Achgut.com / 20.04.2018 / 09:08 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Achse-Morgenlage

Aktivisten: Dutzende Tote bei IS-Überraschungsangriff im Osten Syriens

Bei einem Überraschungsangriff des Islamischen Staats (IS) im Osten Syriens sind laut Aktivisten dutzende Menschen getötet worden, meldet die Zeit. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte am Donnerstag, bei dem Angriff auf die Stadt Majadin in der Provinz Deir Essor seien 25 Kämpfer der Regierungstruppen und 13 Dschihadisten getötet worden. Ein Militärvertreter hätte hingegen bestritten, dass es einen Angriff auf Armeestellungen gegeben habe.

Irakische Kampfjets attackieren IS-Stellungen in Syrien

Die irakische Luftwaffe hat nach Regierungsangaben "tödliche Angriffe" auf Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien geflogen, meldet der Standard. Die Angriffe seien von Ministerpräsident Haidar al-Abadi befohlen worden und auf syrischem Gebiet in der Nähe der türkischen Grenze erfolgt.

Haftbefehl gegen syrischen „Flüchtling“ wegen antisemitischem Angriff

Nach dem antisemitischen Angriff auf einen jungen Israeli und seinen Begleiter in Berlin ist gegen den mutmaßlichen Täter Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung erlassen worden, meldet rp-online. Das habe die Staatsanwaltschaft am Donnerstagabend mitgeteilt. Der 19-Jährige befinde sich in Untersuchungshaft. Der Beschuldigte habe sich zuvor der Polizei gestellt. Der mutmaßliche Täter ist ein Asylbewerber aus Syrien, der seit 2015 in Deutschland ist.

Bei positiven Asylentscheidungen ist Deutschland Spitzenreiter

Über die Asylzahlen des Europäischen Statistikamts Eurostat berichtet die Welt. Danach wurden Migranten ihre vorgebrachten Fluchtgründe am seltensten in Tschechien (zwölf Prozent) geglaubt. Auch in Polen (25), Frankreich (29), Großbritannien und Ungarn (jeweils 31) war die Anerkennungsquote gering. Am höchsten lag sie in Irland (89 Prozent), gefolgt von Litauen (78 Prozent) und der Slowakei (68). Deutschland lag mit 50 Prozent im Mittelfeld. Die Angaben beziehen sich auf Erstanträge.

Bemerkenswert sei auch, dass laut Eurostat die Quote der positiven Asylentscheidungen gemessen an der Bevölkerungsgröße in Ungarn (130 je eine Million Einwohner) höher liege als in Spanien (100). In dieser Kategorie liegt Deutschland (3945) – weniger verwunderlich - auf Platz eins.

Wie die Eurostat-Zahlen zeigten, hätten die EU und ihre Mitgliedstaaten auch im dritten Jahr der Migrationskrise unerlaubte Wanderungsbewegungen in großem Umfang zugelassen. Die meisten in die EU eingereisten Schutzsuchenden zogen auch 2017 innerhalb Europas weiter in ihre Wunschstaaten. Demnach wurden in Deutschland im vergangenen Jahr 524.185 Asylentscheidungen getroffen. Das waren mehr, als in allen übrigen 27 EU-Staaten zusammengenommen (449.145).  Fazit der Zeitung:

„Nach wie vor sendet Europa bei allen restriktiven Maßnahmen und Abkommen weiterhin das Signal in alle Welt: Fast jeder darf bleiben, der einmal europäischen Boden erreicht hat – ob schutzbedürftig oder nicht. Das Risiko für einen unerlaubt eingereisten Schutzsuchenden aus Afrika oder dem Nahen Osten, wegen eines abgelehnten Asylantrags oder Kriminalität abgeschoben zu werden, liegt nicht einmal bei eins zu zehn.“

Ermittlungen gegen Asylbewerberin wegen versuchtem Polizisten-Mord

Wegen des Verdachts des versuchten Mordes ermittelt die Staatsanwaltschaft Tübingen gegen eine 25-jährige nigerianische Asylbewerberin, meldet die Welt. Der Frau soll einen Polizeibeamten mit einem Messer angegriffen und verletzt zu haben.

