Gastautor / 11.10.2017 / 10:11 / Foto: SPÖ / 1 / Seite ausdrucken

Kanzler, SPÖ und andere Parallelgesellschaften

Von Jürgen Kremb.

Wien, Anfang Oktober. Der Wahlkampfbus von Christian Kern steht einfach da und nichts passiert. Zwei Minuten, fünf Minuten, zehn Minuten. Irgendwie gespenstisch. Die „Rote Jugend“ der sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) hatte am vorvergangenen Samstag zum Fest mit und Rede von Bundeskanzler Kern zum Platz vor dem Einkaufszentrum Donau-City geladen. Der Bus kam pünktlich um 16.15 Uhr an. Aber der Kanzler steigt nicht aus. Fast peinliche Stille breitet sich unter der sozialistischen Jugend aus. Schließlich fordert ein Sprecher: „Vielleicht etwas Applaus?“ Dann erst geht die Tür auf, ein sichtlich müder Kanzler steht jetzt auf den Stufen des Buses und schaut auf die Parteijugend herab. Optimismus schaut anders aus.

Wie wir jetzt wissen, hatte Österreichs Bundeskanzler am vorvergangenen Samstag, am 30. September, genau 15 Tage vor der Nationalratswahl überlegt, Partei – und Regierungsamt hinzuschmeißen. Denn Medien hatten herausgefunden, dass sein Wahlkampfteam rassistische und antizionistische Webseiten anonym so bespielt hatten, als wären sie von der politischen Konkurrenz lanciert worden. Was Kern am Rücktritt gehindert hat, war wohl nur die Einsicht, dass sich kurz vor der Wahl kein Genosse mehr gefunden hat, beide Ämter ad-hoc zu übernehmen.

Längst wissen die Roten in der Alpenrepublik, dass sie nach elf Jahren Regierung Platz eins in der Wählergunst wieder abgeben müssen. Bei der Nationalratswahl 2013 waren sie schon auf knappe 27 Prozent geschrumpft, vor der ÖVP (24 %) und der FPÖ (20,5 %). Aber jetzt auf 20 Prozent in der Wählergunst zu sinken, wie Martin Schulz in Deutschland oder gar sechs Prozent wie Francois Holland in Paris, das möchten sie doch verhindern.

Freilich, ausgeschlossen ist nichts mehr. Denn grade die vor der Donau-City versammelte Parteijugend weiß, dass ihre SPÖ nicht nur im freien Fall ist, sondern moralisch völlig abgewirtschaftet hat. Die Diskussionen vor dem Einkaufszentrum in dem einstigen Arbeiterviertel ranken nur noch um die Frage: „Wie konnte es nur soweit kommen?“

Um das zu erklären, muss man noch einmal zu den Ereignissen um den 1. Mai 2016 in Wien zurückgehen. Am traditionellen „roten“ Tag der Arbeit fühlt man sich vor dem Wiener Rathaus, das seit Jahrzehnten fest in der Hand der Sozialdemokraten ist, in längst vergangene Zeiten zurückversetzt. Schon in den frühen Morgenstunden brechen rote Massenorganisationen aus allen Teilen der Donaumetropole auf. Zu ihnen gehören etwa „Die Falken“, die sozialdemokratische Kindergruppe, die „Rote Jugend“, aber auch Delegationen sämtlicher SPÖ-Bezirksgruppen aus den 23 Wiener Gemeindebezirken. Sie schwingen rote Fahnen, werden von Blasmusikgruppen begleitet und haben nur ein Ziel, die große Tribüne am Wieder Rathaus.

Real-existierender Sozialismus „made in Austria“

Dort oben stehen wie weiland die Genossen der KPdSU auf der Kremltribüne, Bürgermeister Michael Häupl, seine Stellvertreter und der Bundeskanzler Werner Faymann. Sie winken den Massenorganisationen mit roten Fähnchen hinunter und dann wird „Die Internationale“ angestimmt. Aber Schande, die Rede von Faymann geht im Pfeifkonzert unter. Besonders die Parteilinken in Wien fordern seinen Rücktritt. Die Stimmung ist katastrophal, denn Faymanns Kandidat für die Bundespräsidentenwahl ist am 26. April im ersten Durchgang mit nur 11,3 Prozent fürchterlich abgeschmiert. Norbert Hofer von der sozial-konservativen FPÖ zieht mit 35,2 Prozent als stärkster Kandidat in die Stichwahl ein. Das ist die Abrechnung der Wähler für die Politik der Willkommenskultur und die unkontrollierte Masseneinwanderung vom Sommer 2015. Glaubt man Demoskopen, dann würde bei einer Landtagswahl in Wien die FPÖ jetzt mit krachenden 40 Prozent als weitaus stärkste Partei ins davor stets rote Wiener Rathaus einziehen.

