Wolfram Weimer / 15.10.2016 / 06:00 / Foto: Rasgari / 10 / Seite ausdrucken

Der Westen und Putin: Biedermann und der Brandstifter

Die Zeit niedriger Öl- und Benzinpreise könnte bald vorbei sein. Russlands Staatspräsident Wladimir Putin schmiedet zielsicher an einem neuen globalen Preisdiktat. Eine Art “Neo-Opec” könnte das werden, jedenfalls steht ein Comeback der tot geglaubten Ölförderer-Allianz unmittelbar bevor. Auf einer Energiekonferenz in Istanbul verkündet Putin der Welt: “Russland ist bereit, sich an den Maßnahmen zu einer Deckelung der Produktion zu beteiligen und appelliert an andere Ölexporteure, dies ebenso zu tun.”

Die Nachricht zeigt Wirkung. An den internationalen Rohstoffmärkten springt der Ölpreis sofort um drei Prozent nach oben. Ein Fass (159 Liter) der Nordseesorte Brent kostet plötzlich wieder mehr als 53 Dollar. “Nach dem Preiscrash der letzten beiden Jahre könnte dies die große Kurswende beim Öl sein”, unken erste Analysten. Händler warnen bereits vom “Putin-Preis”, der ab sofort zu zahlen sei. In bester Opec-Kartell-Tradition will Putin die Fördermengen mit den anderen Ölstaaten absprechen, das Angebot verknappen und den Preis so nach oben treiben. Moskaus Geheimdiplomatie der letzten Wochen ist offenbar erfolgreich – denn nun ist auch der weltgrößte Produzent Saudi-Arabien wieder bereit, die Hähne etwas zuzudrehen.

Putin spielt sich sogar zum Verantwortungsführer der Opec-Staaten auf und verkündet, in der aktuellen Lage sei eine Drosselung der Fördermenge wohl “die einzig richtige Entscheidung, um die Stabilität des weltweiten Energiesektors zu sichern”. Der niedrige Ölpreis habe zum Rückgang von Investitionen in der globalen Energiebranche geführt. Dies sei bedrohlich für die Weltwirtschaft und könne unvorhersehbare Preissprünge auslösen, so Putin.

Im Duktus alter Sowjetlenker weltpolitische Ketten rasseln lassen

In Wahrheit geht es ihm wie den anderen Ölförderstaaten vor allem um die Steigerung ihrer Erlöse. Von Angola bis Venezuela hat der Ölpreisverfall tiefe Löcher in die Staatskassen gerissen. Auch Russland ist stark auf Einnahmen aus Rohstoffverkäufen angewiesen und sehnt dringend steigende Preise herbei. Während des Opec-Treffens am 30. November in Wien wollen die Förderländer nun genau festlegen, wie die Märkte künftig manipuliert werden. Dabei hat Putin vor dem großen Deal noch einmal zugelangt: Russlands Ölproduktion ist im September um knapp vier Prozent auf 11,11 Millionen Fass pro Tag gestiegen und markiert damit den höchsten Stand seit dem Ende der Sowjetunion.

Für Putin ist die Aktion “Neo-Opec” ein wichtiger politischer Prestige-Erfolg auf der Weltbühne. Er strebt seit einiger Zeit wieder in die Rolle einer eingreifenden Weltmacht. Atomwaffen, Kuba, Vietnam, Raketen – im Laufe einer Woche hat er im Duktus alter Sowjetlenker weltpolitische Ketten rasseln lassen, die den Westen zielsicher zum Erschaudern bringen. Es tönt nach Kaltem Krieg, und genau das soll es auch.

Am vergangenen Montag kündigte Putin das Abkommen über die Entsorgung von waffenfähigem Plutonium. Am Freitag ließ das Verteidigungsministerium verbreiten, Russland werde seine Militärbasen auf Kuba und in Vietnam reaktivieren, die seit dem Ende der Sowjetunion verlassen sind. Am Samstag bestätigte das Verteidigungsministerium, das Kurzstreckenraketen-System Iskander per Schiff in die russische Exklave Kaliningrad verlegt zu haben. Nebenbei wird Syrien flächendeckend bombardiert und in der Ukraine werden die Militärbasen ausgebaut. Während Putin also querfeldein attackiert, erklären die USA allerorten, sich zurückzuziehen.

Obwohl Putin sich bei seinen militärischen und politischen Aggressionen viele Feinde macht, in der Ukraine und Syrien rücksichtslos vorgeht und sein Ansehen in den Hauptstädten des Westens stark leidet, kommt er machtpolitisch vielfach voran.

