Thomas Rietzschel / 31.10.2017 / 10:30 / Foto: Bildarchiv Pieterman / 6 / Seite ausdrucken

Katalonien und das Ancien Régime

Waren Sie schon einmal in Barcelona, der Stadt des Jugendstils, einer Metropole, die beinahe so dicht besiedelt ist wie Paris, obwohl sie doch nur 1,6 Millionen Einwohner zählt? Können Sie sich vorstellen, dass sich da, auf der Placa de Catalunya, keinem freien, sondern einem mit Brunnen geschmückten Platz, 1,3 Millionen Menschen versammeln, ohne in ein lebensbedrohliches Gedränge zu geraten, womöglich Zuflucht auf den Bäumen zu suchen?

Wie das vergangenen Sonntag gelungen sein soll, bleibt das Geheimnis derer, die zur Großdemonstration gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens aufgerufen hatten. Die Zahlen, die sie nachher verkündeten, entsprechen ganz sicher den gehegten Wunschvorstellungen, mit den Möglichkeiten des öffentlichen Raums sind sie weniger vereinbar. Selbst die Polizei - nach der Entmachtung der Regionalregierung bereits von Madrid befehligt - schätzte am Ende nur 300.000 Teilnehmer.

Noch wenn man in Rechnung stellt, dass die Veranstalter großer Kundgebungen stets dazu neigen, kräftig nach oben aufzurunden, handelt es sich bei der dreisten Hochrechnung der Demonstranten auf das mehr als Vierfache um eine Propagandalüge: aus der Luft gegriffene Fake News. Wer der Phantasie derart die Zügel schießen lässt, muss mächtig unter Druck stehen.

Alles für den Anschein der Rechtsstaatlichkeit

Mit der banalen Suggestion gewaltiger Größe sollen jene in den Schatten gestellt werden, die von eben dieser Größe genug haben. Ob das, was sie ihrerseits aufführen, veranstalten, planen oder anzetteln, sinnvoller ist, ob es den Verhältnissen durchweg Rechnung trägt, mag dabei durchaus fraglich sein - so fragwürdig wie vieles, was derzeit im spanischen Großreich und seiner katalanischen Provinz geschieht.

Zwar hat der spanische Regierungschef unterdessen Anstalten gemacht, der angeschlagenen Demokratie wieder auf die Beine zu helfen, indem er für den 21. Dezember eine Neuwahl des katalanischen Parlaments ansetzte. Auch ist es ihm damit gelungen, vor der Welt den Anschein der Rechtsstaatlichkeit zu wahren. Nur, was sind diese Wahlen wert, da Mariano Rajoy die Region gleichzeitig unter die Zwangsverwaltung der Zentralregierung in Madrid stellte? Der bisher rechtens amtierende Präsident Carles Puigdemont am Montag ins Ausland fliehen musste, weil er nicht widerrufen wollte? Sollen die Katalanen ihre Autonomie erst zurückerlangen, wenn sie „richtig“, also zugunsten der Einheit, abgestimmt haben? Und was passiert eigentlich, sollten sie das nicht tun?

Kopf an Kopf

Immerhin liegen das Lager der Befürworter einer Umabhängigkeit und das ihrer Gegner noch ungefähr gleichauf. Einer letzten Umfrage zufolge würden es die einen auf 42,5, die anderen 43,4 Prozent bringen. Der Abstand hält sich in Grenzen. Außerdem sind 787 aller 948 Bürgermeister der zur Abtrünnigkeit tendierenden Provinz Mitglieder im „Verband der Gemeinden für die Unabhängigkeit Kataloniens“. Wird Madrid die „Separatisten“ ziehen lassen, sollten sie die Wahl für sich entscheiden? Wird Rajoy in Brüssel ein gutes Wort für die Aufnahme der eigenständigen Republik in die EU einlegen? Oder heißt es dann: Seid ihr nicht willig, so habt ihr euch die Zwangsverwaltung selbst zuzuschreiben?