Den bisherigen Ermittlungen zufolge sollte die Frau mit zwei Kindern in eine andere Unterkunft verlegt werden. Dazu habe sie morgens ein Mitarbeiter des Landratsamtes Tübingen aufgesucht, hätten Polizei und Staatsanwaltschaft mitgeteilt. Als sie sich weigerte, nach einem Messer griff und damit drohte, ihre beiden Kinder und sich umzubringen, habe der Mitarbeiter das Zimmer verlassen und die Polizei alarmiert.

Nach deren Eintreffen sei die Frau im Flur den Beamten entgegengekommen und habe mit einem Messer gezielt gegen den Oberkörper eines 33-jährigen Polizeibeamten gestochen.

Letztendlich sei die Frau festgenommen und die beiden Kinder in die Obhut des Jugendamtes gegeben worden. Die Frau wurde dem Haftrichter vorgeführt.

Fast die Hälfte glaubt nicht an Nahles – SPD rutscht ab

Kurz vor der geplanten Wahl von Andrea Nahles zur neuen SPD-Vorsitzenden ist fast jeder zweite Deutsche skeptisch, ob sie geeignet ist, die SPD zu einen und nach vorn zu bringen, berichtet die Welt. 47 Prozent der Befragten halten Nahles als neue Vorsitzende für nicht geeignet, zeige der neue „Deutschlandtrend“ von Infratest Dimap für das „Morgenmagazin“. Nur jeder Dritte traue ihr demnach zu, die Sozialdemokraten wieder zu stärken.

Von den SPD-Anhängern sollen immerhin 50 Prozent glauben, dass Andrea Nahles es schafft, die Partei aus der schwierigen Lage herauszuführen. Die SPD wählt an diesem Sonntag bei einem Sonderparteitag in Wiesbaden eine neue Vorsitzende. Neben Nahles kandidiert unter anderem die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange.

Laut „Deutschlandtrend“ kommt die SPD aktuell auf 17 und die Union auf 32 Prozent. Im Vergleich zur Erhebung von Anfang April verlieren CDU/CSU und SPD jeweils einen Prozentpunkt. Für die AfD entschieden sich 15 Prozent der Befragten (+1), für die FDP 10 Prozent (+1). Die Grünen würden 12 Prozent der Bürger wählen, die Linke 10 Prozent.

Russlands einzigem Schützenpanzer-Hersteller droht die Pleite

Russlands einziger Hersteller von Schützenpanzern steht vor der Pleite: Der Chef der russischen Staatsholding Rostec, Sergej Tschemesow, hat die russische Regierung um die Erlaubnis gebeten, die Panzerfabrik Kurganmaschsawod in der Uralgroßstadt Kurgan zu schließen, meldet das Handelsblatt. In einem Brief an den für die Rüstungsindustrie zuständigen Vizepremier Dmitri Rogosin habe Tschemesow die Einleitung eines Insolvenzverfahrens gegen die Panzerschmiede gefordert.

Laut Tschemesow habe das Werk im Jahr 2017 bei der Erfüllung des staatlichen Rüstungsauftrags einen Verlust von sieben Milliarden Rubel (knapp 100 Millionen Euro) erlitten.

Facebook verschiebt Daten von 1,5 Milliarden Nutzern von Irland in die USA

Angesichts der bald in Kraft tretenden neuen Europäischen Datenschutz-Grundverordnung wird Facebook die Daten von mehr als 1,5 Milliarden Nutzern von Irland in die USA verschieben. Das schreibt heise online unter Berufung auf die Nachrichtenagentur Reuters.

Mit dem Schritt wolle Facebook verhindern, dass Daten von Nutzern unter die neue europäische Datenschutzgrundverordnung fallen, obwohl sie nicht aus Europa kommen. Bislang war Facebook Irland zuständig für alle Nutzer, die nicht aus den USA oder Kanada kamen – das ist ein Großteil der insgesamt mehr als zwei Milliarden Facebook-Nutzer.

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) tritt am 25. Mai in Kraft und räumt dann allen Nutzern von Facebook Irland deutlich mehr Rechte ein.

