Achgut.com / 22.04.2018 / 09:08 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Achse-Morgenlage

Dutzende Tote bei Unruhen in Nicaragua

Es sollen die bislang heftigsten und gewalttätigsten Proteste gegen die sandinistische Regierung unter dem Präsidenten Daniel Ortega und seiner Frau und Vizepräsidentin Rosario Murillo sein, berichtet die Zeit. Aber die Lage sei schwer zu überblicken, denn die Regierung gehe nicht nur gegen die Demonstranten vor, sie schränke auch die Berichterstattung ein.

"Die Bilder und Nachrichten, die seit Mittwoch aus Nicaragua kommen, zeigen, wie die Gewalt in dem zentralamerikanischen Land eskaliert. Insgesamt gab es wohl mindestens ein Dutzend Tote. Viele Menschen wurden verletzt. Die Regierung schickt gegen die Proteste nicht nur Polizisten, sondern auch vermummte Schlägertrupps – und inzwischen offenbar auch Soldaten: Fotos, welche die Tageszeitung La Prensa und der Nachrichtenkanal 100% Noticias auf Twitter verbreiten, zeigen Uniformierte in der Stadt Estelí und anderen Orten des Landes, wie die beiden Medien berichten. Auch der Radiosender ABC zeigte – auf Facebook – Fotos von Soldaten in Estelí. Unbestätigten Informationen zufolge rollen in Managua und anderswo auch Panzer."

Zwei Tote durch Minen-Falle des IS

In Kirkuk sind am Samstag zwei Menschen ums Leben gekommen, als ein ziviles Fahrzeug auf eine von Milizionären des Islamischen Staates (IS) gelegte Mine gefahren ist, meldet ANF News .

Nach Angaben von Afrasyav Kamil, Sprecher der irakischen Polizei in Kerkûk, ist es zu dem Vorfall, bei dem zwei weitere Menschen zum Teil schwer verletzt wurden, in der Nähe des Dorfes Mirbat auf dem Landweg zwischen Kerkûk und Selahaddin gekommen. Ein Bombenräumer-Team der irakischen Sicherheitskräfte hat im selben Gebiet zwei weitere Sprengfallen entschärfen können, teilte der Polizesprecher mit.

Massengrab im syrischen Rakka entdeckt

 In einem Massengrab in der ehemaligen Hochburg der Terrormiliz «Islamischer Staat» (IS) im syrischen Rakka sind Dutzende Leichen von Jihadisten und Zivilisten gefunden worden, meldet die NZZ. Beinahe 50 Körper seien bereits geborgen worden, habe ein hochrangiger Behördenvertreter der Stadt am Samstag erklärt. Das Grab sei unter einem Fußballfeld in der Nähe eines Spitals entdeckt worden, in dem IS-Einheiten sich kurz vor ihrem Abzug verschanzt hatten.

Nach Angaben des Behördenvertreters könnten sich bis zu 200 Leichen in dem Massengrab befinden. In den vergangenen Monaten seien in Syrien und dem Irak wiederholt Massengräber in ehemals vom IS besetzten Regionen gefunden worden.

Angriff auf saudischen Königspalast?

In Saudi-Arabiens Hauptstadt Riad haben Schüsse am Samstagabend für Aufregung gesorgt. Auf im Internet kursierenden Videos waren laute Salven zu hören, die nahe des Königspalastes gefallen sein sollen; meldet das Handelsblatt. Die Polizei in Riad habe von einer „nicht genehmigten“ Drohne gesprochen, die abgeschossen worden sei, wie die staatliche Nachrichtenagentur SPA auf ihrem Twitter-Account berichtet hätte.

Den Polizeiangaben zufolge hätten Sicherheitskräfte eines Checkpoints im Stadtteil Chusami nahe dem Palast um 19.50 Uhr Ortszeit eine ferngesteuerte Drohne entdeckt. Sie hätten den Flugroboter dann auf Anweisung abgeschossen. Eine Untersuchung des Vorfalls sei eingeleitet worden. Nach Bekanntwerden der Videos wurde spekuliert, dass es sich um einen Angriff auf das Königshaus handeln könnte. Dies bestätigte sich zunächst nicht. Allerdings haben schiitische Rebellen im Jemen und ihre Verbündeten  im Kampf gegen die von Saudi-Arabien angeführte Allianz bereits mit Geschossen ausgestattete Drohnen in Richtung des Königreichs geschickt.

Griechische Banken bestehen EZB-Stresstest

Piraeus Bank, Eurobank, National Bank of Greece (NBG) und Alpha Bank bestehen den Stresstest, den die Europäische Zentralbank (EZB) gemeinsam mit der Europäischen Bankenaufsicht (EBA) für insgesamt 37 europäische Banken durchführt, erfuhr das Handelsblatt von drei Insidern aus Bankenkreisen.

Die Prüfung sei für die griechischen Institute vom Herbst auf das Frühjahr vorgezogen worden, um rechtzeitig vor dem geplanten Abschluss des Griechenland-Rettungsprogramms im August Klarheit über den Zustand der Banken zu haben. Die Ergebnisse der Belastungsprüfung wolle die EZB am 5. Mai veröffentlichen. Aber schon jetzt sei klar: Keines der vier Institute falle durch.

