naivität in den Achtzigern die Krone aufgesetzt, als sie die Zentrale Erfassungsstelle Salzgitter für Gewalt - und Unrechtstaten der “DDR” für “wirkungslos und überflüssig” ( H.-J.Vogel) erklärte und die SPD - regierten Länder die Mittel für diese außerordentlich wichtige Institution entzog.
Der Sozialist hat häufig einen undemokratischen, autoritären Blick auf die Welt, weil er überzeugt davon ist, dass er Teil der einzig wahren, die Welt erlösenden Bewegung ist. Vergleichbar ist dieses vielleicht nur mit bestimmten Religionen, die auch einen Absolutheitsanspruch haben können. Gegner oder Andersdenkende nimmt er entweder als Verblendete, oder als bösartige Egoisten wahr, die nur ihre eigenen Interessen im Auge haben. Vielleicht passten deshalb Sozialismus und Demokratie nicht immer so gut zusammen.
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