Das wurmt den Wiener Bürgermeister Häupl besonders, der mit rotem Schal dekoriert auf der Tribüne direkt hinter Faymann steht. Weil er dem größten Landesverband vorsteht, ist Häupl der mächtigste Mann in der SPÖ. Ihm werden Sätze zugeschrieben, wie: „Es ist mir wurscht, wer unter mir Bundeskanzler ist.“ Den Buhrufen und Pfiffen der linken Wiener Genossen hat Faymann, der dem rechten Parteiflügel zugerechnet wird, nichts entgegenzusetzen. Schon am 9. Mai wirft er das Handtuch.

Die Intrige war gut eingefädelt, bereits am 17. Mai wird Christian Kern im Nationalrat als Faymann-Nachfolger vereidigt. Bald danach übernimmt er auch die Parteiführung. Der ehemalige CEO des Bundeskonzerns ÖBB, den alpenländischen Staatsbahnen, ist ein moderner Steuermann, von dem die Genossen immer geträumt haben: Arbeiterkind, die Mutter Sekretärin, der Vater Elektroinstallateur, aufgewachsen im Wiener Arbeiterviertel Simmering. Weil die erste Ehe zerbrach, war er Alleinerzieher. Dazu sieht er gut aus, passt mit 50 Jahren noch in jeden Slim-Fit Anzug und ein guter Redner ist er auch. Als er bei einem seiner ersten Auftritte auch noch als erster Bundeskanzler zu Teilnehmern der Wiener Regenbogenparade spricht, fliegen ihm die Herzen der linken Reichshälfte zu.

Aber was die Genossen schnell vergessen und die Medien partout ignorieren: Kern ist ein Bundeskanzler, der sich nie demokratischen Wahlen stellen musste und sich bald mit recht ungewöhnlichen Personalentscheidungen hervor tut. In sein Büro ziehen in den nächsten Monaten auch Leute ein, die vorher bei der politischen Konkurrenz angedockt hatten. Zudem ist Genosse Kern nicht gerade der Teamworker, für den er sich gern ausgibt. Die schon aus ÖBB-Zeiten kolportierte Sprunghaftigkeit erweist sich als Gift für die Große Koalition mit der Volkspartei (ÖVP). Eigentlich sollte erst im Herbst 2018 gewählt werden, aber kein Monat vergeht, ohne dass die Großkoalitionäre einander mit der Scheidung drohen.

Und beim Drohen ist es offenbart nicht geblieben. Bereits im Spätsommer waren bei Wiener Medien Datenkonvolute aufgetaucht, die vom Autor dieser Zeilen umfangreich geprüft wurden und an deren Echtheit keine Zweifel bestehen. Die Entrüstung bei der politischen Konkurrenz darüber war groß, denn auf mehr als 300 Seiten wird klar dargelegt, wie der 31-jährige Außenminister Sebastian Kurz plante, zunächst den eigenen Parteichef Reinhard Mitterlehner wegzuputschen, um nach dem Bruch der Koalition und bei anschließenden Wahlen sich zum Kanzler küren zu lassen.

Intern nennt man Kern „HBK“

Aber Kern war keinen Deut besser. Seit dem Tag, als der Bundeskanzler die rote Jugend vor den verschlossenen Bustüren warten ließ, ist ein medialer Super-GAU über Österreichs Genossen hereingebrochen, der in der Geschichte der Zweiten Republik seinesgleichen sucht. Auch von Österreichs „Watergate“ (Tageszeitung „Österreich“)  ist die Rede. Im Mittelpunkt steht neben Kanzler Kern vor allem der israelische PR-Experte Tal Silberstein. Er gilt weltweit als Experte für Umfragen, Wähleranalysen und vor allem für „Dirty Campaigning“. Ein Mann für Sauereien, Intrigen und Lügen im Wahlkampf. Oder wie es unsere Nachbarn etwas charmanter ausdrücken: Silberstein ist Experte „für’s anpatzen“ und „Schmutzkübel-Kampagnen“. Ihm werden Sätze zugeschrieben wie „im Wahlkampf gibt es keine Demokratie“.

Silberstein, der kein Wort Deutsch spricht,  hatte in der Vergangenheit schon für die Wiener Neos, Häupl und den früheren SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer gearbeitet. Im Sommer 2016 gab ihm Kern den Auftrag, für ein Honorar von 536.000 Euro eine Schmutzkampagne gegen seine Mitkoalitionäre von der ÖVP vorzubereiten. Das Ziel damals:, Es sollte vorzeitig eine Neuwahl des Parlaments geben, aus der Kern als Sieger hervorgeht.

Unmoralisch? Bedenken? Ach was. Kern, der sich gern als die verfolgte Unschuld und als wertegetriebener Familienvater inszeniert, wusste zu genau, dass er da eine politische Sauerei sondergleichen in Arbeit gab. Im Januar 2017 hatten nämlich Journalisten von dem Deal zwischen Kern und Silberstein Wind bekommen. Sie fragten, ob der Kanzler nicht wisse, dass gegen den Israeli wegen Bestechung von Politikern und Geldwäsche in einem afrikanischen Land, in Kanada sowie in Rumänien ermittelt werde. Kern, der sich intern als „HBK“ (Herr Bundeskanzler) ansprechen lässt, wies das als Gerede zurück. Aber während er mit dem damaligen ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner noch täglich auf der Regierungsbank saß und medienwirksam keinem Streit aus dem Weg ging, richteten Mitarbeiter der SPÖ mit Silbersteins Team im achten Wiener Gemeindebezirk einen geheimen „war room“ ein. Dass Kern nicht den Mut hat, die Koalition selbst platzen zu lassen, liegt wohl an einem Credo der alpenländischen Politik. Es besagt, dass derjenige die Wahlen verliert, der die große Koalition zuerst auflöst.

