Alexander Wendt / 24.02.2016 / 14:00 / 1 / Seite ausdrucken

Im braunen Eimer. Warum immer Sachsen? Tja. Gute Frage

Von Alexander Wendt

Über den Verbleib der originären Nazis gab es nach 1945 verschiedene Spekulationen. Manche vermuteten Hitlers letztes Aufgebot in Eishöhlen des Südpols, andere auf der Rückseite des Mondes. Bei der Südpolvariante handelte es sich natürlich um reinen Quatsch, die zweite These – hinterm Mond – erwies sich allerdings als bemerkenswert treffsicher. Nach Ansicht fast aller guten Medien hausen die Nationalsozialisten nämlich in Sachsen, also in der unteren, rechten, schlecht ausgewischten Ecke der Bundesrepublik Deutschland.

Nachdem hundert gut durchalkoholisierte Dorftrotteln im sächsischen Clausnitz einen Bus mit Asylbewerbern mit lautem Krakeel empfangen und an der Weiterfahrt gehindert hatten,  druckte die Hamburger Morgenpost auf Seite Eins eine Deutschlandkarte, auf der Sachsen komplett braun eingefärbt zu sehen war, und daneben die Erklärung: „Der Schandfleck.“ Es zeugt von großer Konsequenz,  ein ganzes Bundesland mit 4 055274 Einwohnern in Fäkalfarbe zu tunken. Berlins Kulturstaatssekretär Tim Renner stellte eine ebenso grundsätzliche Überlegung an, als er per Twitter vermutete, die Sachsen seien deshalb voll petry und nazi, weil sie kollektiv  - zumindest die Männer - ihren Mikropenis kompensieren müssten.

In Hamburger Redaktionen und Berliner Büros betrachtet man einen derartigen Verzicht auf unnötige Differenzierung als letztes Mittel gegen die Nazis respektive die AfD. Die AfD ihrerseits sieht in diesen und ähnlichen Beiträgen die beste Wahlkampfhilfe aller Zeiten.

Spiegel Online veröffentlicht kein Schandkartenmaterial,  sondern beschäftigt sich vor Kurzem investigativ mit der Frage: „Warum Sachsen?

Die Frage beantwortet Maximilian Popp, Spiegel-Korrespondent in Elbbraunau.
 
„Sachsen hat nicht erst seit vergangener Woche ein Problem mit Rassismus, nicht erst seit Clausnitz, Bautzen, Pegida“, schreibt Popp, soweit richtig. Und weiter:  „Es gibt in Sachsen seit Jahren Landstriche, in denen Neonazis praktisch die Kontrolle übernommen haben. Die NPD zog wiederholt in den Dresdner Landtag ein.“
 

Leider erklärt er nicht, in welchen Landstrichen Neonazis „die Kontrolle“ an sich gerissen haben. Sitzen sie tatsächlich irgendwo in Polizeiuniformen auf Revieren, beherrschen sie Rathäuser und Gerichte? Gern wüsste der Leser mehr, erfährt es aber nicht. Genau so wenig, dass die NPD zwar zweimal in den Landtag eingezogen war, aber auch  2014 auch wieder aus dem Parlament flog und seither unter der Fünf-Prozent-Hürde dümpelt. Dabei bedürfte es zumindest einer Erklärung, warum in dem Nazi-Land schlechthin die einzig wirklich neonazistische Partei derart dahinsiecht.

Um die Gegenwart zu erhellen, leuchtet Popp weit zurück, ein dem Verfahren, an dem zunächst wenig auszusetzen ist.

„Rechte Gewalttaten werden häufig nicht als solche benannt“, heißt es. „ 2007 jagte ein rassistischer Mob in Mügeln, einer Kleinstadt in Nordsachsen, eine Gruppe Inder über den Marktplatz. Polizisten konnten in letzter Minute verhindern, dass die Verfolger ihre Opfer lynchten. Der frühere sächsische CDU-Innenminister, Albrecht Buttolo, sprach von einem Gerangel, das sich "hochgeschaukelt" habe, selbst wenn "rechtsextreme Sprüche" gefallen seien, müsse es sich nicht um eine Straftat mit rechtsextremem Hintergrund gehandelt haben.“

Hier hätte für eine Retrospektive eigentlich schon der Blick ins Spiegel-Archiv Aufklärung bringen können. Im Dezember 2007 schrieb Spiegel-Autor Ralf Hoppe einen langen Text über die Übergriffe in Mügeln, der sich allerdings erheblich anders liest als Popps Version.

