Arnold Vaatz, Gastautor / 08.02.2012 / 21:02 / 0 / Seite ausdrucken

Deutschland hat seine Navigationsinstrumente abgegeben

Von Arnold Vaatz

Während der Atomausstiegsdebatte im Vorjahr ist mir leider klar geworden, dass es nicht ein Mangel an naturwissenschaftlicher, mathematischer, technologischer oder
volkswirtschaftlicher Sachkenntnis ist, der uns in die energiepolitische Sackgasse geführt hat.
Es ist ein erbarmungsloser Konformitätsdruck, der von einer postreligiösen Gesellschaft
ausgeht, die ihren arbeitslos gewordenen religiösen Sensus ausleben will. Dieser
Konformitätsdruck hat eine Gleichschaltung der Gesellschaft verursacht, die zwar mit den
Formen von Gleichschaltung wie dies aus der Geschichte der europäischen Diktaturen
kennen, nicht identisch ist, jedoch ganz ähnliche Züge aufweist. Die Strafe für Widerspruch
ist heute allerdings (zum Glück noch nicht!) Haft oder Liquidation, sondern nur die
Verbannung aus der medialen Relevanzzone.

Leider ist dies als Höchststrafe für jene hinreichend, deren Existenzbedingung öffentliche
Zustimmung ist. Dazu zählen in einer Demokratie ausnahmslos alle Politiker. Für sie gibt es
zwei Möglichkeiten, sich diesem Dilemma zu stellen:

Erstens kann man versuchen, die öffentliche Meinung zu ändern. Man hat dazu eine scharfe
Waffe: Der naturwissenschaftliche Schlafwandel, in dem sich die Energie- und
Klimadiskussion bewegt, bedarf nämlich scheinbar, um vom Balkon zu stürzen, nur des
kleinen Rippenstoßes einer Richtigstellung durch naturwissenschaftliche Klärung. Und: Man
hat die Zukunft auf seiner Seite! Denn der Crash an der Wand der Realität nach der
Geisterfahrt der deutschen Klimapolitik ist unausweichlich. Allerdings ist der Schlafwandler
ein Elefant und der Rippenstoßgeber eine Maus. Und auf die Bekehrung des Schlafwandlers
beim Aufprall auf die Realität zu setzen, ist Illusion (Man vergewissere sich in dem Klassiker
“Don Quichote” des 1616 gestorbenen spanischen Schriftstellers Miguel Cervantes der
Unwiderlegbarkeit ideologischer Fixierungen durch gegenteilige empirische Erfahrung).
Hinzu kommt, dass die Rolle eines Agitator populi erst dann sinnvoll wird, wenn die
Öffentlichkeit in einem kollektiven Irrtum befangen ist, aus der sie der Politiker
herauszuführen gedenkt. Der Politiker muss dann die Kraft haben, aus diesem von ihm
festgestellten kollektiven Irrtum auszubrechen. Tut er das, muss er in sein Handeln einpreisen,
dass ihm am Ende in aller Regel persönliche Anerkennung versagt bleiben wird: Falls
nämlich der „kollektive Irrtum“ in Wahrheit kein solcher war und der Agitator populi sich
selbst geirrt hat, wird ihm zwar das Kollektiv als reuigen Sünder nach vorangegangener
Kapitulation in der Sache, die er zerknirscht vollziehen wird, wenn er seinen Irrtum
eingesehen hat, wieder in die Arme schließen. Behält er aber recht, und das Kollektiv wird
des eigenen kollektiven Irrtums gewahr, dann wird es begehren, nicht daran schuld gewesen
zu sein und den Verkünder dieses Irrtums verfolgen und bedrohen, solange er lebt; denn die
kollektive Eitelkeit duldet keine lebendigen Beweise dafür, dass man nicht hat irren müssen.
Zweitens kann man versuchen, sich der öffentlichen Meinung anzupassen. Man wird
Advocatus populi. Diese Haltung ist politisch hocheffektiv. Viele schwere Entscheidungen
muss man nicht selbst treffen. Sie werden einem von Umfragen abgenommen. Diese Haltung
wird oft verbal geächtet verachtet, und dann stillschweigend vollzogen. Die große
Kunstfertigkeit des Advocatus populi besteht dabei nicht mehr darin, einen objektiv richtigen
Weg einzuschlagen und einen objektiv falschen zu vermeiden (also „Schaden vom Deutschen
Volk zu wenden“, wie es in diversen Eidesformeln heißt). Sie besteht im Ersinnen von
Argumentationsketten, die auch die unlogischsten und verderblichsten Gelüste der öffentlichen Meinung als sinnvolle, legitime und erreichbare politischen Zielen erscheinen
lassen.

