Ulli Kulke / 09.10.2017 / 06:03 / Foto: Bobek/imuttoo / 21 / Seite ausdrucken

Jagdverbot im Parlament - aber nur für einen

Hin und wieder wird ja zu Recht beklagt, dass die Medien über jedes Stöckchen springen, das ihnen die AfD hinhält. Jedes Wort eines hrer Funktionäre, das irgendwie in die Nähe von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Menschenverachtung gerückt werden kann, wird aufgenommen (wobei keineswegs behauptet werden soll, dass diese Nähe oder sogar Übereinstimmung nie gegeben wären). Doch dies ist nur die halbe Wahrheit. Es verhält sich nämlich so, dass sich viele Journalisten zur Not die Stöckchen auch gern einmal selbst hinhalten, wenn ihnen gerade mal keines gereicht wird, auf frei gewählter Höhe. Jüngstes Beispiel: Die Skandalisierung von Alexander Gaulands Äußerung, seine Partei, für die er als Spitzenkandidat angetreten ist, wolle nach dem Einzug in den Bundestag die Bundesregierung und ihre Kanzlerin jagen. Jagen, ts, ts.
 
Die Chefredakteurin der „Bild“, Tanit Koch, schrieb: „’Wir werden Merkel jagen’ ist ein aggressiver Vorgeschmack auf künftige niedere Parolen im Hohen Haus. Für Anstand steht das A in AfD nicht.“ Da hat sich Koch schlicht und einfach das falsche Zitat ausgesucht, offenbar allein aus dem einen Grund, weil es so schön griffig klingt  – wie unzählige Kollegen auch aus anderen Blättern. Man könnte viel treffender formulieren: Die hysterische Reaktion aufs Gaulands „jagen“ ist ein Vorgeschmack darauf, dass künftig im Hohen Haus – stärker noch als bisher – Skandale herbeigeschrieben werden, die gar keine sind.

Mit den bekannten Konsequenzen, ablesbar am Wahlerfolg der Partei, die man doch in Grund und Boden schreiben will. Noch weiter gehend könnte man sagen: Wer die Ankündigung, die Regierung „jagen“ zu wollen, ganz plötzlich, im Jahr 2017, nur weil sie dieses Mal von einem ungeliebten Politiker stammt, in die Ecke der Menschenverachtung stellt, der scheint während der vergangenen 20 oder 30 Jahre keine Zeitung gelesen zu haben – wozu ich gern gleich die nötigen Belege liefere. Doch zunächst noch eine kleine Auswahl der aberwitzigen Reaktionen auf Gaulands Zitat.

Der "Focus" titelte: „Soll das der Ton der Auseinandersetzung sein?“ und setzte dazu die Unterzeile: „Er will Merkel ‚jagen’: Gauland-Aussage lässt Schlimmes für Bundestag befürchten“. Ebenfalls vom "Focus" kommt der Kommentar: „Der Spitzenkandidat scheint zu vergessen, was der Unterschied zwischen Oppositionsarbeit und Äußerungen wie seinen ist: Scharfe politische Auseinandersetzungen gehören durchaus in den Bundestag. Etwas anderes ist es, einzelne Menschen zur Zielscheibe zu erklären, weil man mit deren Politik nicht einverstanden ist.“

"Darf ich kotzen?"

Die "Südwestpresse", eine der auflagenstärksten Tageszeitungen der Republik, kommentierte unter der Überschrift: „Seit wann jagen Demokraten?“ mit der vollen Breitseite: „Es ist mehr als eine verbale Entgleisung, es ist eine Ungeheuerlichkeit: Dass die AfD auf die Jagd gehen werde, verkündete der Spitzenkandidat dieser angeblich bürgerlich-konservativen Partei gestern Abend, als der Einzug in den Bundestag klar war. Damit bestätigte Alexander Gauland einmal mehr, dass die AfD eine rechtsradikale Partei ist. Denn: Welcher Demokrat geht auf die Jagd, wenn es um Politik geht? Welches Menschenbild haben Politiker, die meinen, mit solch aggressiver Rhetorik Politik machen zu müssen? Ist man naiv, wenn man sich an solche Töne nicht gewöhnen kann?“