Fünf Erfolge kann er mittlerweile für sich verbuchen:

  • Erstens hat die Weltöffentlichkeit die völkerrechtswidrige Annexion der Krim inzwischen stillschweigend akzeptiert. Die Sanktionen des Westens gegenüber Russland verfehlen ihre Wirkung, ernsthaften Widerstand der NATO oder der EU gibt es nicht mehr. Vielmehr setzt sich unter Diplomaten die Ansicht durch, dass man Russland die Krim für immer überlassen muss.
  • Zweitens hat Putin mit seinem Schattenkrieg obsiegt, die Ukraine zu teilen und die russische Einfluss-Sphäre deutlich westwärts auszudehnen. Die Chancen, aus der Ukraine wieder einen souveränen, einheitlichen Staat zu formen, werden Monat für Monat geringer. Auch hier setzt sich Putins Panzer- und Pause-Strategie letztlich durch. Wie ein Schutzgeld-Erpresser setzt er zunächst auf Gewalt und verhandelt hinterher darüber, einen Teil der Beute gegen Frieden behalten zu dürfen. Im Westen wird mittlerweile häufiger über eine Lockerung der Sanktionen gesprochen als über die Wiederherstellung der Souveränität der Ukraine.
  • Drittens ist Putin durch sein militärisches Eingreifen in Syrien zielsicher in das Vakuum gestoßen, das die USA mit ihrer zaudernden und unausgegorenen Nahost-Strategie geschaffen haben. Russland ist plötzlich Ordnungsmacht im Nahen Osten – und gegen den Willen Russlands gibt es keine Friedensregelung mehr. Der Marinestützpunkt Tartus wird derzeit zur dauerhaften Basis Russlands ausgebaut – Moskau bekommt damit erstmals einen Stützpunkt der Atommacht an der Mittelmeerküste.
  • Viertens schafft Putin mit neuen Macht-Allianzen weite strategische Gestaltungsräume für Moskau. Einmal sucht er den Schulterschluss zu Peking, dann öffnet er die Tür zu Teheran, jetzt schmiedet er mit Ankara ein neues Bündnis. Das bringt ihm zum einen milliardenschweren Wirtschaftsprojekte (etwa “Turkish Stream” sowie das Atomkraftwerk Akkuyu, das Russland in der Türkei errichtet), zum anderen schafft Putin lauter anti-westliche Machtstrukturen. Mit Erdogan teilt er sich dabei sogar Syrien gerade neu auf, während die Amerikaner immer weiter an Einfluss verlieren. Putin gewährt Erdogan im Kampf gegen die Kurden freie Hand, dafür lässt Erdogan die Russen Aleppo zerbomben.
  • Fünftens wird Moskau mit alledem wieder globaler Akteur. In Washington hatten einige gehofft, dass Putin nach dem Ölpreiscrash schwere innenpolitische Probleme bekommen und außenpolitisch keine Ressourcen mehr haben würde, um teure Kriege wie in der Ukraine oder in Syrien weiter zu verfolgen. Tatsächlich ist das Gegenteil eingetreten. Putin trumpft dieser Tage auf wie nie. Sein symbolpolitisches Gefuchtel mit Militärbasen auf Kuba, in Vietnam und Kaliningrad unterstreicht sein neues Selbstbewusstsein. Er spielt ganz bewusst mit den Ängsten und Ressentiments des Kalten Krieges, denn damit wächst das Image Russlands als gefühlte Weltmacht. Dass er mehr gefürchtet als geachtet wird, scheint ihm gleich zu sein. Offenbar spürt er, dass sein Bild als eiserner Macher in vielen verunsicherten Gesellschaften des Westens und dessen Rechtsruck-Strömungen sogar Anklang findet.

Sollte ihm nun noch die Neo-Opec gelingen, dann wird es mit Putin in kommender Zeit denkbar ungemütlich. “Der gefräßige Bär wird seinen Hunger stillen wollen”, sorgen sich die Militäranalysten des Pentagons bereits. Das Problem ist aber auch, dass der US-Adler dem derzeit wenig entgegenzusetzen hat und im peinlichsten Präsidentschaftswahlkampf aller Zeiten zu versinken droht.

Dieser Artikel erschien zuerst auf The European.

