Oswald Metzger / 13.12.2014 / 07:00 / 3 / Seite ausdrucken

Die Scheu vor der Verantwortung

Das Sprichwort „Jeder ist seines Glückes Schmied“ kennen Sie sicher. In diesem in vielen Kul-turen bekannten Sinnspruch steckt der Appell an die Eigenverantwortung, die Möglichkeit, Bereitschaft und Pflicht, für das eigene Handeln und Unterlassen Verantwortung zu tragen (Quelle: Wikipedia," target="_blank" >http://goo.gl/0pDqRl">Wikipedia, http://goo.gl/0pDqRl). Jeder Mensch ist für seine Lebensgestaltung zu-nächst und vor allem selbst verantwortlich.

Keiner Gemeinschaft tut es auf Dauer gut, wenn diese Eigenverantwortlichkeit nicht von der Mehrheit seiner Mitglieder gelebt wird. Keine Gesellschaft, kein Staat ist längerfristig über-lebensfähig, wenn sich Menschen nicht mehr einmischen und die Verantwortlichkeit für ihr Lebensglück ablehnen. Passivität und blindes Vertrauen sind selten gut. Versprechungen und zusätzliche Leistungen müssen finanziert werden und das geschieht gut getarnt in Form von immer höheren Steuern und Sozialabgaben. Die Umverteilungsbürokratie wächst ins Maßlo-se und jeder Einzelne trägt immer höhere Lasten.

Niemand sollte die Intelligenz und Geduld der gesellschaftlichen Mitte unterschätzen. Ir-gendwann fühlt sich auch der gutwilligste Steuerpflichtige von staatlichen Wegelagerern umzingelt, die ihn auspressen, um andere, die es – vermeintlich oder tatsächlich - an eige-nem Engagement fehlen lassen, zu alimentieren.

Aktuelles Beispiel aus der steuerpolitischen Diskussion dieser Republik: Bund und Länder wollen den Solidaritätszuschlag über 2019 hinaus beibehalten. Ein Wortbruch der Politik, die bei der Einführung versprochen hatte, ihn als zeitlich befristete Abgabe zur Finanzierung der deutschen Einheit zu erheben. Noch erschreckender als dieser Wortbruch ist für mich jedoch die Begründung: Eine Abschaffung des Soli entlaste vor allem die besserverdienenden Steu-erzahler, die ihn bisher bezahlten. Wer keine Steuern bezahle, werde dann ja nicht entlastet. Und das sei ungerecht! So schizophren laufen inzwischen Steuerdebatten.

Die Übernahme von Verantwortung scheuen leider auch viele Akteure, die sich ansonsten als Befürworter unserer marktwirtschaftlichen Ordnung sehen. Gerade an den Finanzmärkten können wir das Auseinanderklaffen von Verantwortung und Haftung beobachten. Dort wer-den immer noch Risiken eingegangen, die im Fall eines Scheiterns nach wie vor auf die Steu-erzahler abgewälzt werden. Dort wird immer noch „leveraging“ betrieben, als ob es 2008 keine globale Finanzmarktkrise gegeben hätte. Dort sind die Notenbanken in der Rolle des „lender of last resort“ verstrickt, indem sie schlechte Sicherheiten in ihre Bücher nehmen, um im Gegenzug neues Geld zum Nulltarif in die Märkte zu pumpen.

Und die Politik? Sie traut sich nicht an unpopuläre Reformen, mit denen sie den Bürgerin-nern und Bürgern wegnehmen muss, was sie ihnen jahrzehntelang an staatlichen Leistungen vermeintlich mehr gegeben hat. Italien und Frankreich sind dafür schlechte europäische Bei-spiele, aber auch Japan mit seiner Unfähigkeit zu einschneidenden Strukturreformen.
In Deutschland gab es mit der Agenda 2010 vor einem Jahrzehnt eine seltene Sternstunde politischer Reformfreude. Doch die ist längst verblasst angesichts einer Großen Koalition, die das Renteneintrittsalter senkte und neue Sozialausgaben beschlossen hat, deren Rechnung erst nach den nächsten Bundestagswahlen präsentiert wird. Und wieder werden Millionen von Menschen, die das „Schmieden ihres Glückes“ abgetreten haben, diese Kosten tragen müssen. Höhere Steuern und Abgaben werden ihre Geldbörsen erleichtern.

