Ulli Kulke / 16.02.2018 / 06:25 / Foto: Christian Demiegeville / 29 / Seite ausdrucken

Klaut der AfD die Themen!

Robert Habeck wollte ein schlimmes Szenario an die Wand malen. Bei seiner Aschermittwochsrede sagte der neue Hoffnungsträger der Grünen: Irgendwann müssten wir wieder wählen. Und da sei es „nicht denkunmöglich“, dass anschließend „Rechtspopulisten die zweit- oder drittstärkste Kraft werden“. Es sei ebenso „nicht denkunmöglich“, dass „CDU und SPD zusammen keine Mehrheit mehr haben“. Mal abgesehen von der Frage, warum er nicht einfach „undenkbar“ sagte – was Habeck doch nicht entgangen sein kann: Das Ganze ist schon deshalb nicht ausgeschlossen, weil beides bereits eingetroffen ist.

Die AfD, die er offenbar meinte, stellt seit der letzten Bundestagswahl bereits die drittstärkste Kraft im Bundestag, nach Union und SPD. Und nach der letzten Umfrage von „Insa“ ist es nun offenbar auch so weit, dass – wäre heute Wahl – zum ersten Mal seit Beginn der Bundesrepublik die Große Koalition nicht mehr die Mehrheit der Wählerstimmen auf sich vereinigen könnte, ihre Bezeichnung also nicht mehr trifft. Auch dies hat mit den Erfolgen der AfD zu tun, die mit 15 Prozent nur noch eineinhalb Punkte hinter der SPD liegt und sie deshalb – nach aller Erfahrung mit Umfragen und Wahlergebnissen – womöglich schon überholt hat. Für viele Zeitgenossen eine erschreckende bis unappetitliche Bewandtnis, angesichts nicht enden wollender verbaler Ausfälle von AfD-Funktionären.

Und dann war es plötzlich wieder da, das alte Argument, auch Habeck schließt sich ihm an: Nur eine möglichst weitgehende Distanzierung aller anderen Parteien – der designierte Grünen-Vorsitzende sagte dies besonders mit Blick auf die CSU – von den Zielen der AfD würde deren Erfolge einhegen. „Wer den Rechtspopulisten hinterherläuft, stärkt nicht die Demokratie sondern die Rechtspopulisten“, lautet seine Devise.

Habeck träumt vom unmündigen Wähler

Er offenbart damit selbst eine Einstellung, die man ihrerseits nur als demokratiefeindlich bezeichnen kann. Weil sie nämlich vom unmündigen Wähler träumt, der nicht weiß, was er will, der geformt gehört. Umerzogen. Habecks Logik läuft auf nichts anderes hinaus, als dass er, als Vertreter einer potenziellen Regierungspartei, dafür plädiert, sich ein anderes Volk zu wählen, auf staatlich verordneten Antifaschismus, der vor gar nicht so langer Zeit auf deutschem Boden krachend gescheitert ist. Mit Nachwirkungen bis in unsere Zeit. Zu ihnen gehört gerade der besondere Erfolg der AfD im Osten.

Die übrigen Parteien im Bundestag sollen sich also nicht nur von all dem Wortmüll distanzieren, der bei mancher AfD-Veranstaltung anfällt (und teilweise auch in Parlamentssitzungen). Da diese Abgrenzung sowieso zum Standardrepertoire auch von CSU-Politikern gehört, kann Habeck dies kaum gemeint haben. Nein, er verlangt ganz offenbar weiterhin die Nichtverfolgung aller politischen Ziele, deren Befürwortung in den letzten Jahren das Alleinstellungsmerkmal der „Rechtspopulisten“ war und die dieselben so stark gemacht hat, weil alle anderen sie aus ihrer Agenda gestrichen hatten: Eine restriktivere Einwanderungspolitik, weniger Multikulti, Sicherung der Außengrenzen, Ende der Rechtsbrüche beim Versuch, den Euro zu retten. Und so weiter.

Es sind diese Ziele, die der AfD die Massen an Wähler zugeführt haben, weil sie in der politischen Praxis viel zu lange von den anderen ignoriert wurden. Darunter Hunderttausende, denen die tatsächlichen fremdenfeindlichen, diskreditierenden Äußerungen der Rechten gehörig auf die Nerven gehen. Die aber taktisch wählten, weil sie den anderen – vor allem den konservativen – Parteien signalisieren wollten: Ihr müsst euch auch darum kümmern, ihr dürft das nicht der AfD überlassen. Sonst kommt es zur Katastrophe. Darunter nämlich auch Leute, die sich öffentlich dazu bekannten, die Partei nicht zu wählen, wenn sie in der Nähe der Mehrheit stünde.