In der Realität wird man stets Mischformen zwischen beiden Wegen vorfinden. Auf einen
Sachverhalts A eher auf die erste Art zu reagieren schließt keineswegs eine Reaktion auf die
zweite Art bezüglich eines Sachverhalts B aus. Von seinen Gegner wird der auf die erste Art
Handelnde gern als Fundamentalist und der auf die zweite Art handelnde als Opportunist
bezeichnet. Beide Einordnungen wirken pejorativ und sind oft ungerecht.
Ich will diesen zweiten Weg, obwohl er mir persönlich zuwider ist, nicht schmähen, sondern
verteidigen. Er verlangt dem Politiker Demut ab. Er befreit ihn, indem er dessen Kräfte,
anstatt sie für aussichtslose Kämpfe zu binden, für sinnvolle kleiner Aufgabe freisetzt, die die
er erledigen kann. Und es gibt ihm die Möglichkeit, vielleicht am Ende gerade für jene Ziele,
zu denen die öffentliche Meinung sonst hätte bekehrt werden müssen, durch Lüge, List und
Täuschung noch mehr zu erreichen, als ihm das auf dem vorher angesprochenen geraden
Wege gelungen wäre. Aber der zweite Weg birgt auch eine Gefahr. Wer immer artig anstatt
seine Kräfte durch aussichtslose Kämpfe zu binden, dieselben für sinnvolle kleine Aufgaben
freisetzt, der handelt in bestimmten Lagen auch wie ein 5-Sterne-Koch auf der Titanic.
Aber sind wir auf einer Titanic? Dies ist leider nicht entscheidbar. Das Schiff Deutschland hat
seine Navigationsinstrumente an die Priesterschaft einer neuen Religion abgegeben. Es ist
nicht mehr festzustellen, in welcher Seegegend wir tatsächlich manövrieren. Ob das neue
Antiparadies, die Klimakatastrophe durch menschengemachtes CO2, wirklich unserer harrt,
kann in unserem Land nicht wirklich festgestellt werden, weil eine freie Diskussion unter
dem bei uns herrschenden Konformitätsdruck nicht stattfinden kann. Die Realität der
Klimakatastrophe ist genauso wissenschaftlich erwiesen wie der gesetzmäßige Übergang der
gesamten Welt vom Kapitalismus zum Sozialismus vor 35 Jahren, oder die Verantwortung
von Hexen für Seuchen, Fehlgeburten, Todesfälle, Unfruchtbarkeit, Unwetter und Kriege vor
350 Jahren. Widerstand gegen Thesen dieser Art hat heute wie vor 35 oder 350 Jahren für die
bezweifelte These wenig, für den Zweifler aber große Folgen.

Ob also eine Klimakatastrophe droht, und wer sie, wenn es sie droht, verursacht hätte und ob
sie, wenn es sie droht, durch Politik vermeidbar wäre, wissen wir nicht. Was wir aber wissen
ist, dass die politischen Vorkehrungen zur Verhinderung einer von CO2 verursachten
Klimakatastrophe gigantisch und von fraglichem Erfolg sind. Sollte sich die CO2-Annahme
als falsch herausstellen, so hätten wir die bisher größte Fehlallokation von Ressourcen und
Kapital in der Geschichte der Menschheit verursacht - mit allen hier nicht weiter zu
erörternden Folgen besonders für die künftige Rangfolge der Volkswirtschaften in der Welt,
möglicherweise dem definitiven Ende der Technologieführerschaft durch Demokratien. Sollte
sich die Annahme hingegen als richtig erweisen, so bleibt es durchaus fraglich, ob es
aussichtsreicher ist, zu erwarten, dass der Prozess der Selbstmarginalisierung der westlichen
Demokratien weltweit hinreichend Nachahmung findet um die Klimaentwicklung erfolgreich
zu beeinflussen, oder ob es aussichtsreicher ist, sich der zu erwartenden Klimaentwicklung
anzupassen, so wie der sibirische Bauer nicht etwa vom Zaren verlangte, den sibirischen
Winter zu mildern, sondern sich warm anzog.

