Thilo Thielke / 19.01.2016 / 20:51 / 3 / Seite ausdrucken

Die Flüchtlingsbeantragte und der freie Warenverkehr

Heute morgen habe ich etwas Lustiges auf „Zeit -Online“ gelesen. Da steht, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt habe Angela Merkel im „Münchner Merkur“ zu einen Kurswechsel aufgefordert. Man werde um Grenzschließungen nicht herumkommen und müsse sich mit anderen Ländern „auf der Reiseroute der Flüchtlinge zügig absprechen“.

Auch Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht habe die Kanzlerin aufgefordert, das Grundgesetz wieder anzuwenden und Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze zurückzuweisen: „,Wir müssen zur Verfassungstreue zurückfinden“, sagte er der „Magdeburger Volksstimme“. Das bedeute, „daß der überwiegende Teil der Flüchtlinge, der jetzt an der deutsch-österreichischen Grenze zu uns kommt, nicht nach Deutschland gelassen werden darf. Das ist geltendes Recht“.

Und was ist dazu Aydan Özoguz eingefallen, der Flüchtlingsbeauftragten der Merkelregierung?

„Die Forderung nach der Wiedereinführung von Schlagbäumen in Europa ist nicht nur leichtsinnig, sie ist brandgefährlich“, verriet sie der „Passauer Neuen Presse“. Denn: „Kaum ein Land profitiert so vom freien Warenverkehr in Europa wie wir.“

Ich konnte das erst nicht glauben, aber sie denkt offenbar tatsächlich, es gehe um die Abwehr japanischer Taschenrechner, tschechischen Biers und ungarischer Wurst. Daher rühren ihre diffusen Ängste vor der Wiederherstellung der Ordnung.

Ich befürchte, bei Leuten wie Özoguz sind ohnehin Hopfen und Malz verloren. Hat vielleicht trotzdem jemand Lust, ihr den Unterschied zu erklären? Ich bin gerade sehr beschäftigt und so weit weg.

Leserpost (3)
Stefan Brahmer / 20.01.2016

Frau Özoguz hat in Bezug auf den EU-Binnenmarkt vollkommen recht. Die Fahrzeugkolonnen, die sich Kilometerweit zwischen der EU und der Schweiz stauen, sind ein schlagender Beweis.

Gerd Brosowski / 20.01.2016

Es ist sinnlos, der Dame die Sache erklären zu wollen, denn niemand ist so taub wie jemand, der nicht hören will ( spanisches Sprichwort).

Wolfgang Behr / 20.01.2016

Erklären schon, aber sie will es nicht begreifen.

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