Markus Somm, Gastautor / 02.10.2017 / 06:25 / Foto: Avda / 22 / Seite ausdrucken

Jamaika? Merkels Elend in einem Wort

8,6 Prozent. So viel hat ein amtierender deutscher Bundeskanzler noch nie in einer Wahl verloren, und noch nie hat ein deutscher Bundeskanzler, dessen Partei so abgestürzt ist, das politisch überlebt. Hätte Angela Merkel (CDU) Verstand, kennte sie die ungeschriebenen Gesetze der Demokratie, glaubte sie an die Bedeutung von Wahlen: Sie hätte längst ihren Rücktritt angeboten, so wie das üblich ist, wenn man das Wort Verantwortung ernst nimmt.

Denn niemand trägt mehr Verantwortung für die Pulverisierung der CDU, einer der einst mächtigsten und solidesten bürgerlichen Parteien Europas, als Angela Merkel, eine Frau, die ihr Leben in der DDR begann, weil ihr Vater die DDR offenbar mehr geschätzt hatte als die alte Bundesrepublik und einst in den 1950er-Jahren freiwillig von Hamburg in die DDR gezogen war. Zwar dürfte dieser evangelische Pastor kein Kommunist gewesen sein, aber besonders abgestossen fühlte er sich von ihnen auch wieder nicht.

Angela Merkel, das merkt man immer wieder, und ich sage das als ein Schweizer, der in der alten Bundesrepublik gelebt und studiert hat, Angela Merkel kennt diese alte BRD nur vom Hörensagen her, und vielleicht mag darin ein Grund liegen, dass sie die eigentliche Staatspartei dieser BRD, die Wirtschaftswunderpartei, die katholische Adenauer-Partei, so malträtiert und mit einer Mischung von Geringschätzung und Nonchalance zerstört hat.

Wenn der konservative Wähler seiner einst konservativen Partei die Loyalität gekündigt hat, dann ist kein Halten mehr.

Denn zerstört ist diese Partei, machen wir uns nichts vor. Gerade wir Schweizer, die wir die Pulverisierung der CVP und der FDP erlebt haben, wissen womöglich besser Bescheid. Eine bürgerliche Partei, zumal eine konservative, die zulässt, dass rechts von ihr eine Alternative entsteht, ist meistens dem Untergang geweiht, sofern sie sich nicht wieder deutlich nach rechts verschiebt, wozu gerade in solchen Zeiten der Krise oft die Kraft fehlt. Fast nie, soweit ich die Geschichte überblicke, gelang es Konservativen, die Konservativen zurückzugewinnen, die ihnen entlaufen waren.

Gefahr in der rechten Tundra

Denn zum Konservativen gehört, dass er sich von seinen Politikern lange und geduldig misshandeln lässt und sie wählt und bestätigt und wählt – doch der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht: Wenn der konservative Wähler seiner einst konservativen Partei die Loyalität aufgekündigt hat, dann ist kein Halten mehr, dann verschwinden diese einst so treuen Wähler auf immer. Kein Wunder, geriet die bayerische CSU in Panik. "Rechts von mir" – so soll der grosse Franz Josef Strauss, der Jahrhundertpolitiker der CSU, einmal gesagt haben: "Rechts von mir steht nur Dschingis Khan." Strauss wusste um die Gefahr, die in der rechten Tundra lauerte.

Warum hat Merkel verloren? Wenn man in den vergangenen Tagen die Medien gelesen, gehört und gesehen hat, dann fiel auf, wie selten über Inhalte gesprochen wurde. Ob Journalisten, Politikwissenschaftler oder die Politiker selber: Als wäre die Bundestagswahl Teil der Sportberichterstattung, wurde bloss an Resultaten herumgedeutelt, der Trainer verdammt oder die Mannschaftsaufstellung auseinandergenommen; bald setzte man die Mannschaft neu zusammen und nannte sie nach einem wenig erfolgreichen Nationalteam aus der Karibik, Jamaika, ein Wort, das schon nur wegen seiner falschen Assoziationen, die es beim deutschen Solidbürger weckt, das ganze Elend zusammenfasst, das die einst solide CDU ergriffen hat:

Jamaika? Are you kidding me, würde der Amerikaner sagen, willst du mich auf den Arm nehmen? Wer dieses Wort hört, denkt an ausgelassene, aber zugedröhnte Rastas, die am Strand zu Bob Marley tanzen und dabei den Joint kreisen lassen. Aber Deutschland? Wenn diese Regierung aus Grünen, FDP (gelb) und CDU/CSU (schwarz) zustande kommen sollte, was durchaus offen ist, dann dürfte sie entweder bald scheitern oder den Niedergang der CDU beschleunigen.