Griechenland: Unicef-Spenden für Flüchtlingskinder veruntreut

Das internationale Komitee von Unicef hat angekündigt, die Zusammenarbeit mit dem griechischen Nationalkomitee zu beenden, weil eine unabhängige Untersuchung große Unregelmäßigkeiten bei den Finanzen aufdeckte, meldet Bild.

Im offiziellen Statement heiße es: „Unicef tritt aufgrund von Bedenken, die sich aus einer vor Kurzem erfolgten Untersuchung eines unabhängigen Instituts ergeben, von der Vereinbarung mit der Nationalkommission in Griechenland zurück. Unicef kam zu dem Schluss, dass die notwendigen Reformen im Nationalkomitee nicht erreicht werden können.“

Kuba und Venezuela stützen sich weiter

Kubas neuer Präsident Miguel Diaz-Canel hat als erste offizielle Amtshandlung seinen venezolanischen Kollegen Nicolas Maduro empfangen, meldet orf.at. Im Palast der Revolution sei Maduro gestern mit militärischen Ehren empfangen worden. „Kuba und Venezuela haben das Potenzial, ihre Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen fortzusetzen, um die Völker Lateinamerikas und der Karibik voranzubringen“, habe Maduro erklärt. Venezuela ist Kubas engster Alliierter in der Region. Trotz der schweren Krise wird Venezuela weiterhin im Austausch gegen Ärzte über 50.000 Fässer Öl pro Tag auf die Karibikinsel schicken. Diaz-Canel war erst vor wenigen Tagen vom kubanischen Parlament als Präsident zum Nachfolger Raul Castro gewählt worden.

Umfrage: CSU weit von absoluter Mehrheit entfernt

Die am Samstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Insa für die „Bild“ sieht die CSU bei 42 Prozent. Im Landtag vertreten wären demnach auch SPD, Grüne, FDP, Freie Wähler und AfD, die zusammen auf 52 Prozent kämen, meldet die Welt.

Der Umfrage zufolge liege die SPD gleichauf mit den Grünen und der AfD bei jeweils 13 Prozent. Die FDP würde sieben Prozent erreichen, die Freien Wähler kämen auf sechs Prozent. Die Linkspartei käme mit drei Prozent nicht in den Landtag. Die Landtagswahl findet am 14. Oktober statt.

Airbus-Manager warnt Bundesregierung vor Kauf von US-Kampfjets

Der Vorstandschef der Airbus-Rüstungssparte, Dirk Hoke, warnt die Bundesregierung eindringlich vor dem Kauf des US-Kampfflugzeugs F-35 des Konkurrenten Lockheed Martin, berichtet die Welt. „Sobald Deutschland F-35-Nation wird, ist die Zusammenarbeit bei allen Kampfflugzeugthemen mit Frankreich gestorben“, wird Hoke zitiert.

Auf der Internationalen Luftfahrtausstellung in Berlin werde zwar erstmals das US-Kampfflugzeug als möglicher Nachfolger für den deutschen Bomber Tornado vertreten sein. Gleichzeitig würden aber auch weitere Details über die Entwicklung eines komplett neuen Kampfflugzeugs erwartet, das erstmals Deutschland und Frankreich gemeinsam entwickeln wollen. Das Projekt wurde von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor knapp einem Jahr verkündet.

Der neue deutsch-französische Kampfjet solle ein Baustein eines Gesamtsystems unter dem Namen Future Combat Air System mit Drohnen, Lenkwaffen und Satellitenaufklärung werden, dessen Entwicklungskosten auf bis zu 80 Milliarden Euro geschätzt würden.

Bundesregierung prüft Gebühr für Nutzung von Wind

Die Bundesregierung will Städte und Gemeinden in der Nähe von Windkraftanlagen künftig stärker am Ertrag der Ökostromproduktion beteiligen. Mit der Einführung eines von den Windradbetreibern an die Standortkommunen zu zahlenden „Windpfennigs“ soll die Akzeptanz der Bevölkerung für den weiteren Windkraftausbau erhöht werden, meldet die Welt. Dies solle auf einer nicht öffentlichen Expertenanhörung im Bundeswirtschaftsministerium am kommenden Dienstag diskutiert werden.

Dazu gehöre der Vorschlag, den Kommunen das Recht zuzusprechen, die Nutzung der Energieressource Wind auf ihrem Gemeindegebiet zu konzessionieren. Denkbar sei eine „Windnutzungsabgabe“ nach dem Vorbild der im deutschen Bergrecht vorgeschriebenen Förderabgabe für Erdöl, Erdgas und Edelmetalle. Auch das „Wasserpfennig“ genannte Wasserentnahmeentgelt für Brunnenbetreiber könne als Vorbild für einen künftigen „Windpfennig“ dienen.

"Tote Hosen" beugen sich Chinas Zensoren

Bei dem ersten Konzert der "Toten Hosen" in China ist die Rockband um Sänger Campino umjubelt worden. Die Düsseldorfer traten am Samstag auf dem "Yugong Yishan"-Musikfestival vor den Toren Pekings auf, wobei die Band einige Songs nicht spielen durfte und sich an dieses Verbot hielt, wie rp-online berichtet. Sänger Campino habe berichtet, dass die chinesische Zensur wie bei ausländischen Gruppen üblich die Songs vorher überprüft und auch einige nicht zugelassen habe.

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