Ich selbst wollte gern an eine CO2-gemachte Klimaerwärmung glauben, weil mich das vieler
Konflikte entledigte. Aber schon Frage, wie das präkambrische CO2 in Atmosphäre und
Urozean, in dem der gesamte heute in Fossilien und Lebewesen gebundene Kohlenstoff
enthalten gewesen sein muss, unter die Erde geraten sein könnte, dieweil die Erde wegen der
deshalb ja wohl unerträglichen Treibhauswärme von oben und der noch nicht mal auf heutiges
Niveau abgekühlten Erdkruste von unten nicht nur nicht im Höllenfeuer untergegangen ist, sondern sich im Gegenteil zum Lebensraum für die heutigen Schutzgüter der Ökoreligion
entwickeln konnte, überfordert mich – ebenso wie Annahme von Wärmestrahlungen, die
kältere Gasmoleküle aus lithosphärenferneren Schichten der Atmosphäre an nähere und
wärmere Gasmoleküle abgeben sollen, mit dem zweiten Hauptsatz der Wärmelehre vereinbar
sein soll.

Aber selbst wenn erstens die Annahme richtig sein sollte, das eine gefährliche Menschen-
CO2-verursachte Klimaerwärmung zu befürchten sei, zweitens die Erwartung berechtigt
wäre, dass klimapolitische Entscheidungen die Welt vor selbiger schützen könnte, bleibt die
Frage, inwieweit die deutsche Energiepolitik diesem Ziel dient.

Diese Frage ist beantwortbar.

Nicht nur dient die deutsche Energiepolitik diesem Ziel nicht, sie widerspricht ihm. Will man
den Ausstoß von CO2 bei der Energieerzeugung verringern, so muss man ihn verteuern. Der
europäische Emissionshandel leistet dies. Die Energieversorger werden gezwungen, CO2-
emmissionsfreie Energieerzeugungsarten bereitzustellen, um Geld zu sparen. Den Zwang zur
kostenminimierten Entwicklung von Energiebereitstellungsalternativen durch den know-how-
Träger schlechthin, nämlich den Wettbewerb, haben die deutschen Regierungen - egal
welcher Farben - ausgesetzt. Sie haben es getan durch politische Bevormundung und
Suspendierung des Marktes. Damit ist die Statik des Systems überbestimmt.
Verantwortlich hierfür ist eine der bedeutendsten Gesetzesfehlkostruktionen der deutschen
Nachkriegsgeschichte, das Stromeinspeisegesetz aus dem Jahr 1990, gültig seit dem 1. Januar
1991, und das daraus hervorgegangene Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) aus dem Jahr
2000. Diese Gesetze zwingen die bestehenden Energieversorger, die Einspeisung von
Elektroenergie aus alternativen Quellen (u.a. Wind und Sonne) in ihre Netze zuzulassen. Das
ist zunächst nicht zu beanstanden. Sie verpflichten die Energieversorger aber außerdem, diese
Energie mit Vorrang aufzunehmen und zu politisch bestimmten Preisen zu kaufen. Mehr
noch: Sie müssen jede kWh alternativ erzeugten Stroms vergüten, sobald diese kWh ins Netz
eingespeist ist. Die Vergütungspflicht tritt also nicht erst dann ein, wenn die besagte kWh das
ganze Jahr über oder wenigstens eine gewisse Zeit über kontinuierlich verfügbar, also
grundlastfähig, war.