Deshalb  hier ein längeres Zitat:

„In Leipzig, in einem dunkelgrauen Gebäude, hinter einer dunkelgrauen Tür, sitzt ein Mann in einem hellgrauen Anzug: Ricardo Schulz, Staatsanwalt, Chef der Abteilung VI A, vor sich ein Tellerchen mit gelben Vitamin-C-Bonbons und eine fast unlösbare Aufgabe. Schulz leitet die Abteilung, die herausfinden muss, was wirklich passierte. Er muss der Welt die Frage beantworten, ob die Leute in Mügeln, in Ostdeutschland, im Jahr 18 nach der Wende, unbelehrbare Rassisten und heimliche Neonazis sind.

Wenn das Auswärtige Amt anruft, bei ihm, dem kleinen Staatsanwalt, weil die Botschaft in Neu-Delhi eine Anfrage stellt, weil die Beziehungen zu Indien auf dem Spiel stehen - durchaus geschmeichelt spricht Schulz dann "von dem unglaublichen Hype, den die Sache gekriegt hat".

Die Sonderkommission wurde zeitweise auf 26 Polizisten und zwei Juristen aufgestockt, mehr als 210 Leute wurden vernommen, als Zeugen befragt. Zeichnungen, Fotos, die Aussagen wurden gegeneinander abgeglichen, diese ganze krawallige Nacht in Figuren und Minuten zerlegt, "akribische Puzzlearbeit", wie Schulz sagt.

Er teilte den Tathergang in zwei Komplexe: eine Schubserei im Bierzelt, die zur Schlägerei eskaliert; und den zweiten Komplex, als sich die Gewalttäter zusammenrotteten, etwa eine halbe Stunde darauf und allenfalls 30 Meter vom Zeltausgang entfernt, am Vorder- und Hintereingang der Pizzeria Picobello in der Doktor-Friedrichs-Straße.

"Zwischen den beiden Komplexen lag zeitlicher Abstand", sagt er.

Also keine "Hetzjagd"?

"Der Begriff ist nach dem Kenntnisstand unangemessen", sagt er.

Der Prozess vor dem Amtsgericht Oschatz wird am 4. Dezember um 15.15 Uhr beginnen, Raum 213: gegen vier Männer zwischen 18 und 35 Jahren, Volksverhetzung, Sachbeschädigung. Aber auch gegen vier indische Festzeltbesucher, es sind Kulvir und seine Freunde, liegen Anzeigen vor. Auch sie sollen mit abgebrochenen Flaschen gekämpft, auch sie sollen ihre Gegner verletzt haben.

Der Staatsanwalt zögert, wie weit er gehen kann.

"Es war jedenfalls nichts Geplantes", sagt er, keine rechtsextremistische Tat.

Sondern? Eine Bierzeltschlägerei?

Nun, eine diffuse Fremdenfeindlichkeit, sagt Schulz, sei im Spiel gewesen. Aber eben sehr diffus. Wie zielgerichtet soll man Fremdenfeindlichkeit bewerten, wenn die Besoffenen "Türken raus" brüllen - wo es sich doch um Inder handelt? Inder, die in Mügeln jeder kennt?

Schulz legt die Fingerspitzen gegeneinander, bitteres Lächeln, man hat es auf der Täterseite nicht gerade mit Intelligenzbestien zu tun. Und warum schritt niemand ein von den Mügelner Bürgern?

"Das", sagt Schulz, "ist eine gute Frage."

Hoppe widmet sich auch ausführlich der Frage, wie aus einer Schlägerei auf einem Kleinstadtfest eben jene „Hetzjagd“ wurde, ein Schlagwort, das sich zwar schon damals nicht mit den Ermittlungsergebnissen deckte, aber trotzdem bis heute eine Art Amalgam mit dem Ortsnahmen Mügeln bildet:

„Am 19. August, 18.19 Uhr, sendete die Deutsche Presse-Agentur die erste Meldung, 14 Zeilen, 1059 Zeichen, über eine Massenschlägerei. Es folgten fünf weitere Berichte, ergänzt durch Details, bis, um 22.20 Uhr, plötzlich eine neue Überschrift auftauchte: Hetzjagd auf Inder.

Damit beginnt der Durchmarsch eines Begriffs.

In den folgenden Tagen wird "Hetzjagd" fast unisono verwendet, in der gesamten Zeitungslandschaft, auch bei SPIEGEL ONLINE. "Hetzjagd" erfüllt präzis die Erwartungen und gibt den Sound vor für das Empörungsritual, zumal der Fall Mügeln nun auch mit der Diskussion um das NPD-Verbot verquirlt wird. Fast jede Politikerin, jeder Minister, die Kanzlerin mischt sich ein. Die "Hindustan Times", die BBC,

"L'Express", "Guardian", "Le Monde", "Chicago Tribune", "The Australian", "The London Times" - auf der ganzen Welt ist Mügeln, 4751 Einwohner, ein Thema.