Logik aus dem Wolkenkuckucksheim

Welch eine verquere, nicht nachvollziehbare Logik, nach der nun die Linke und die Grünen wie Habeck verlangen, die Union dürfe jene Ziele nicht weiterverfolgen, um die Rechten klein zu halten. Eine Logik, die von Wolkenkuckucksheimen in den Köpfen von Parteifunktionären zeugt, die den Willen der Wähler einfach ausblendet, höchstens insoweit akzeptiert, als er formbar wäre, hin zum Einheitswähler.

Habeck darf ja seine Grünen all die Dinge ignorieren lassen, er wird damit auch eine erkleckliche Anzahl von gleichgesinnten Wählern rekrutieren können. Macht doch, was ihr wollt, das ist Demokratie. Aber ein ganzes Wählerspektrum wegzuwünschen und für dieses sämtliche denkbaren Ankerpunkte bei den übrigen Parteien als unsittlich zu erklären, nur weil all das nicht ins eigene Weltbild passt, das zeugt von unerträglicher Ignoranz unserem demokratischen System gegenüber.

Ja, es gibt eine Gefahr von Rechts im Land, und ja, bei der AfD gibt es Mitglieder, die mit dubiosen Vereinigungen vernetzt sind, ja, manches (wenn auch längst nicht alles, was in diese Ecke gestellt wird, da darf schon differenziert werden) aus ihren Mündern ist rassistisch. Aber ist es nicht merkwürdig: Das Rezept, das jetzt Habeck wieder hervorkramt, wird seit mehreren Jahren proklamiert.

Zwischendurch kam die Flüchtlingskrise. Genau da hat Kanzlerin Merkel sich ohne großen Protest aus ihrer Partei voll und ganz an Habecks Rezept gehalten, zeitlich eingerahmt von der Energiewende Jahre vorher, der Ehe für alle kurz vor der Wahl und weiteren ähnlichen Meilensteinen bei der Aufgabe konservativer Inhalte. Und das Ergebnis?

Die AfD ist heute mehr als doppelt so stark wie zu Beginn der Debatte. Die mit Abstand stärksten Zuwächse konnte die Partei (abgesehen von den Nichtwählern) aus früheren, enttäuschten Unionswählern rekrutieren. Das zeigt: Das Rezept „Finger weg von „rechten“ Inhalten“ ist in der Praxis Doping für Rechtsaußen und ein Bremsklotz für die konservativen Altparteien (auch die Union liegt inzwischen unter 30 Prozent). Wie lange will man im „Kampf gegen Rechts“ noch auf solche hartnäckigen Geisterfahrten auf der linken Spur setzen? Will man erst aufwachen, wenn die AfD die stärkste Partei ist? Haben die Linken jetzt völlig verlernt, dialektisch zu denken?

Die Einheitsliste ist noch nicht so lange her

Habeck hat in seiner Rede der CSU-Parteiführung auch vorgeworfen, sie würde ihrer Politik nur nachgehen, um die eigene Macht zu sichern. Was ja schon einen Bruch in seiner verqueren Logik darstellt, denn laut ihr würde das „Hinterherlaufen“ der CSU ja nur die AfD stärken, ergo die Union schwächen. Was soll der billige Vorwurf also?

Logischer wäre ein ganz anderer: Hielte sich die Union – und auch die FDP – an das von den Grünen geforderte Rezept, so liefe das nach aller Erfahrung aus den letzten Jahren nur auf die Stärkung der linken Machtbasis hinaus. Würde sich innerhalb des koalitionsfähigen Spektrums doch besonders der konservative Flügel selbst schwächen, da für einen nennenswerten Teil aus deren Stammwählerschaft nur noch eine koalitionsuntaugliche Alternative infrage käme ­– egal wie unappetitlich sie ihm daherkommt, und egal ob andere dies als unmoralisch empfinden oder nicht. Politik besteht nicht nur als Plädoyers und frommen Wünschen, sondern zu einem Teil auch aus Fakten.

Etwas überspitzt formuliert, könnte man die Forderung und ihre Begründung so formulieren: Außer der AfD nur noch linke bis linksmittige Parteien, dann wird schon keiner mehr die AfD wählen. Es ist nicht nur „denkmöglich“, sondern durchaus absehbar, dass man damit Schiffbruch erleidet. Und es ist eigentlich erschreckend, dass erwachsene Politiker meinen, die rechten Wähler vor allem im rebellischen Osten so zur Räson bringen zu können, indem man bestimmte Inhalte bei der Wahl ausklammert. Die Einheitsliste ist noch nicht so lange her.