Die Lage ist ernst, die alte Bundesrepublik ist untergegangen, doch die Experten, die diese Zeitenwende den von sich selbst überraschten Deutschen hätten erklären sollen, flüchteten sich ins oberflächliche Koalitionsgequake – wenige gingen darauf ein, welche Inhalte der Merkelschen Politik zur grössten Erschütterung des deutschen Parteiengefüges seit dem Zweiten Weltkrieg geführt haben.

Die CDU amputiert, die SPD, um 1863 gegründet, beinahe auf das Niveau von 1890 gebombt, als sie auf einen Wähleranteil von 19,8 Prozent kam, und in der Ruinenlandschaft blieb eine neue Partei stehen, die aus dem Nichts zur dritten Kraft im Parlament gemacht wurde: Wenn solche Dinge geschehen, dann ist politisch sehr viel geschehen. Die Deutschen müssen, wie zuvor die Briten und die Amerikaner, in einem Maß über den Status quo verärgert sein, dass es eigentlich unmöglich ist, zur Tagesordnung überzugehen. Jamaika? No, woman no cry, sang Marley. Nein, Frau, weine nicht.

Die Desasterliste der Kanzlerin

Die AfD hat gewonnen, obwohl sie sich wie eine unzurechnungsfähige Partei aufführt und obwohl manche ihrer Exponenten wahlweise Dummes, Geschmackloses, Bedenkliches und Inakzeptables von sich gegeben hatten. Die AfD hat gewonnen, obschon die Partei von ihren Konkurrenten mit dem schlimmsten Vorwurf belegt worden war, den man in Deutschland einer Partei machen kann, dass sie nämlich eine Nazi-Partei sei – und obschon sie wenig dafür getan hat, solche Beschimpfungen zu widerlegen, hat diese maximal verteufelte und tabuisierte Partei 12,6 Prozent der Stimmen bekommen.

Das lässt erahnen, wie unermesslich die Misere sein muss, in der sich manche Deutsche fühlen. Hätte die AfD einen besseren Ruf, sie wäre womöglich bei 20 Prozent angelangt. Wird Merkel eine Jamaika-Regierung bilden, könnte die AfD diesen Wert in vier Jahren erzielen, sofern sie sich nicht selber im Chaos auflöst, was durchaus denkbar scheint.

Es gibt manche Gründe inhaltlicher Natur, warum diese AfD derart in die Höhe geschossen ist, doch selten kommt es vor, dass eine Politikerin allein so viel Schuld daran trägt. Angela Merkel hat das Desaster des Euro nie richtig gelöst, Angela Merkel hat die wirtschaftliche Blüte, die ihr Land seit geraumer Zeit erfährt, nie genutzt, um auch jenen Arbeit zu bringen, die sie verloren haben. Statt Industrie zu fördern, indem sie eine mutige, liberale Politik betrieben hätte, überzog sie das Land mit Windrädern aus dem Mittelalter und betete mit den Grünen die Sonne an.

Angela Merkel hat schliesslich eine Politik gemacht, wie sie im ganzen Westen zu beobachten ist, wie sie überall scheitert und wie sie in höchstem Maße unpopulär ist: In den vergangenen 15 Jahren hat eine unkontrollierte und nie vom Wähler abgesegnete – geschweige denn gewünschte – Immigration von Millionen von Menschen unsere Länder auf eine Art und Weise verändert, wie wir uns das nie hätten vorstellen können.

Wer hat das zugelassen, wer hat das gewollt, wem soll das etwas bringen? Eine hoch bezahlte, gut ausgebildete Elite, die nie im gleichen Maße von den Folgen dieser Masseneinwanderung betroffen ist wie die meisten einfachen Bürger, sieht untätig zu, wenn Immigranten unseren Sozialstaat zweckentfremden; verwöhnte Politiker, die mit Begleitschutz unterwegs sind, muten uns importierte Kriminalität und Terror zu und reden deren Auswirkungen schön, wenn sie uns darüber nicht ganz im Dunkeln lassen; angeblich vernünftige Staatsmänner lassen zu, dass sich unsere Gesellschaften vollkommen umwälzen, ohne Rechenschaft darüber abzulegen, inwiefern uns das gut tut oder uns Bürgerkriege bringt, ja, gewisse Politiker, wie vor allem Angela Merkel, haben diese Umwälzung sogar forciert – ohne irgendjemanden zu fragen, kein Parlament, kein Kabinett, keine EU, keinen einzigen deutschen Bürger.

