Vera Lengsfeld / 10.04.2018 / 12:00 / 26 / Seite ausdrucken

Gibt es die Demokratie jetzt auch ohne Rechtsstaat?

Die Macher von ttt („Titel, Thesen Temperamente“), eine Sendung der ARD, haben in ihrer Angst vor der „Gemeinsamen Erklärung 2018“ zum großen Schlag ausgeholt und voll daneben getroffen. Wörtlich:

„Die 'Gemeinsame Erklärung 2018' ist viel mehr als ein unglücklich formuliertes Internetmanifest besorgter Intellektueller. Es könnte Teil eines Angriffs auf unsere liberale Gesellschaft und die Demokratie sein.“

Sie wissen nicht einmal mehr, dass Rechtsstaatlichkeit die Grundvoraussetzung für Demokratie ist. Nein, sie sehen offenbar in rechtsstaatlichen Verhältnissen sogar eine riesige Gefahr für die Demokratie – zumindest für die Demokratie, die sie meinen: Die „liberale Demokratie“ ist demnach nicht mehr eine Gesellschaft der freien, unabhängigen Bürger, die es als ihre Pflicht erachten, sich in ihre eigenen Angelegenheiten einzumischen. Nein, „liberale Demokratie“ herrscht nach dem Gusto von ttt, wenn staatlich subventionierte Meinungsmacher eifrig an einer Einheitsmeinung basteln und die Einhaltung des Meinungskorridors von hunderten als „Rechercheure“ getarnten Denunzianten überwacht wird.

Die tapferen Kämpfer von ttt wagten es selbstverständlich nicht, ihre steile These vom angeblichen Angriff auf die „liberale Demokratie“ mit wenigstens einem Unterzeichner unserer Erklärung in ihrer Sendung zu diskutieren. Die „liberalen Demokraten“ neuen Typs blieben unter sich.

Abweichler werden mit sofortiger öffentlicher Anprangerung bestraft. Wörtlich hieß es: „Julia Ebner hat sich die Unterzeichnerliste genauer angesehen“ (Sprecherin ttt), dann die „Extremismus- und Terrorismusforscherion“ selbst:

„Es sind über 50 Prozent eindeutig rechten Bewegungen oder dem rechten Umfeld zuzuordnen, das bedeutet entweder dem Pegida- oder AfD-Umfeld oder dem Neuen-Rechten-Umfeld. Wir haben mit einer Datenanalyse herausgefunden, dass 35 Prozent der Erstunterzeichner eindeutig entweder aktiv in der Neuen Rechten sind oder  im Umfeld.“

Frau Ebner wird ihre kühnen Behauptungen belegen müssen, denn sie hat eine Tatsachenfeststellung getroffen. Als ich mit diesem Text fertig war, hatte unsere "Gemeinsame Erklärung" bereits 111.500 Unterstützer!

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Isabelle Nolte / 10.04.2018

Der Beitrag zur Erklärung 2018 in TTT war eine einzige Frechheit!!Mein Mann und ich haben auch unterzeichnet und wir sind und waren noch nie im rechten Milieu unterwegs! Die Anmaßungen dieser selbsternannten Experten sind bodenlos! Aber Herr Friedmann Ist und bleibt, um es in Hr.Broders ,Worten auszudrücken (denen stimme ich voll zu), ein arrogantes Riesenarsc…..... und deshalb für mich als nicht ganz voll zu nehmen!!

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