Und was geschieht schließlich im umgekehrten Fall, falls die anderen obsiegen? Zucken die Aktivisten der Unabhängigkeitsbewegung mit den Achseln, begraben sie ihre Pläne, pfeifen sie auf die Erwartungen, für die sie auf die Straße gegangen sind? Machen sie auf dem Absatz kehrt, heim ins Reich? Oder gehen sie, schlimmstenfalls, in den Untergrund?

Der Vorwurf der Illegalität jedenfalls würde sie so wenig treffen wie im Fall des Referendums über die Abspaltung. Natürlich war es unvereinbar mit den Gesetzen Spaniens. Diese Unvereinbarkeit liegt jedoch in der Natur der Sache. Schließlich wollen sich die „Separatisten“ von einem Staat loslösen, dem sie nur noch eingeschränkt vertrauen, auf dessen Reglement sie nichts mehr geben.

Jede Revolution ist eine Rebellion

Der Mut zum Rechtsbruch ist geradezu die Voraussetzung aller Unabhängigkeitsbestrebungen. Im Lichte der bestehenden Verhältnisse betrachtet, ist noch jede Revolution eine Rebellion gewesen. Was denn sonst?

Kein Argument verfängt in der Auseinandersetzung mit der Katalonien-Krise weniger als der nicht nur in Spanien, sondern auch seitens der EU und insbesondere in Deutschland erhobene Vorwurf der Illegalität. Er geht schlichtweg am Wesen derartiger Geschichtsereignisse vorbei. Ihn ernst zu nehmen verlangte in der Konsequenz nicht weniger als die Rückabwicklung der europäischen Geschichte von der jüngeren bis in die weitere Vergangenheit.

War doch auch der Sturz des DDR-Regimes 1989 nach den Vorstellungen der kommunistischen Machthaber „illegal“, ebenso wie die samtene Revolution in Prag oder Jahrzehnte zuvor die Zerschlagung des deutschen Kaiserreiches. Allein in der Folge dieses Rechtsbruches konnte die Weimarer Republik entstehen.

Und was wäre aus Frankreich geworden, hätten die Pariser erst die Erlaubnis von Louis XVI. eingeholt, bevor sie die Bastille erstürmten? Dass es damals die Herrscherhäuser Europas waren, die  sich im festen Glauben an die hergebrachte Ordnung hinter den französischen König stellten, mag als historische Reminiszenz aufleuchten, liest, hört und sieht man, wie Politiker und Medien jetzt über die „illegalen“ Umtriebe eines Großteils der Katalanen herziehen.

Die Angst der Eliten vor einer Epidemie

Fast scheint es, als fürchteten sich die regierenden Eliten heute wie der Adel seinerzeit vor der Ausbreitung einer politischen Epidemie, davor, dass sich der Spaltpilz regionaler Selbstbesinnung über Europa ausbreiten könnte, die Bürger sich verführen ließen, auch anderswo ihre politischen Geschicke wieder selbst in die Hand zu nehmen, und zwar unter territorial sowie kulturell überschaubaren Verhältnissen.

So weit darf es nicht kommen; da sei nicht zuletzt Mariano Rajoy vor. Er muss seinen Kollegen in Brüssel, Berlin, Rom und Paris für das Scheitern der katalanischen Erhebung einstehen. Auf seinen Schultern lastet derzeit die Verantwortung für den Bestand der europäischen Demokraturen.

Und dafür lohnt es dann allemal, die Teilnehmerzahl einer Kundgebung für den Erhalt des Ancien Régime in die Höhe zu schwindeln. Denn wer, um alles in der Welt, könnte etwas gegen den Volkswillen von 1,3 Millionen Demonstranten sagen?