Noch einmal die „Bild“: „Youtuberin Dagi Bee (23) bringt ihre Empörung über den Wahlausgang noch deutlicher auf den Punkt: ‚Darf ich kotzen?’ Besonders Alexander Gauland schockierte mit seiner Aussage, die AfD werde ‚Angela Merkel jagen’. ‚Erschreckend und beängstigend, findet Moderatorin Sophia Thomalla (27) die radikale Rhetorik des umstrittenen Politikers im BILD-Interview: ‚Da fragt man sich, mit welchen Mitteln da gespielt wird.’ Moderator Jan Böhmermann (36) drückte seinen Polit-Frust gleich in einem ganzen Song aus, twitterte dazu: ‚Deutschland ist wieder im Reichstag zurück. Schon jetzt ein Everbrown.’"
 
"Spiegel Online" schrieb: „Die AFD setzt ihre aggressive Rhetorik nach dem Erfolg bei der Bundestagswahl fort: Spitzenkandidat Alexander Gauland kündigt an, Angela Merkel 'jagen' zu wollen."
 
In der „Welt“ meint Jochen Lengemann, ehemaliger Studien- und späterer CDU-Parteifreund Gaulands sowie früherer Präsident des hessischen Landtags, seinen alten Weggefährten mit scharfen Worten belehren zu müssen: „Weißt Du eigentlich, was Du da gesagt hast? Vor Euch hertreiben, eine solche Ankündigung wäre Euer gutes Recht gewesen; aber ‚jagen’ - das hat immer etwas mit ‚erlegen’ zu tun. Das ist für mich nichts anderes als Auf- und Verhetzung der Leute im Saal und der Millionen an den Bildschirmen.“ Und, eine Stufe höher, ermahnt der noch amtierende Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) den neuen Angeordneten: „Ein Parlament ist kein Jagdrevier“.
 
Entsprechende weitere Zitate wären noch beliebig aufzutreiben. Die "Süddeutsche Zeitung" fasst das ganze hochgespielte Theater zusammen: „Am frühen Sonntagabend, die erste Hochrechnung war noch keine Stunde alt, konnte man das Schauspiel erneut beobachten. Auf der Wahlparty der AfD betrat deren Spitzenkandidat Alexander Gauland die Bühne und kündigte an, ‚Frau Merkel oder wen auch immer jagen’ zu wollen. ‚Jagen’? Die Wortwahl war gewohnt schrill. Gaulands Äußerung wurde in vielen Medien sofort zitiert, häufig kritisiert und im Gespräch mit anderen Politikern dutzendfach wiederholt.“
 

"Die Regierung jagen" gehörte schon immer zum Parlamentarismus

Nun aber die Frage: Wie besonders, wie neu ist eigentlich die Ankündigung einer Oppositionspartei, die Regierung jagen zu wollen? Kurze Antwort: Gar nicht. Sie ist in der politischen Kultur ein „uralter Hut“. Man muss nur ab und zu Zeitung gelesen, Radio gehört oder ferngesehen haben, um bei einem solchen Zitat gar nicht mehr hinzuhören, weil es längst ein geflügeltes Wort ist, wie die folgenden Zitate (nur eine Auswahl) leicht erkennen lassen.
 
Die „Welt“ schrieb am 13.1.2016 über die Aufbereitung der Vorfälle an Silvester vor dem Kölner Hauptbahnhof: „Die Opposition jagt Jäger und will die Krise in der Sicherheitspolitik auch der Ministerpräsidentin anlasten.“
 
Die "Stuttgarter Zeitung" kommentierte das Aufstreben der FDP nach dem Dreikönigstreffen am 7.1.2016: "Auf dem Rezeptzettel des neuen Hoffnungsträgers der FDP steht in großen Lettern: 'Wir werden die Regierung jagen!'"
 
Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtet über den grünen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer am 25.11.2007 mit den Worten: „Er wünscht sich, dass die Grünen mit ihren Pfunden wuchern. Strompreise, Kohlekraftwerke, sparsame Autos - Themen gebe es genug. Man müsse die Bundeskanzlerin jagen und an ihren Versprechungen messen.“
 
Die "Süddeutsche Zeitung" schrieb am 20.11.2006: „Hessens SPD möchte den Ministerpräsidenten jagen.“
 
Die "Welt" schrieb  am 19.10.2003: „Vincent Kokert, Vorsitzender der Jungen Union und Landtagsabgeordneter, bemängelt die innerparteiliche Demokratie. ‚Die Leute an der Basis fragen doch, ob wir was an der Rübe haben.’ Statt des Streits um Personen müsse man sich endlich wieder den Sachthemen widmen und die Regierung jagen.“
 
Der Kommentator der "Süddeutschen Zeitung" schien in der Ausgabe vom 19.9.2000 geradezu verliebt in die von Lammert kritisierte Vision eines Jagdreviers im Parlament: „Strategietreffen der Union: Wer den Jäger spielen will, aber selbst gejagt wird, läuft zu schnell. Merkel will die Schröder-Regierung jagen und wird selbst gejagt, von Kohl und seinen Freunden, die neu an Stärke gewinnen.“
 
Ebenfalls die "Süddeutsche Zeitung", am 22.12.1999:
„Die CSU rechnet es sich als ihr Verdienst an, vor einem Jahr die CDU aus tiefer Depression nach der verlorenen Wahl geweckt und zur erfolgreichen Jagd auf die Regierung getragen zu haben.“
 
"Bild" am 13.3.1998:
„Warum also unterblieb der Versuch, wiewohl nicht nur Grünenchef Joschka Fischer bei jeder Gelegenheit verkündet, 'die Ära Kohl geht zu Ende'? Und Scharpings Stellvertreter im Bundestag, Peter Struck, zu Beginn der Legislaturperiode verkündete: 'Wir werden die Regierung jagen!'"
 
Auch in der "Berliner Zeitung" vom 9.11.1996 ging es um die "Jagd" –­ und um eine weitere Parallele zwischen heutiger AfD und (damaliger) PDS:
„Die Ausgrenzung der PDS schwächt nach Ansicht der Parlamentarischen Geschäftsführerin der PDS, Dagmar Enkelmann, weiterhin die Schlagkraft der Bonner Opposition. Auch zur Halbzeit der Legislaturperiode sei die PDS der ‚ungeliebte Teil der Opposition’, sagte Enkelmann am Freitag in Bonn. Dagmar Enkelmann kritisierte dabei vor allem die SPD. ‚Die Opposition könnte wirksamer sein und die Regierung jagen, wenn sich die SPD den Umgang mit der PDS nicht ständig von der Union vorgeben ließe’.“
 
Die "Berliner Zeitung" vom 21.10.1996 bedauerte nahezu, dass die Jagd nachließ:
„Auch die SPD mag öffentlich darüber nicht spekulieren. Nach den vollmundigen Ankündigungen vor zwei Jahren, die Regierung jagen zu wollen, ist sie vorsichtig geworden.“
 
In ähnlich bedauerndem Ton das "Hamburger Abendblatt" am 19.4.1995:
„Er wollte die Regierung jagen, sie möglichst binnen weniger Wochen stürzen. Das klang entschlossen und selbstbewusst. Aber was ist von Rudolf Scharpings Angriffslust, hinausposaunt unmittelbar nach der Bundestagswahl, geblieben? Nichts.“
 
Der frühere Fnanzminister Hans Apel (SPD) höchstpersönlich blies in der "Bild"-Zeitung am 2.7.1995 zur Jagd:
„Eine große Partei wie die SPD darf sich nicht in der Opposition häuslich einrichten. Sie muß die Koalition jagen, auch, um sie zu besseren Leistungen zu treiben.“
 
"Bild" am 18.10.1994:
„Ein Blick in die Runde - auch Schröder nickt mit dem Kopf. Scharping gibt die Marschroute vor: Wahl zum Oppositionschef, die Arbeit der Fraktion neu organisieren und dann die Koalition jagen.“
 
Der "Spiegel" am 17.10.1994:
„’Das wird ein fröhliches Regieren’, spottet Fischer. Und Grünen-Sprecher Ludger Volmer tönte am Wahlabend: ‚Wir werden den Kanzler jagen.’"