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Leserpost

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Sönke Joachim Peters / 16.10.2016

@ Sepp Kneip—- Niemand hat Russland nach dem Zerfall der Sowjetunion isoliert und in die Enge getrieben. Man hat Russland endlos hofiert, um den Übergang einfacher zu machen. Man hat 1998 ohne aufhebens einfach alle Schulden erlassen, man hat - damit russische Wissenschaftler nicht untätig rumsitzen - die int. Raumstation gebaut, man hat den Wirtschaftszwerk Russland in die G7-Runde aufgenommen, man hat Russland einen beständigen Verbindungssitz innerhalb der NATO in Brüssel eingerichtet, man hat das Massaker in Tschetschenien unter den Tisch fallen lassen, usw. usf.. Das Propaganda-Gebrubbel aus Moskau, Amerika wolle Russland knebeln, zerbrechen und - wie Sie schreiben - Europa gegen Russland aufwiegeln, ist an Absurdität nicht zu überbieten. Sie schreiben sogar: “Wer Russland angreift ...”. Wo nehmen Sie nur diesen offensichtlich Unsinn her?

Sönke Joachim Peters / 16.10.2016

@ Günther Schaumburg—- Es geht im Artikel um Putins Russland. Es entspricht nicht abendländischer Diskussionskultur, auf Kritik an Einem mit Kritik an einem Anderen zu reagieren; insbesondere nicht, wenn man dabei falsche Tatsachen verbreitet, z. B. wie dass die NATO versprochen hätte, keine weiteren Länder auf deren Wunsch hin aufzunehmen, die östlich der deutsch-polnischen Grenze liegen. Das brauchte man Gorbatschow auch gar nicht zu versprechen, denn damals war östlich dieser Grenze das Gebiet des Warschauer Pakts, der sich ein “Wirken der NATO” auf seinem Territorium verbeten, bzw. darauf militärisch geantwortet hätte. Den Warschauer Pakt gibt es aber nun nicht mehr und niemand hat Herrn Gorbatschow oder Sonstwem versprochen, dass z.B. für Polen oder Letten plötzlich nicht mehr das Völkerrecht gelte und diese souveränen Länder nicht über ihrer eigene Bündniszugehörigkeit entscheiden dürften. Amerika unterhält übrigens auch in Deutschland eine ganze Menge Stützpunkte und obwohl das im Vergleich zu früher so gut wie keine mehr sind, verdanken Sie u.A. diesen Stützpunkten, dass Sie nicht mehr “das Eingesperrtsein unter russischer Ägide ertragen müssen”. Es handelt sich dabei darüber hinaus um Stützpunkte im Rahmen der NATO, sowie auch die Bundeswehr Stützpunkte in Amerika und Kanada unterhält. Desweiteren denke ich nicht, dass etwa Südkoreaner, Tschechen oder Estländer besonders begeistert davon wären, wenn die USA ihre Stützpunkte dort aufgäbe. Die Gleichsetzung von Putins Russland mit Amerika à la “Dreinschlagen, Austricksen, Belügen und Verleumden” verleugnet jede Realität.

Heinz Stiller / 15.10.2016

Leider entspricht die Darstellung nicht ganz den Tatsachen. Der Ölpreis sprang nicht an, weil Putin das gefordert hat. Hätte er dazu die Macht, hätte er das schon längst getan. Schliesslich ist er kein Masochist, der den Einbruch der russischen Wirtschaft durch den niedrigen Ölpreis in den letzten Jahren genossen hätte (auch die westlichen Sanktionen spielten durchaus eine Rolle). Das Öl sprang vielmehr an, weil Saudi-Arabien ein Ende der (Beinahe-) Dumping-Preise signalisierte. Russland hat sich nur angeschlossen. Und trotzdem werden die Preise nicht in den Himmel wachsen. Aus zwei einfachen Gründen. Die Saudis sind nicht an stark steigenden Preisen interessiert, höchstens an stabilen. Denn einerseits möchten sie verhindern, dass der amerikanische Schieferöl-Abbau durch Fracking wieder lohnend wird (das würde sofort wieder eine Steigerung der amerikanischen Produktion und damit wieder einen Preissturz auslösen), andererseits wollen sie weiter den Staatshaushalt von Todfeind Iran schädigen, der bei diesen Preisen kein Geld aus den Ölverkäufen erlöst. Das sind alles andere als gute Aussichten für Putin, der noch wesentlich höhere Preise als die iranischen Mullahs braucht.