Die Mügelner bleiben zu Hause. Sie rücken zusammen, ziehen die Vorhänge zu, während die Reporter die Stadt durchkämmen, und sie lesen im Internet und hören in den Nachrichten, in welch brauner Stadt sie leben. Die Presse ist ja ohnehin gegen sie, vor allem die aus dem Westen. "Man fühlte sich von den Politikern und Medien wie zerquetscht", so formuliert es eine Frau. “

Der Vergleich der Texte von 2007 und 2016  zeigt wie in einer Versuchsanordnung die Verluste im deutschen Journalismus: damals der um Sachverhaltsaufklärung bemühte und an Fakten orientierte Text, heute das Agitationsstück, in dem von vorn herein alle Fakten fehlen, die das festgelegte Narrativ stören. Was nicht ins Bild passt, wird passend gemacht oder weggelassen. Beispielsweise schreibt Popp:

„Als einziges Bundesland hatte Sachsen vorübergehend eine sogenannte "Extremismus-Klausel" erlassen, die Initiativen ein formales Bekenntnis zum Staat abnötigte.“

Das stimmt nachweislich nicht. Sachsens Behörden verlangten von Initiativen vielmehr die Versicherung, dass sie öffentliche Gelder verfassungskonform verwenden. Ein Bekenntnis zur Grundgesetztreue ist schon etwas anderes als ein „Bekenntnis zum Staat“. Wer nach dem Unterschied fragt: Die ersten 20 Artikel der Verfassung beschreiben Grundrechte des Bürgers, sie dienen also gerade zur Einhegung der Staatsmacht. Menschen, die ihre Verfassung glühend verteidigen und gleichzeitig dem Staat misstrauen, nennt man Libertäre.

Dialektik ist allerdings Popps Sache nicht. Er liebt Eindeutigkeit. Als Beleg für die schlimmen Zustände in Sachsen zitiert er die aus Sachsen stammende Linkspartei-Chefin Katja Kipping:

"Die ideologische Richtlinie hieß immer Äquidistanz", sagte Linken-Chefin Katja Kipping der "Zeit". "Wenn wir rechte Übergriffe ansprachen, hörten wir: Jaja, aber es gibt auch linke Chaoten, die Häuser beschmieren. Da wurden ein paar autonome Antifas gleichgestellt mit braunen Gewalttätern bis hin zu rechtsextremen Terroristen."
 

Am 12. Dezember 2015 lieferten sich Linksextremisten in Leipzig eine stundenlange Straßenschlacht mit der Polizei, zündeten Barrikaden an und verletzten 69 Beamte, einige davon schwer. Leipzigs SPD-Oberbürgermeister Burghard Jung sprach von „linksradikalem Straßenterror“. Die Straßenschlacht in der Leipziger Südvorstadt reihte sich in eine ganze Serie von Anschlägen und Übergriffen ein, zu denen sich Linksextremisten sogar mit Stolz bekennen. Mit Häuserbeschmieren halten sich ihre paramilitärischen Kampftruppen längst nicht mehr auf.

In Sachsen gibt es in der Tat ein massives Problem mit Rechtsextremismus, aber auch mit Linksextremen. Beide schaukeln sich wechselseitig in einer Weise auf, die an Weimarer Verhältnisse erinnert. Popp lässt diesen für ihn unpassenden Extremismus auf seinem Sachsengemälde weg, nennt nur die auf die linksextremen Leipziger Ausschreitungen vom Dezember 2015 folgende rechtsextreme Racheaktion vom Januar 2016, und reißt damit auch ein Zitat des sächsischen LKA-Chefs aus dem Zusammenhang:

„Als im Januar dieses Jahres 200 Neonazis und Hooligans den Leipziger Stadtteil Connewitz verwüsteten, warnte der Chef des sächsischen Landeskriminalamts, Jörg Michaelis, nicht vor rechter Gewalt, sondern vor Linksextremisten. Auf einer CDU-Versammlung in Dresden sagte er: "Wir haben ein schweres Problem - links."

In dem gedruckten „Spiegel“ über Braunsachsen  - entstanden auch unter Mitwirkung von Popp - findet sich vieles aus dem SpOn-Text wieder, dazu aber noch eine Art Tiefenbohrung: Gibt es vielleicht ein Nazi-Gen in Sachsen, das über Generationen hin wirkt? Von dem Erklärungsansatz des Berliner Kulturstaatssekretärs ist man damit schließlich nur eine Mikropenislänge entfernt. Die Sachsen, schreibt das Hamburger Blatt, hätten zu den Ersten gehört, „die den Nazis zujubelten“.