Dabei bestünde in dieser Legislaturperiode tatsächlich die Chance, politische Verantwortung in die heute so intransparenten Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern zu imple-mentieren. Die Länder (und ihre Gemeinden) sollten das Recht erhalten, selbst Zu- oder Ab-schläge auf die Einkommensteuer zu erheben. Der Vorschlag liegt auf dem Tisch. Doch die Länder wehren das Ansinnen ab. Sie wollen den Bürgern die Rechnung für neue Wohltaten nicht präsentieren. Sie scheuen, vor ihren Wählern auch die Kostenverantwortung zu über-nehmen. Lieber holen sie sich das Geld beim Bund und kämpfen um die Einnahmen des Soli, die bisher allein dem Bund zustehen.

Jeder ist seines Glückes Schmied? Um mit Bert Brecht zu antworten: „Doch die Verhältnisse, die sind nicht so!“

Dieser Beitrag erschien zuerst auf dem INSM-Ökonomenblog

Leserpost (3)
Goetz Baumann / 15.12.2014

Herr Metzger, Sie haben ja Recht. Ich stimme der INSM auch im Wesentlichen zu: Die Menschen sollten mehr Eigenverantwortung uebernehmen. Sie sollen nicht immer nur Jobs fordern, sondern selbst den Hammer in die Hand nehmen und einen oder mehrere schaffen, statt von einem Meister auf Anweisungen zu warten. Alles klar. Ich indes habe das deutsche Schiff deshalb verlassen, und bezahle hier bei hoeherem Einkommen weniger Steuer. Eine Firma habe ich auch angemeldet. Das dauert inkl. Recherche ueber Pflichten etc. ca. einen Arbeitstag. Alles geht online. Bezahlt wird mit Kreditkarte. Grund fuer die Anmeldung war die Idee, deutsche Produkte zu exportieren. Deshalb haette ich noch eine Firma in Deutschland benoetigt. Sie erraten es bestimmt: Seit ueber einem Monat versuche ich das Gewerbe in DE auf die Beine zu stellen - es ist einfach fuerchterlich kompliziert. Ich nehme das auch als Erklaerung, dass in DE keiner mehr selbst aktiv werden will. Wenn ich ein Gewerbe anmelde, werde ich z.B. automatisch IHK-Mitglied und es kommen stoerende Folgekosten - ja was soll denn das? Bezahlung laeuft nur persoenlich ueber Bevollmachtigte, es graut mir der Gedanke, legal Mitarbeiter einzustellen. Wenn das so weitergeht, mache ich in DE ueberhaupt nichts mehr. Um das zu verhindern sind Leute wie Sie gefragt, Politiker! DE erstickt in Buerokratie und Steuern. Wenn es schon unmoeglich ist, Steuern zu senken, muss es wenigstens moeglich sein, dass ich mich selbstaendig mache. Sowas muss einfach gehen, und selbstverstaendlich online. Und Aemter muessen Kreditkarten akzeptieren. Sonst ist der Zug echt bald weg. Beste Gruesse, Goetz Baumann

Karl Mallinger / 14.12.2014

Vom britischen Philosophen John Stuart Mill (1806-1873) stammt das Zitat: “The only freedom which deserves the name, is that of pursuing our own good in our own way, so long as we do not attempt to deprive others of theirs, or impede their efforts to obtain it. Each is the proper guardian of his own health, whether bodily, or mental and spiritual. Mankind are greater gainers by suffering each other to live as seems good to themselves, than by compelling each to live as seems good to the rest. ” John Stuart Mill “On Liberty” (1859) Ich finde, das passt sehr gut zu dem, was Oswald Metzger sagt.

Helmut Driesel / 13.12.2014

Wie man das in der lebendigen Praxis macht, sein eigenes Glück schmieden, kann man ja im Wikipedia-Eintrag von Oswald Metzger andeutungsweise nachlesen. Autobiografisch ist da nichts geplant? Falls doch, dann bin ich bereit, zur didaktisch-pädagogischen Bereicherung des Werkes mal ein paar brilliante Negativbeispiele von Schmiedeversuchen eines Versagers beizutragen. Das reine Metzger-Glück wirkt sonst vielleicht etwas zu großkotzig. Kann mich auch irren.

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