Mit diesem Eingriff in den Markt bevormundet der Gesetzgeber zunächst die Energieerzeuger
bei der Auswahl der Technologie und beeinträchtigt so deren Optimierung. Wer diese
Bevormundung akzeptierte, den entband nun der Gesetzgeber als Gegenleistung von seinem
unternehmerischen Risiko und legte politische Vergütungshöhen fest, die nicht an
durchschnittlichen Energiepreisen orientiert waren, sondern die Rendite der alternativen
Energieerzeugung garantieren sollten, weshalb sie um ein Vielfaches höher waren als die
Energiemix-Gestehungspreise, die der bisherige, auf diesem Gebiet unregulierte Markt
erzeugt hatte (bei Solarstrom bis etwa zum Zehnfachen). Dieser politische Eingriff hat aus der
deutschen Energieerzeugungslandschaft ein dauerhaft wettbewerbsunfähiges Gesamtgebilde
gemacht. Das gut Gemeinte frisst nun langsam das gut Gemachte auf.
Um das zu verdeutlichen, nehmen wir an, das eigentlich in Gänze überflüssige
Stromeinspeisegesetz bzw. EEG wäre wenigstens anders konstruiert gewesen und hätte eine
Vergütungspflicht nicht für jede einzelne kWh sondern erst für die das ganze Jahr über
geleisteten kW Dauerleistung festgeschrieben. Was wäre geschehen? Die Erzeuger von Wind-
oder Solarstrom hätten erst dann Geld erhalten, wenn sie auch Speicheranlagen installiert
hätten, die in der Lage sind, diskontinuierlich eingehende Stromspitzen in eine
kontinuierliche Abgabe zu wandeln. Dies geschah nicht. Erreicht wurde stattdessen, dass viele
Milliarden Euro in ebenso gewaltige wie sinnlose Spannungsamplituden in den Netzen
investiert worden. Ihre Spitzen müssen (nachdem sie vergütet wurden) “weggeworfen”
werden, weil sie das Netz überlasten. Ihre Senken (die kontinuierlicher und anhaltender
anfallen als die Spitzen) müssen durch Energieimporte oder vorgehaltene herkömmliche
Erzeuger ausgefüllt werden, weshalb bei aller alternativer Euphorie noch kein Kohlekraftwerk
durch Sonne und Wind substituiert und geschlossen werden konnte. Die ideologische
Verbohrtheit war aber noch steigerungsfähig: Zunehmend wird die deutsche
Energiebereitstellung nicht mehr kohle- und kernkraftgeführt bereitgestellt, sondern: Damit
die alternativen Energien ungehindert ihre volatile Individualität ausleben können, müssen die
eigentlich grundlastfähigen Kraftwerke (Kohle und Gas) durch Auf- und Abregeln ihren
verschleißintensiven Ideologiebonus entrichten. Beim Fußball hieße das: Nicht mehr der
Schuss muss ins Tor gezielt werden, sondern das Tor ist beweglich und die Balljungen
müssen es hin- und hertragen in dem Bemühen, ziellos abgegebene Schüsse einzufangen.
Auch die Wirkung der politisch festgesetzten Vergütungspreise war äußerst lehrreich. Wäre
es richtig, dass die deutsche Öffentlichkeit so vom Klimaschutzgedanken durchdrungen ist,
dass sie gern ein paar Groschen mehr für ökologisch geweihten Strom bezahlt, dann hätten
das Einspeisungsrecht dieses Stromes in das Netz als gesetzliche Vorkehrung ausgereicht. Der
Stromkunde hätte den Aufpreis fröhlich bezahlt und die Branche wäre prächtig gewachsen.
Aber offenbar erwartete man solchen Großmut beim Verbraucher nicht. Wir mussten deshalb
vom Staat, unserem großen Erzieher, zu richtigem Verhalten erzogen werden. Daher also die
erwähnten Einspeisesubventionen. Nun verringerten sich aber die Herstellungspreise für die
alternativen Energieaggregate (zunächst Solarzellen, allmählich auch Windmühlen) viel
schneller als die Politik imstande war, die Einspeisesubventionen zu reduzieren. Die
deutschen Solarzellenproduzenten sahen sich immer stärkerer Billigkonkurrenz aus
Südostasien ausgesetzt. Dies ermöglichten einerseits südostasiatische Niedriglöhne und
andererseits chinesische Staatssubventionen, die zum Eintritt in diesen hochsubventionierten
europäischen Markt führen sollten, um dort zirkulierendes Subventionsgeld nach China
umzuleiten, was im großen Stil gelungen ist. In der Folge gehen nun auch noch unsere
Solarfirmen nach und nach pleite. Die Windmühlenindustrie wird möglicherweise folgen. Da
aber die Rendite der alternativen Energiebetreiber zu den risikofreiesten wirtschaftlichen
Unternehmungen gehört, die unser Land zu bieten hat, haben wir in Wirklichkeit nichts weiter
gebaut als eine gewaltige Pipeline zur Umverteilung von Reichtum in die Hände der
Ökostromanbieter, für die die gesamte Gesellschaft bluten muss und die uns aufgrund der
Nachteile dieser Energiedargebote bei unserer vorgeblichen Absicht, CO2 zu reduzieren eher
stört, als voranbringt.