Hat also einfach eine bestimmte DNA überlebt, wie seinerzeit in Jurassic Park? Aber erst einmal: stimmt die Behauptung überhaupt? Bei der letzten halbwegs freien Reichstagswahl am 5. März 1933 kam die NSDAP in Sachsen auf 45 Prozent der Stimmen – ein Ergebnis, das im Mittelfeld der Länder lag, deutlich unter den Ergebnissen der Nationalsozialisten in Mecklenburg-Strelitz (51,5 Prozent), Braunschweig (49) und Hessen (47,4 Prozent). Oder soll „zu den Ersten“ eine sehr frühe Hinwendung zu den Nazis bedeuten? Bei der sächsischen Landtagswahl 1926 erreichte die NSDAP 1,6 Prozent – und schnitt damit schlechter als in anderen Regionen der damaligen Zeit ab. Zahlen ruinieren eben immer wieder die besten Theorien.

Eine Theorie, These oder auch nur vage Vermutung fehlt allerdings völlig: Könnte der Trotz, die Verstocktheit, die Reserve vieler Sachsen gegen die Demokratieerziehung aus dem Westen vielleicht auch daher rühren, wie über sie seit fast einem Jahrzehnt geschrieben wird? Im November 2000 trampelten fast alle Medien der Republik einer Bild-Schlagzeile hinterher, nach der „50 Skinheads“ den deutsch-irakischen Jungen Joseph Kantelberg-Abdulla in Sebnitz praktisch unter den Augen der ganzen Stadt ermordet hätten. „Badeunfall erweist sich als rassistischer Mord“, schlagzeilte die „taz“. Nur Tage später erwies sich der rassistische Mord allerdings als Badeunfall - und die Mutter des kleinen Joseph als psychisch auffällige Verschwörungstheoretikerin.

Als 2007 ein Mädchen im sächsischen Mittweida berichtete, ihr hätten Neonazis ein Hakenkreuz in die Hüfte geritzt, beschrieb die „Süddeutsche Zeitung“ das als feststehende Tatsache. Die staatsanwaltschaftlichen Nachforschungen ergaben, dass das Mädchen sich den Überfall ausgedacht hatte. Die Korrespondentin der „Süddeutschen“ dichtete damals: „Passanten sehen zu.“ Das stand noch nicht einmal in den ohnehin zusammenfantasierten Aussagen der jungen Frau, die später wegen Vortäuschung einer Straftat rechtskräftig verurteilt wurde.

2015 starb der Asylbewerber Khaled B. aus Eritrea in Dresden durch Messerstiche. Ohne die Ermittlungen abzuwarten, berichtete der „Stern“, jetzt habe die Stadt „ihren ersten Pegida-Toten“. Nachdem die Polizei den tatsächlichen Täter überführte - einen anderen Asylbewerber aus Eritrea -, brach das öffentliche Interesse am Fall Khaled B. prompt zusammen. Von Sebnitz über Mittweida bis zur eingefärbten Sachsenkarte wiederholt sich ein Muster: Aus einem Verdacht wird nicht nur im Handumdrehen eine Tatsache; Journalisten übertreffen einander auch jedes Mal darin, gleich eine ganze Stadt oder idealerweise ein Land in den braunen Eimer zu titschen.

Dass sich die AfD in Sachsen übertriebene Mühe geben müsste, kann niemand behaupten. Die Agitatoren auf der anderen Seite reichen ihr vollkommen.

Von Alexander Wendt erschien zuletzt „Plantagen des Blöden. Kleines Wörterbuch der Definitionen und Phrasen“. Mehr auf der Website des Autors: www.alexander-wendt.com

 

Leserpost (1)
Mikis Onassis / 25.02.2016

Zuerst einmal, vielen Dank für den guten Artikel. Es ist natürlich nicht alles schlecht in Sachsen… Es fehlt an Menschen die offen für einen gute Sache einstehen und sich engagieren, für einen fruchtbaren Dialog oder dem Willen des blossen Menschenverstandes wegen. Auch in Sachsen. Es fehlt nicht allein an Worten, mehrheitlich noch an der Prägung einer gemeinsamen Sprache. Vielmehr als um die Verunglimpfung eines einzelnen Bundeslandes, sollte man sich medial vielleicht besser inhaltlich der Kontroverse annähern. Sinn stiften, statt Unsinn. Wenn dies zu den Anliegen von Boulevard-Blättern wie der Hamburger Morgenpost oder eben diversen Massenmedien und Kommentatoren zählen würde, wären die Köpfe in vielen Bundesländer ein guten Stück erhellter und die Blicke unproblematischeren Sichtverhältnissen ausgesetzt. Auch in Sachsen.  

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