Foto: Bildarchiv Pieterman
Leserpost (6)
Ulrich Jäger / 31.10.2017

Guten Abend, Herr Menzen! Im Artikel geht es um die “Ungesetzlichkeit” der Demonstranten in der DDR bzw. der französischen Revolutionäre. Insofern ist der Vergleich schon gerechtfertigt. Und was den katalanischen “Separatismus” betrifft, da haben wir in den letzen 25 Jahren in Europa sehr viel erlebt. Oder war der “Ausstieg” der Tschechen, der Slowaken, der Slowenen, der Kroaten, der Litauer, der Letten, ... aus ihren jeweiligen Staaten Tschechoslowakei, Jugoslawien, Sowjetunion nicht auch “Separatismus”? Sind Sie einer der Entscheider darüber, was “guter” oder “böser” Separatismus ist?

Helge-Rainer Decke / 31.10.2017

Der Katalane Puigdemont weiß, wie man in einem an Irrungen und Wirrungen nicht armen Drama weiter die Spannung steigert. In Brüssel verhält er sich wie der bedrohte Chef einer Exilregierung und inszeniert sich als Opfer. Nichts Neues bei Menschen, die die Kontrolle über ihr Handeln verloren.☝️

otto sundt / 31.10.2017

Ich war schon mehrmals auf dem Plaza Cataluña, zum ersten Mal vor 45 Jahren. Ich kenne auch die Provinz Barcelona, die 5,5 Millionen Einwohnern die zweitgrößte Provinz Spaniens ist und sich unmittelbar an das eigentliche Stadtgebiet anschließt. Ich kann mir auch sehr gut vorstellen das auf diesem Platz und dem angrenzenden Paseo de Gracia und der Rambla, sowie den angrenzenden Straßen sehr wohl über 1 Million Menschen für die Einheit demonstriert haben. Es war übrigens das dritte Mal seit dem 1. Oktober. Bei seiner Begeisterung für “Volkserhebungen” übersieht der Autor geflissentlich, dass die Bürger in der DDR für etwas völlig anderes demonstriert haben als katalanische Separatisten. Katalanen konnten schon 60er Jahren, also noch unter Franco, überall in die damaligen EWG reisen und arbeiten, während bekanntlich für DDR - Bürger schon der Versuch Gleiches zu tun, tödlich endete. Dann muss der Autor noch die französische Revolution bemühen, um die Legitimität der katalanischen Putschisten zu behaupten. Neben der “Flucht” Puigdemonts nach Brüssel, wo er übrigens keine Kollegen gefunden hat, gibt es tatsächlich Fluchtbewegungen aus Katalonien. Seit dem 1. Oktober haben ca. 2000 Unternehmen ihre Firmensitze aus rechtlichen und finanziellen Gründen nach Spanien verlegt. Tatsächlich liegen in Katalonien das Gesundheitssystem und das Sozialversicherungssystem dank Puigdemont seit langer Zeit am Boden. Wahrscheinlich sind das die Ergebnisse der regionalen Selbstbesinnung (was soll das eigentlich sein), die ja bekanntermaßen auch in unserer “Demokraturen”, wie der Autor die europäischen Staaten nennt, um sich greift um wieder “kulturell überschaubare Verhältnisse” (in den Regalen der Supermärkte?) wiederherzustellen.

Udo Kemmerling / 31.10.2017

“Kulturell überschaubare Verhältnisse” war das Stichwort des Tages. Danke!

Ulla Smielowski / 31.10.2017

Unbegreiflich wie die spanische Regierung sich zu solchen Untaten hinreißen lassen kann…  Auch die Lächerlichkeit jemanden wegen Rebellion zu 30 Jahren Haft verurteilen zu wollen….  Jedenfalls ist es ja anscheinend so, dass die Katalonen zu Recht aufbegehren, weil deren Interessen anscheinend nichts wert sind…  Auch habe ich von Korruption gehört…  So kann ein Staat in diesem Jahrhundert nicht regiert werden

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