Etwas wird schon hängen bleiben

Auch diese Zitatesammlung ließen sich verlängern. Hat man auf all diese Worte von der Jagd auf die Regierenden jemals eine derart überbordende Reaktion vernommen wie es jetzt der Fall war? Kein Wort.
 
Wir fassen zusammen: Alle namhaften Blätter schrieben vom Jagdauftrag der Opposition gegenüber der Regierung, und alle parlamentarischen Parteien haben ihn verstanden und verinnerlicht. Jetzt gibt es zwei Möglichkeiten: Die Medien und die Parteienvertreter, die sich jetzt auf Gaulands Worte geifernd stürzten, haben all dies vergessen, nie gelesen oder gehört, verdrängt – oder ihnen ist die lange Geschichte dieses geflügelten Wortes egal. Sie verfahren nach der Devise, etwas werde schon hängen bleiben – die man ja im Regelfall den Vertretern gerade jener Partei vorwirft.
 
Auch dieses Mal gilt: Es gibt andere Äußerungen von AfD-Vertretern, auf die man sich zu Recht stürzen kann. Gauland sagte im Anschluss an sein „Jagen“ auch noch, dass er sich das Volk und das Land zurückholen wolle. Doch da wusste man nicht so recht, was das eigentlich heißen sollte, offenbar deshalb stand dessen Skandalisierung auch im Schatten der anderen Hatz. In anderen, weiter zurückliegenden Fällen war diese mangelnde Differenzierung peinlicher, etwa bei Höckes Klage über das „Denkmal der Schande“ – was man ja auch als ein solches bezeichnen könnte, eben weil es der Schande Deutschlands gedenkt. Wie es auch Augstein und Walser erkannten. Niemand hat gesagt, dass das Denkmal selbst eine Schande sei. Man kann Höcke unterstellen, dass er es insgeheim meinte, gesagt hat er es nicht. Trotzdem stürzte sich die öffentliche Meinung auf eben diese Worte Höckes, obwohl er im Anschluss daran noch etwas wirklich Schlimmes forderte, nämlich die Wende in unserer Erinnerungskultur um 180 Grad – was schließlich, nimmt man den Kompass ernst, auf eine Verherrlichung der Nazi-Zeit hinausliefe. Doch auch hier klang dieser letzte Spruch wohl komplizierter, und auch noch mit Zahlen und geometrischen Begriffen angereichert, so dass man sich auf die harmlosere Äußerung mit dem Mahnmal der Schande stürzte, einfach weil es griffiger klang und eingängiger.

Es hilft nichts: Auch wenn viele meinen, jedes Wort der AfD, bei dem irgendein Medienvertreter spontan stutzt, skandalisiere sich von selbst, und man müsse dann nur noch von den Kollegen abschreiben: Wer so denkt, der irrt. Und wenn er es für überflüssig hält, genau hinzuschauen, zu recherchieren, nachzudenken, sorgt er auch dafür, dass der Dialog mit der Partei ­– insbesondere mit ihren noch halbwegs vernünftigen, dem alten Lucke-Flügel zugehörigen Köpfen – verbaut wird, dass Trotzhaltungen, auch beim Wahlvolk, sich aufbauen. Ohne einen Dialog wird es aber nicht gehen. Denn die Zukunft innerhalb oder außerhalb der Parlamente wird nicht von der Antifa oder vom Wunschdenken bestimmt, sondern vom Wähler.