Mona Rieboldt / 15.10.2016

In der Ukraine waren vor allem USA und in amerikanischem Schlepptau die EU tätig, die das Land gespalten haben und dann verlangten, die Ukraine dürfe nur Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen, nicht aber mit Russland haben. Der Krieg in Syrien wurde verlängert durch die USA, die die Rebellen mit Waffen und Knowhow unterstützten, damit sie Assad vertreiben sollten. Das haben die angeblich “moderaten” Rebellen aber nicht geschafft. Dann erst hat Putin in Syrien eingegriffen. Und Aleppo wird nicht im Ganzen bombardiert, sondern da wo die Rebellen sich festgesetzt haben und die Zivilbevölkerung als Schutzschild missbrauchen. Die Sanktionen gegen Russland kamen von USA und die EU machte wieder mit. Dass sich dann Putin von Europa abwendet und sich mehr nach Asien orientiert, hätte man wissen müssen. Und widerrechtlich hat sich Putin nicht die Krim genommen, es gab eine Abstimmung. Die mehrheitlich russische Bevölkerung auf der Krim stimmte für Russland. Nicht zuletzt auch, weil Russland höhere Renten zahlt als die Ukraine.  Wenn die USA und mit ihnen die EU im Westen der Ukraine eingegriffen haben, dann wundert man sich, dass der Osten mit mehrheitlich russischer Bevölkerung von Putin unterstützt wird. Den Bürgerkrieg in der Ukraine hat der Westen begonnen. Im übrigen geht es auch USA nur um Wirtschaft, Öl-Pipelines in Syrien und nicht um irgendwelche Menschenrechte, Demokratie. Das ist nur westliche Propaganda.

Markus Estermeier / 15.10.2016

Herr Weimer glauben Sie tatsächlich daß ein um 10% höherer Ölpreis, der durch eine 10%ige Senkung der Fördermenge erziehlt wird, dem Staatshaushalt mehr Einnahmen beschert? Bei den derzeitigen Fördermengen müßte der Preis bei etwa 70-80$ liegen, damit die klassischen OPEC-Länder einen einigermasen ausgeglichenen Staatshaushalt hätten. Wer allerdings nichts von Wirtschaften und Marktwirtschaft versteht, kommt auch mit dem doppelten Preis auf Dauer nicht klar, denn der Marktwirtschaftler wird über kurz oder lang preiswerte Alternativen finden. Zu den kriegerischen Konflikten im Osten und Südosten dürfte der Westen auch nicht ganz unschuldig sein. Immerhin ist ja bekannt, daß Al Quaida zu Zeiten der russischen Anektionsbemühungen in Afghastian von den USA unterstützt/aufgebaut wurden. Außerdem werden die gemäßigten Rebellen (wer oder was sind die?) in Syrien vom Westen unterstützt. Für die Bevökerung vor Ort sind diese aber nicht vom IS zu unterscheiden. Die Ukraine an sich hat für Putin, wenn überhaupt, nur einen territorialen Wert. Hier geht es vermutlich nur um den direkten Schwarzmeerzugang (Krim). Und die vertragswidrige NATO-Erweiterung in Richtung Osten ist ja nun auch kein Pappenstiel den man als Kreml-Chef so einfach hinnehmen darf, ohne dabei am eigenen Ast zu sägen.

Ralf Schmode / 15.10.2016

Hallo, Herr Weimer, man sollte auch erwähnen, dass Putin mit seinen Propagandamedien wie ruptly.tv eine Integrationsfigur der Amerikahasser in Westeuropa und insbesondere in Deutschland darstellt. Mich würde nicht wundern, wenn auch die Aktionen gegen den transatlantischen Freihandel von russischen Einflussagenten befeuert werden - eine russische Droh- und Druckkulisse gegenüber seinen westlichen Nachbarn lässt sich wesentlich wirkungsvoller aufbauen, wenn Putin einen Keil zwischen den cis- und den transatlantischen Teil der NATO getrieben hat. Vielleicht hat sogar die westliche Anti-Fracking-Front (möglicherweise ohne ihr Wissen) Querverbindungen zum Putin-Regime, denn Moskau kann nicht daran gelegen sein, dass sich Westeuropa aus der Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen löst. Es wäre nicht der erste Erpressungsversuch mit dem Gashahn als Waffe. Spannend ist die Reaktion der Politik hierzulande auf die russischen Hegemoniebestrebungen allemal: Die Putingroupies finden sich am ehesten in der Linkspartei und am neurechten Rand der AfD und darüber hinaus, also dort, wo “Transatlantiker” ein Schimpfwort ist und die Anti-TTIP-CETA- und die Anti-Fracking-Aktivisten am lautstärksten vertreten sind. Demgegenüber scheint zumindest in dieser(!) Frage in den (ehemaligen) Volksparteien ein Rest von Vernunft erhalten geblieben zu sein, auch wenn die SPD erkennbare Absetzbewegungen vom freihandelsfreundlichen Kurs macht und die Union komplett voreilig das Fracking in Deutschland verbieten möchte, um sich für eine Koalition mit den Grünen zu empfehlen.