Selten hat eine Politikerin so selbstherrlich entschieden, dass ihr Land ein anderes werden soll – und selten hat eine Bundeskanzlerin vom Wähler ein so unmissverständliches Urteil empfangen, was er davon hält. 8,6 Prozent. Nur Angela Merkel scheint die Bedeutung dieser Zahl noch nicht begriffen zu haben.

Es ist dies vielleicht die bitterste Ironie: Dass eine Politikerin, die so friedfertig auftritt, dass sich niemand zu fürchten braucht, Europa dermassen destabilisiert hat. Als die Israeliten Gott vergessen hatten, kündigte der Prophet Hosea ihnen zahllose Strafen an:

"Denn sie säen Wind und werden Sturm ernten. Ihre Saat soll nicht aufgehen; was dennoch aufwächst, bringt kein Mehl; und wenn es etwas bringen würde, sollen Fremde es verschlingen." Vielleicht sollte Merkel, die Tochter des Pastors, wieder einmal in der Bibel lesen. Und dann abtreten.

Markus Somm ist Chefredakteur der Basler Zeitung, wo dieser Beitrag zuerst erschien.

Leserpost (22)
Christiane Werner / 02.10.2017

Ich dachte ” no woman, no cry” bedeutet:  wenn diese Frau nicht (mehr) da wäre,  bräuchte man nicht (mehr) zu weinen.  Das wäre dann auch der Weg, die verlorenen Wähler zurückzuholen! Wenn Frau Merkel wie sie sagt die verlorenen Wähler zurück holen möchte, dann tritt sie also am besten ab, denn das ist wahrscheinlich tatsächlich auch der einzige Weg, die verlorenen Wähler zurückzuholen!

Werner Kramer / 02.10.2017

Frommer Wunsch. Nur, das wird nicht passieren. Sie wird sich wieder durchmurkeln, irgendwie.

Mike Runge / 02.10.2017

Ich kann dieses Wort “Jamaika” nicht mehr hören und lesen. Wer hat das erfunden im Zusammenhang mit Koalitionen deutscher Politik? Bei der Bundeszentrale für politische Bildung liest man alljährlich zur Statistik weltweiter Tötungsdelikte: Jamaika - 39,3 pro 100 Tsd. Und das bedeutet, dort ist die Rate 50! mal so hoch wie in Deutschland mit 0,8. Wer möchte da freiwillig leben?

Veronika Geiger / 02.10.2017

Sehr geehrter Herr Somm, ich stimme Ihnen komplett zu. Ihr Kommentar ist Balsam auf meiner Seele, denn manchmal frage ich mich schon warum so wenige Menschen diese desaströse Politik “unserer” Kanzlerin nicht durchschauen (möchten oder können oder überhaupt wollen)? Ich frage mich auch was ist schlimmer? Das Verhalten einer einzelnen Person oder das Umfeld, das dies so schweigend akzeptiert ohne Aufbegehren. Als Beispiel dieses Verhaltens möchte ich an den letzten Parteitag der CDU erinnern. Eine Mehrheit hat den Antrag auf Abschaffung des Doppelpasses beschlossen. Frau Merkel hat diesen Beschluss einfach gekappt - mit ihr wird es das nicht geben… Und schon landete dieser Beschluss im Papierkorb. Es muss schlimm sein derzeit wenn man in der CDU als Abgeordneter oder Parteimitglied ist, die Politik der Vorsitzenden nicht akzeptiert und dennoch machtlos zuschauen muss, dass es nur nach ihrem Willen der Vorsitzenden geht.

Cornelia Buchta / 02.10.2017

“Hätte die AfD einen besseren Ruf, sie wäre womöglich bei 20 Prozent angelangt.”—- 12% der Deutschen war die Zunkunft ihres Landes wichtiger als der angeblich gute Ruf. Eine nicht klar zu definierende, aber meiner Ansicht nach große Zahl von Deutschen hatte wohl gehofft, dass der 12%ige Schuss vor den Bug der unbelehrbaren Parteien ausreichen würde, um eine Politikänderung herbeizuführen. Vielleicht hatten sie gehofft, dass es nicht notwendig werden würde, das Wahlverhalten radikal zu ändern, da andere die heißen Kartoffeln für sie aus dem Ofen holen würden.—-Leute, bequem vor sich hin dümpeln geht nicht mehr! Informiert euch, bildet euere Meinung und vertretet sie dann auch!

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