Themendiebstahl, um die Konkurrenz klein zu halten

Erschreckend aber auch in anderer Hinsicht, wie geschichtsvergessen sich in dieser Frage grüne Politiker in eigener Sache gebärden können. So lange ist es schließlich noch nicht her, dass die Partei nach ihrer Gründung in einer ziemlich ähnlichen Position war. Nicht nur in ihren Ausfransungen ins Extreme hinein (rechts und links). Da gibt es noch weitere Parallelen. Auch wenn man sie natürlich nicht nach außen getragen hat, sie war aber da damals, die Angst vor dem Verlust gleich mehrerer Alleinstellungsmerkmale: Die Ökologie, die Gleichberechtigung und manches mehr. Dadurch, dass sich die SPD ziemlich schnell ziemlich viel davon zu eigen gemacht hat, blieb der zunächst so zügige Aufstieg der Grünen begrenzt. Die taz stellte später einmal rückwirkend fest: „Das ökologische Denken ist – auch dank der Grünen – in die Gesellschaft eingesickert. Der Preis dieses Erfolges ist, dass Öko kein Alleinstellungsmerkmal mehr für die Partei ist.“

Hinter der Hand waren damals die Klagen laut, „man hat uns die Themen geklaut“. Der wundersamen Lesart, die heute die Runde macht, dass nämlich in einem solchen Fall anschließend „immer nur das Original“ (damals die Grünen, heute die AfD) davon profitieren würde, war damals nicht zu vernehmen. Eigentlich hätten aus diesem Themendiebstahl – nach Habecks Logik – die Grünen profitieren müssen, hätte zum Beispiel bei der 2013er Wahl nach dem Atomausstieg auf Merkels Geheiß seine Partei doch als klarer Sieger hervorgehen müssen.

Das tatsächliche Ergebnis: Die Grünen stürzten von 10,7 auf 8,4 Prozent. Sie waren unnötig. So wie sich das heute mancher von der AfD wünscht – sie aber selbst lieber durch unsinnige Plädoyers für eine unsinnige Politik in den Augen vieler Wähler nötiger denn je macht.

Wer will, dass eine Partei mit einem eher harmlosen Parteiprogramm, zu der aber leider Höcke und ähnliche Kaliber zählen, das Alleinstellungsmerkmal für konservative Politik halten, der verfahre wie Habeck. Wer nicht, der sollte es begrüßen, wenn auch andere Parteien um deren Klientel werben. Es könnte sein, dass man sich sonst einmal schwer wundern wird.

Foto: Christian Demiegeville CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Direktüberweisung
Leserpost (29)
Tom Hess / 16.02.2018

Denkunmöglich ... nun ja. Die Pointe ist noch viel besser, wenn man bedenkt, wie sehr die Grünen für “einfaches Deutsch” plädieren. Das scheint man wohl schon innerhalb der Partei festgestellt zu haben, dass deutscher Wortschatz für so manchen Mitmenschen eine echte Herausforderung ist. Ich fände das ja fast schon niedlich. Wenn ich nun aber berücksichtige, dass solche Menschen Deutschland regieren wollen, wird mir Angst und Bange. Das finde ich fast noch schlimmer wie die Begeisterung für den roten Marx durch die Grünen. Meine Rechtschreibkorrektur schlägt mir übrigens “Denkmöglichkeit” vor. Sollte man dem Herrn Habeck vielleicht auch eröffnen.

Martin Landvoigt / 16.02.2018

Alfred Witzgall meinte zu Herrn Poggenburg: ‘Da frage ich mich, ist der jetzt nur blöd (sorry, finde einfach kein passendes Synonym), oder berechnend?  Ich persönlich tippe auf Ersteres.’ Jener sprach bezüglich wohl von ‘Kameltreibern’ als Kritik der Türkischen Gemeinde an dem geplanten Heimatministerium, das auf Bundesebene mit dem Innenministerium entstehen soll. Die Kommentare dazu waren da m.E. wesentlich krasser. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier : “die Maßlosigkeit in der Sprache, Rücksichtslosigkeit und Hass in ihrer Haltung zu einer eigenen Strategie machen”. Das drückt m.E. wesentlich mehr Hass auf den politischen Gegner aus und ist m.E. inhaltlich falsch: Unter Maßlosigkeit kann ich mir sehr viel drastischeres vorstellen. Steinmeier appelliert an Hass gegen Poggenburg. Übersteigerte Polemik kann man ablehnen oder ignorieren. Aber sie zu dämonisieren ist m.E. für einen Bundespräsidenten nicht angemessen. Abgesehen davon, das ich ‘Kameltreiber’  zwar als abwertend empfinde, so ist es doch die weit mildere Form als ‘Rattenfänger’ die hierzulande in den Medien oft kolportiert wurde und über die sich kaum jemand aufregt, auch kein Bundespräsident, der hier sich nicht bezüglich der Maßlosigkeit zu Wort meldet.