Leserpost (21)
Dr. Ralph Buitoni / 09.10.2017

Auch Sie, Herr Kulke, beteiligen sich bei aller Kritik an dieser Art des albernen Journalismus - ist es Ihnen nicht möglich, ein angeführtes Zitat einer von Ihnen kritisierten Person erst nachzuprüfen, bevor Sie wieder das im Mund herumgedrehte Wort aus dem Süddeutschen Beobachter oder einem Springer-Blatt zitieren? Der von Ihnen genannte Bernd Höcke sprach nicht vom “Denkmal der Schande” (und schon gar nicht von einem “Schanddenkmal”), sondern vom “Denkmal UNSERER Schande”. Damit hatte Höcke völlig klar gemacht, das nicht das Denkmal eine Schande darstellt, sondern dass allein die Positionierung einer Darstellung “UNSERER” Schande im politischen Herzzentrum der Hauptstadt der eigentliche Skandal bundesrepublikanischen Geschichtsbezuges darstellt - der Judenmord im 2. Weltkrieg als ausschließlicher Dreh- und Angelpunkt der gesamten buntes-deutschen Geschichtsdenkens und politischer Orientierung. Über die Konsequenzen und die ideologisch-politische Einbettung dieser “Gedenkkultur” lasse ich mich an dieser Stelle jetzt nicht näher aus… Anmerkung des Autors Ulli Kulke zu dieser Zuschrift: “Der Leser Dr. Ralph Buitoni irrt. Der AfD-Politiker Björn Höcke hat in seiner Rede von einem “Denkmal der Schande” gesprochen, nicht von einem “Denkmal unserer Schande”. Sein kompletter Satz lautete: „Wir Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ In dem Zusammenhang wäre das Wort “unserer” sowieso sinnentstellend gewesen. Die persönlichen Anwürfe des Lesers sind mithin unberechtigt. Hier der Wortlaut von Höckes Rede im O-Ton: https://m.youtube.com/watch?v=7E_Mvgsk6PY”

Peter Groepper / 09.10.2017

lieber Herr Kulke, mit dieser ertragreichen Fleissarbeit haben Sie die die widerliche Doppelzüngigkeit von Medien und sog. etablierten Parteien bestens dokumentiert. Ihre Aufzählung kann in so mancher Diskussion mit den “Guten” sehr gelegen kommen. Einfach die Zitate ausdrucken und bereit halten.

Oliver Hoch / 09.10.2017

Hoffentlich gelingt es Herrn Gauland und den anderen demokratischen Abgeordneten, Frau Merkel bald aus der Regierung zu verjagen. Dafür haben wir die AfD gewählt. Wir wollen unser Land und unser Leben zurück - wir haben kein anderes

Arnd Siewert / 09.10.2017

Die Fülle der Zeugnisse sind überwältigend - zeigen aber gerade die Heuchelei der wahren Antidemokraten auf. Wo bleibt die Empörung darüber, das nur die AfD unter massivem Polizeischutz Versammlungen durchführen kann?

Cornelia Buchta / 09.10.2017

Selbst Frau Klöckner “jagte” K. Beck 2012 lt Spiegel - das zur Ergänzung der Liste.  “Auf den Ton kommt es an” - hört man immer wieder von Journalisten des ör Radios. Wenn Frau Nahles “in die Fresse haut” ist das natürlich eindeutig als Scherz gemeint. Logo - es diskutiert auch niemand außer der Presse darüber. Bei Herr Gauland, der mit von Triumph bebender Stimme vom Jagen spricht, haben die Medienvertreter offensichtlich Zweifel: vielleicht hat er ja doch schon die Flinte unterm Bett liegen -? Es sind diese permaneten moralische Belehrungen, die mir SO auf den Keks gehen! V.a. weil die heiligen Moralwächter tagtäglich selbst mit ihrer Stimme Partei ergreifen und angeblich neutrale Sätze mit sarkastischem Unterton anreichern, dass es nur so trieft. Hören Sie mal Radio. Da lenkt nichts von der Stimme ab.

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