Thomas Rietzschel / 21.01.2018 / 14:05 / 12 / Seite ausdrucken

Martin Schulz deckt die Karten auf

Ganz gleich, wie die Abstimmung nachher ausgehen wird, pro oder contra Groko, Martin Schulz hat die Katze schon während seiner Antrittsrede auf dem heutigen Sonderparteitag der SPD aus dem Sack gelassen. Nachdem er sich sichtlich in Rage geredet hatte, sagte er unter anderem, dass es immer „die Partei“ sein müsse, die vorgibt, „was eine Regierung zu tun“ habe. Das heißt:  Im sozialistischen Weltbild des SPD-Vorsitzenden, hat sich die Regierung an den „Interessen der Partei“ zu orientieren.

Und damit nicht genug. „Jede Regierung, an der sich die SPD beteiligt, wird“, so will es Schulz, „eine SPD-Regierung sein.“ Hingerissen vom eigenen Wortschwall, hat der Mann verraten, wie es in ihm  denkt, nämlich nicht viel anders als in den Köpfen der SED-Funktionäre ehedem. Auch sie sangen schon: „Die Partei, die Partei, die hat immer Recht.“

Was das nach sich zog, haben nicht zuletzt die Sozialdemokraten nach 1945 im Osten zu spüren bekommen. Doch wer mochte noch daran denken, als Schulz auf der Bühne des Bonner Parteitages schäumte. Demokratie war gestern, heute steht ihre sozialistische Weiterentwicklung auf der Agenda.

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Leserpost (12)
Dirk Jungnickel / 21.01.2018

Die SPD hat aus Anfang der Dreißiger nichts gelernt, aus 1945/46 nichts, aus 1953 nichts, aus 1989 (SED!) nichts und hat ihrer politische Naivität in den Achtzigern die Krone aufgesetzt, als sie die Zentrale Erfassungsstelle Salzgitter für Gewalt - und Unrechtstaten der “DDR” für “wirkungslos und überflüssig” ( H.-J.Vogel) erklärte und die SPD - regierten Länder die Mittel für diese außerordentlich wichtige Institution entzog.

Werner Arning / 21.01.2018

Der Sozialist hat häufig einen undemokratischen, autoritären Blick auf die Welt, weil er überzeugt davon ist, dass er Teil der einzig wahren, die Welt erlösenden Bewegung ist. Vergleichbar ist dieses vielleicht nur mit bestimmten Religionen, die auch einen Absolutheitsanspruch haben können. Gegner oder Andersdenkende nimmt er entweder als Verblendete, oder als bösartige Egoisten wahr, die nur ihre eigenen Interessen im Auge haben. Vielleicht passten deshalb Sozialismus und Demokratie nicht immer so gut zusammen.

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