Paul Tavan / 16.02.2018

Alfred Witzgall hat weiter oben geschrieben “Vielleicht steigt aber auch die Söder-CSU wie Phönix aus der Asche und setzt ihr Aschermittwoch-Bierzelt-Programm um, natürlich Deutschland weit”. Von Deutschland weit kann hier wohl nicht die Rede sein, da die CSU bundesweit nur eine 6% Partei ist und eine bundesweite Ausdehnung der CSU nicht auf der Agenda der Stoiber-Buben (Söder, Dobrindt, Scheuer, Blume) steht. Für Bayern jedoch ist die Passauer Rede von Söder als “Bierzelt-Programm” ein gründliches Missverständnis. Es handelt sich dabei vielmehr um die Skizze der Grundlinien der Politik der neuen bayerischen Staatsregierung für den Freistaat. Was davon auch im Bund realisiert werden kann, hängt nicht nur von Dobrindt und Scheuer sondern auch von Seehofer und von den möglichen Koalitionspartnern (CDU, SPD) ab. Auf EU Ebene aber wird die CSU von Politikern wie Weber vertreten, die eigentlich besser in der Merkel-CDU aufgehoben wären. Ob die Stoiber-Buben Erfolg haben, wird sich bei der bayerischen LTW im Herbst entscheiden. Ich werde versuchen, die CSU hier nach Kräften zu unterstützen. Ob ihr konservativer Politikentwurf in der CDU Nachahmer findet, wird auch vom Vergleich mit den Ergebnissen der LTW in Hessen abhängen.

Karin Adler / 16.02.2018

Warum ist eine Politik der Vernunft, basierend auf unserem Grundgesetz, das von der Regierung permanent gebrochen wird, rechtspopulistisch? Palmer ist doch einer der wenigen ernstzunehmenden Politiker der Grünen mit gesundem Menschenverstand und wird in der eigenen Partei wenig geschätzt. Würde er nicht viele Stimmen bringen, hätten sie ihn schon geschasst, eben weil er Themen aufgreift, die in der AfD selbstverständlich sind. Der Großteil der Grünen lebt doch im Wolkenkuckucksheim. Die grüne Jugend unterstützt unverblümt Aktionen der Antifa. Politker engagieren sich in einem fragwürdigen Verein, der unter dem Deckmäntelchen, Rassismus zu bekämpfen, Aktionen unterstützt, die u.a. den Wahlkampf einer Konkurrenzpartei unterbinden soll. Viele Grüne wissen doch gar nicht, was Demokratie ist. Die Reden der AfD-ler im Bundestag sind übrigens durch die Reihe weg hervorragend. Die AfD wurde bereits zu Zeiten Luckes und Henkels als rechts gebrandmarkt. Ein von den Altparteien und den Medien verabreichter Stempel, um unliebsamen Diskussionen über die eigene Politik aus dem Weg zu gehen und die Konkurrenz zu diffamieren. Natürlich gibt es Poggenburgs, die nicht zur Akzeptanz der AfD beitragen. Es gibt aber auch Gerichte, die nichts dabei finden, wenn man die Deutschen “Köterrasse” nennt. Das Messen mit zweierlei Maß ist es, was die Bürger teilweise spaltet. Das tut ein Teil der Presse, die GEZ-Sender und natürlich tun es auch die “Altparteien”, weil es ihnen nützt. Unser Staat funktioniert überhaupt nur noch, weil die EU das Geld selbst drucken kann. Ein kleiner Wirtschaftseinbruch, und das Ding hier geht voll den Bach runter. Hingeführt haben uns die Parteien, die in den letzten Jahren regiert haben, gemeinsam mit einem Bundestag, in dem die Abgeordneten zum Teil ihrer Kontrollfunktion nicht nachgekommen sind. Da waren die Grünen ganz vorne mit dabei. Große Probleme stehen an. Die Grünen haben sich bisher nicht dadurch hervorgetan, dass man Ihnen Lösungen zutrauen könnte.

H.Roth / 16.02.2018

Es wird nichts helfen, wenn nun alle Parteien durch das Land ziehen und versuchen, Heilmittel zu verkaufen, die alle das gleiche Etikett tragen. Auf die Wirkung des Mittels kommt es an, alles andere ist Quacksalberei! In dieser Hinsicht ist übrigens die CDU kaum noch zu überbieten, denn bei ihr ist es wie in der Homöopathie: je weniger Inhalt, desto größer die Wirkung! So sagt man.

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen

Es wurden keine verwandten Themen gefunden.

Meine Favoriten.

Wenn Ihnen ein Artikel gefällt, können Sie ihn als Favoriten speichern.
Ihre persönliche Auswahl finden Sie Hier
Favoriten

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com