Dirk Maxeiner / 14.04.2017 / 12:00 / 0 / Seite ausdrucken

Deutschland, die Zensur-Republik

Von Dirk Maxeiner. Die Schweizer Medien erinnern mich immer mehr an das, was in der ehemaligen DDR als „Westpresse“ galt. So heute die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) mit einem Beitrag von Eric Gujer über die Zensur-Republik Deutschland. Zum neuen Maas-Gesetz schreibt er unter anderem: "Setzt sich Maas durch, gibt es bald auch ein deutsches Sonderrecht. Die Deutschen halten sich zwar gern für die besten Europäer, aber wie zuletzt in der Migrationspolitik stellen sie mit dem Gesetzentwurf einmal mehr ihre EU-Partner vor vollendete Tatsachen, statt eine gemeinsame europäische Lösung zu suchen. Solche nationalen Regulierungen des Internets sind ein Anachronismus. Die Unternehmen, die mit dieser digitalen Kleinstaaterei zurechtkommen müssen, werden möglichst unverfängliche Minimalstandards definieren, die sie dann konsequent durchsetzen: Katzenbilder sind gut, kontroverse politische Inhalte schlecht." Der ganze Kommentar hier.



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