Hatte Merkel nicht in Moskau “Agitation&Propaganda;” studiert…. der Kreis schließt sich so langsam ;-)
Antifa schmeisst Scheiben ein aber eine Demo für die Meinungsfreiheit findet zumindest in Deutschland nicht statt - die BRD im Jahre 12 der Merkel Herrschaft Anno 2017 - einfach nur erschreckend.
Maas und die Regierung insgesamt rechnen doch nicht wirklich damit, daß das Netzwerkdenunziationsgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben könnte. Das scheint auch nicht geplant zu sein. Es reicht völlig aus, bis zum 24.09.2017 unliebsame Meinungen per Denunziation aus den “sozialen Medien” rauszuhalten. Nachdem man die AfD bei den öffentlich Rechtlichen bereits kaltgestellt hat und nachdem die AfD in den MSM nicht mehr vorkommt, waren facebook und twitter die letzten breitwirkenden Medien, die der AfD zur Meinungsverbreitung zur Verfügung standen. Nun kann sie auch dort “hochoffiziell” weggemobt werden. Sch… doch was drauf, ob das BVerG diesen Schandfleck der Gesetzgebung derer, die schon länger hier leben, wieder einkassiert. Dies wird hochwahrscheinlich erst nach dem Wahltag geschehen. Zweck erfüllt! Maas und Grökaz können sich vor Freude schon mal gegenseitig auf die Schenkel klatschen. Ich laß jetzt mal gut sein, bevor ich noch richtig ausfällig werde. ;-)
Man muss schon sagen. Die Art und Weise, wie sich deutsche Abgeordnete bei dem Gesetz größtenteils aus der Verantwortung gestohlen haben, ist bemerkennswert! Noch interessanter ist die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender, die es insgeheim anscheinend recht gut finden, wenn der Informationsfluss in den sozialen Netzwerken eingeschränkt wird. Schließlich erhöht das die eigene Position. Das sind sehr interessante Entwicklungen. Offenbar entwickeln wir uns wieder im Eiltempo zurück. Aufgeklärtheit, Meinungsfreiheit und Diskussionbereitschaft scheinen auf dem Rückzug zu sein. Diskussionen werden mit der Moralkeule geführt, statt mit logischen Argumenten. Es gewinnt derjenige, der mit Polemik den anderen in Grund und Boden stampft. Da werden gesetze im Eilverfahren durchgepaukt, der Folgen fatal sind. Ich erinnere mich an ein bekanntes Zitat: “Mit dem ersten Glied ist die Kette geschmiedet. Wenn die erste Rede zensiert, der erste Gedanke verboten, die erste Freiheit verweigert wird, dann sind wir alle unwiderruflich gefesselt.”
Moooment, Herr Maxeiner, Sie sitzen hier wohl üblen Fake-News auf. Merkel hat die Russen entscheidend mit Sanktionen geschlagen. Da fällt auch solch definitiv kriegsentscheidendes No-Hau wie das NetzwerkDG drunter. So was gibt doch unsere Kanzlerin nicht leichtfertig an den Feind weiter!?
Dieser Bundesegierung scheint es völlig egal zu sein, von welcher Seite der Applaus kommt.
Aufgrund der Sanktionen kann das Gesetz leider, leider nicht exportiert werden. Aber wir können liebend gerne Herrn Maas persönlich schicken, unter einer Bedingung: Ohne Rückfahrkarte!
Den Verfasser des Zensurgesetzes können die Russen gerne auch noch geschenkt bekommen.
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