Was ist zu tun? Eine vernünftige, sichere und ressourcenschonende Energiepolitik könnte so
beginnen:

1a. Das EEG wird ersatzlos nach einer politisch zu vereinbarenden Frist außer Kraft
gesetzt.

1b. Fehlen für 1a die politischen Mehrheiten, so ist die zweitbeste Lösung: Die
Vergütungspflicht für Alternativstrom erstreckt sich ab sofort nur auf kontinuierliche
Stromlieferungen über einen gewissen Zeitraum (in kW Dauerleistung) und nicht auf
diskontinuierlich eingetroffene Energieeinheiten (kWh) – d.h. auf grundlastfähigen
Ökostrom.

2. Die Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus der
Kernenergie wird beschlossen.

3. 50% der Einsparungen von Einspeisevergütungen werden zur Reduzierung der
Verbraucherpreise eingesetzt. Die restlichen 50% sind von den
Energieversorgungsunternehmen an Steuern an den Staatshaushalt abzuführen, sofern
sie diese nicht für Forschungszwecke nutzen – wozu ausdrücklich auch die weitere
Erforschung von Kernenergietechnologien gehört.

Leider verbietet sich die Illusion, dass die deutsche Politik diesen Vorstellungen alsbald folgt.
Daher ist die Frage berechtigt, wie sich die Deutsche Energiewirtschaft entwickeln wird,
wenn sie ihren Tunnelblick von heute beibehält. Hierzu ist anzunehmen, dass nach enormen
Investitionen in Wind- und Sonnenenergie, in die Herstellung eines Zubringernetzes an die
„Stromautobahnen“, die „Stromautobahnen“ selbst (dena spricht von 350.000 km im
Niederspannungs- und 4.500 km im Hoch- und Höchstspannungsbereich) und in diverse
sinnvolle und weniger sinnvolle Speichertechniken sowie die explodierenden
Einspeisevergütungen zu Preisen führen, die der Stromkunde – vom Privathaushalt bis zum
Großkunden – nicht mehr zu zahlen bereit ist. Der Großkunde wird seinen Standort nach
außerhalb Deutschlands verlagern, der Privatkunde wird die deutsche Politik zur
Verantwortung ziehen.

Wenn die Politik das Land aus der (ohne jede Not) selbstgemachten Misere heraus steuern
will, wird sie sehr schnell an Grenzen stoßen; denn der 20jährige Vertrauensschutz für die
alternativen Energieerzeuger lässt sich ebenso wenig aufkündigen wie sich das investierte
Geld die ideologisch motivierte Umgestaltung der Energiewirtschaft in Deutschland
zurückholen lässt. Der eingeschlagene Weg wird also in einen dauerhaften
Wettbewerbsnachteil in allen energieintensiven Bereichen Deutschlands führen, der durch
keine noch so geschmeidige Staatskunst zu beheben sein wird.

Deshalb ist zu hoffen, dass der deutsche Tunnelblick auf die von uns an die Wand gemalten
modernen apokalyptischen Reiter möglichst bald einer nüchternen Betrachtungsweise weicht,
wir vernünftigerweise, so lange das noch nicht geschafft ist, lieber Atom- und andere Energie
importieren als sinnlose Perpetua mobile zu bauen die wir dann wieder wegreißen. Obwohl
sich die deutsche Wirtschaft an dem eigeschlagenen verhängnisvollen Weg in hohem Maße
durch kurzsichtigen Opportunismus – bis auf zahlreiche standfeste Persönlichkeiten wie pars
pro toto Herr Großmann - mitschuldig gemacht haben (sie verhielten sich wie die
Uniformschneider des sächsischen Königs bei einer Mobilmachung), sollte man doch letztlich
hier immer noch auch auf deren Einsicht hoffen, wenn sie nur nicht zu spät kommt oder durch
die mittlerweile enorme ökonomische Macht der durch Subventionen ausgebrüteten und
hochgepäppelten Ökostromanbieter abgewürgt wird.

Zur Person von Arnold Vaatz

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