Matthias Böhnki / 15.10.2016

Typischer Fall von selektiver Wahrnehmung. “Während Putin also querfeldein attackiert, erklären die USA allerorten, sich zurückzuziehen.” Gut, die Amerikaner denken seit dieser Woche über direkte Bombardements in Syrien nach - die Frage nach dem Völkerrecht will ich gar nicht stellen. Nebenbei haben sie diese Woche auch mal kurz den Jemen bombardiert - weil neben ihrem Kreuzern zweimal Raketchen ins Wasser gefallen waren, normale Reaktionsweise des Westens - wir dürfen das. Dann habe ich versucht, heraus zu finden, wie viele Militärstützpunkte Rußland außerhalb seines Territoriums hat - so richtig habe ich nur einen ermittelt. Kurze Frage an den Autor: Wieviele Auslandsstützpunkte haben die Amerikaner aktuell? Egal. Ja, der Putin verlegt gerade Raketensystem nach Kaliningrad, das ist nicht schön für den Mitteleuropäer. Aber er kann natürlich in seinem Land machen, was er will. Zumal dann, wenn die Europäer gemeinsam mit den Amerikanern Raketen in Polen direkt an der weißrussischen Grenze stationiert haben, um tatsächlich eine mögliche Verteidigung für eventuelle Angriffe aus dem Iran zu haben. Am meisten ärgert mich dabei allerdings, dass dem interessierten Bürger so dermaßen viel Dämlichkeit unterstellt wird, dass man ihm solch desolate Erklärungen vorsetzen kann. Vielleicht stellt Putin die Raketen nur nach Kaliningrad, um gegen einen eventuellen atomaren Querschläger aus Nordkorea gewappnet zu sein? (Sarkasmus) Es ist nun mal ein zwingendes Muster der Logik und auch der Philosophie - wer gegen etwas ist, der muss andersherum auch für etwas sein. Es wäre schön zu erfahren, für was der Autor steht, wenn er schon so dezidiert gegen Putin steht. Nur die westlichen Demokratien haben sich noch den Komfort der Stimmenthaltung genehmigt, weil man sich kein genaues Urteil in einer Sache erlauben kann oder weil man einfach nichts dazu sagen kann. Wäre auch eine Möglichkeit gewesen.

Sepp Kneip / 15.10.2016

Putin hat die Ungeschicktheit amerikanischer Außenpolitik und die Unkenntnis der Amerikaner über die russische Denkweise offen gelegt. Die Ungeschicktheit lag vor allem darin, Russland nach dem Zerfall der Sowjetunion derart zu isolieren und in die Enge zu treiben, dass Putin keine andere Wahl blieb, als entsprechend zu reagieren. Wer Russland angreift oder ihm zu nahe auf die Pelle rückt, muss damit rechnen, dass dieses Riesenland zurück schlägt. Das haben sowohl Napoleon als auch Hitler erfahren müssen. Dass Putin ein geschickter Schachspieler ist, hat er schon des Öfteren bewiesen. Angesichts der Spielchen, die sich die westlichen Macht-“Eliten” in den stillen Kämmerlein der Think-Tanks ausdenken, könnte Moskau mit einer entsprechenden Allianz einen Kontrapunkt hierzu darstellen. Das Aufwiegeln Europas gegen Moskau kommt ja nicht von ungefähr. Die “Elite”-Strategen jenseits des Atlantiks sehen die von ihnen beabsichtigte “Neue Weltordnung” in Gefahr. In dieser “Neuen Weltordnung” haben die europäischen Nationalstaaten keinen Platz mehr. Sie müssen weg. Die Völker müssen durchmischt werden, so die Vorstellung dieser Strategen. Frau Merkel ist dazu ausersehen, dies in Europa zu bewerkstelligen. Den “Erfolg” bekommen wir bereits zu spüren. Es dürfte doch wohl jedem einigermaßen vernünftig denkendem Menschen klar sein, dass eine von einer kleinen, nicht demokratisch legitimierten, Clique geführten Weltregierung auch nicht das Maß aller Dinge sein kann.

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