USA überholen Italien bei Verschuldungsquote

"Wir müssen die 19 Billionen Schulden loswerden", sagte US-Präsident Donald Trump noch vor zwei Jahren in einem Interview mit der Washington Post. Tatsächlich haben sich die Verbindlichkeiten der Vereinigten Staaten weiter angehäuft: Laut Prognosen des Internationalen Währungsfonds (IWF) werden die Staatsschulden der USA heuer auf über 22 Billionen US-Dollar steigen, das entspricht 108 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP), berichtet der Standard. In fünf Jahren soll sich der Schuldenberg demnach auf mehr als 28 Billionen Dollar vergrößern.

Selbst Italien, dem am zweithöchsten verschuldeten G7-Staat, werde hingegen binnen fünf Jahren die Schuldenquote von derzeit 129,7 Prozent des BIP auf 116,5 Prozent schrumpfen Damit würde die Verschuldungsquote der USA mit 116,9 Prozent höher sein als jene Italiens.

Baskische ETA löst sich auf

Die baskische Separatistenbewegung ETA löst sich einem Medienbericht zufolge endgültig auf, meldet der Standard Die Untergrundorganisation werde dies am ersten Wochenende im Mai bekanntgeben, berichtete der Regional-TV-Sender ETB am Donnerstag.

Der spanische Innenminister Juan Ignacio Zoido habe gesagt, die ETA habe keines ihrer Ziele erreicht und sei politisch besiegt. Er habe betont, dass der Gruppe für ihre Auflösungsankündigung keine Zugeständnisse gemacht würden.

„Die Euskadi Ta Askatasuna – baskisch für Baskenland und Freiheit – kämpfte fast ein halbes Jahrhundert für einen eigenen baskischen Staat im Norden Spaniens und im Südwesten Frankreichs. Mehr als 850 Menschen wurden bei Attentaten und Bombenanschlägen getötet. 2011 erklärte die Gruppe eine Waffenruhe. Vor einem Jahr begann sie damit, den Behörden Waffen zu übergeben. Damit endete Westeuropas letzter großer bewaffneter Aufstand.“

Der nächste Technikchef verlässt BER-Betreibergesellschaft

Die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg braucht ein weiteres Mal einen neuen Technikchef: Jörg Marks geht zum Jahresende, meldet die Berliner Zeitung. Der Ingenieur habe aufgrund von Umstrukturierungen und Aufgabenverschiebungen darum gebeten, seinen Vertag aufzulösen, habe das Unternehmen am Donnerstagabend mitgeteilt. Marks hatte die Krisen-Baustelle für den neuen Hauptstadtflughafen seit August 2014 geleitet, musste diese Aufgabe aber vor einem Jahr abgeben.

Der neue Flughafen sollte ursprünglich 2011 eröffnen, Marks ist seither der vierte Technikchef. Im vergangenen Frühjahr hatte ein Streit um ihn zu einer Führungskrise geführt. Der damalige Flughafenchef Karsten Mühlenfeld hatte Marks zunächst entlassen, daraufhin feuerte der Aufsichtsrat Mühlenfeld und holte Marks zurück. Der neue Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup habe allerdings auf den Ingenieur Peter Herrmann als Projektleiter im BER-Terminal gesetzt.

König von Swasiland benennt sein Reich um

Der König des afrikanischen Kleinstaats Swasiland hat sein Reich umbenannt: Das Land werde künftig offiziell den Namen „Königreich von eSwatini“ tragen, gab König Mswati III. am Donnerstag bekannt. Anlass der Umbenennung war der 50. Jahrestag der Unabhängigkeit von Großbritannien, meldet u.a. die Berliner Zeitung. Mit der Abkehr vom Namen Swasiland solle ein Relikt aus der Kolonialzeit beseitigt werden, sagte der Herrscher. In der Swasi-Sprache bedeutet „eSwatini“ so viel wie „Land der Swasi“. Der bisherige Name Swasiland war eine Mischung aus einem englischen und einem Swasi-Bestandteil. „Swasiland wird nun zu seinem ursprünglichen Namen zurückkehren“, sagte der König bei den Feierlichkeiten im Stadion von Manzini.

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