Aber dann kommt alles ganz anders. Mitte Mai nämlich schmeißt ÖVP-Chef Mitterlehner entnervt hin, Außenminister Sebastian Kurz, gerade 30 Jahre alt,  übernimmt die Partei, kündigt Neuwahlen an und modelt die „schwarze“ ÖVP als junge „türkise Bewegung“ um. Jetzt läuft die kernsche Parallelgesellschaft zu Hochtouren auf. Täglich meldet sich der Israeli in Wien, fliegt gar mehrmals im Monat ein. Neben allerhand Vorschlägen und Kampagnen, wie der Kanzler seinen Gegner mit schmutzigen Tricks niedermachen soll, arbeitet die Silberstein-Truppe an zwei besonders infamen Facebook-Seiten. Sie heißen: „Wir für Sebastian Kurz“ und „Die Wahrheit über Sebastian Kurz“. Während die erste Seite so aufgezogen ist, als würde das von besonders konservativen Unterstützern von Kurz bespielt, sollte die zweite Seite den Eindruck erwecken, als wäre sie von FPÖ-Anhängern gefälscht worden. Beide Seiten spielten mit Rassismus und antisemitischen Postings.

Aber wieder kommt es ganz anders. Silberstein wird Mitte August plötzlich in Tel Aviv wegen vermeintlicher Bestechung von Politikern und Geldwäsche verhaftet. Jetzt bricht im SPÖ-Wahlkampfteam das Chaos aus. Denn während Kern vor Journalisten behauptet, die Kontakte zu Silberstein wären sofort gekappt worden, bleiben die Facebook-Seiten online. „Alles andere hätte den Verdacht auf die SPÖ gelenkt,“ so das verquere Kalkül der Genossen Parteimanager. Damit haben sie freilich nur die Lunte zu einer noch größeren Bombe angezündet.

Zwei Dorian Grays im Stellungskrieg

Es vergehen nur wenige Tage, dann versuchen einige der Team-Mitglieder das Insiderwissen, sowohl aus dem „war room“, als auch aus dem Kanzlerbüro gewinnbringend an die politische Konkurrenz und Medien zu verscherbeln. Erst tauchen Auszüge eines Silberstein-Dossiers in den Medien auf, das dem Kanzler die charakterlichen Eigenschaften abspricht, das Land führen zu können. Er sei „eine eitle Prinzessin“ mit „Glaskinn“ und dazu „wenig belastbar“. Als die Tageszeitung „Österreich“ das Material in ganzer Länge abdruckt, lässt Kern beleidigt Inserate von 50.000 Euro bei dem Boulevard-Blatt stornieren. Aber da heizt die Zeitung die Kampagne gegen den dünnhäutigen Kanzler erst richtig an.

Erst sieht es danach aus, als balgten sich Kern und Kurz, wie  zwei eitle Dorian Grays in Slim-Fit-Anzügen, wer wohl die hässlicheren Taten begehen könne. Denn bald wird publik, dass das Kurz-Team einem Mitarbeiter des Silberstein-SPÖ-„war rooms“ 100.000 Euro geboten habe, wenn er die Seiten wechseln würde. Aber das ist längst nicht der letzte Akt im Operetten-Wahlkampf an der Donau. Am vergangenen Samstag, dem 8. Oktober, kontert das Boulevard-Blatt „Kronenzeitung“ mit einem WhatsApp-Protokoll des Kanzlerberaters Rudi Fußi an eine Whistleblowerin, die offenbar Interna der SPÖ an die Volkspartei verraten hatte. In schierer Panik droht Fußi der Frau, die in den Medien als Anna J. aufgetaucht war, unverhohlen: „Du versenkst die ganze Partei. Warum?“ Und weiter: „Ich kann dafür sorgen, dass dir nichts passiert. Aber nicht mehr lange. ... ck (Christian Kern) hat das nicht verdient.“ Als das alles nichts nutzt, schickt er noch ein Honorarangebot hinterher: „Egal, was dir die ÖVP gegeben hat, ich gebe dir das Doppelte.“ Kann eine Kanzlerpartei noch tiefer fallen? Schon möglich.

Es ist nur eine Woche her, dass Kern sein Amt fast hingeschmissen hätte. Und seitdem ist alles nur noch schlimmer geworden. Am nächsten Sonntag, am 15. Oktober wird gewählt. SPÖ-intern ist der Abgang von Kanzler Christian schon besiegelt. Als letzten Rettungsversuch haben die Wiener Genossen die Losung ausgegeben, es sei alles zu versuchen, damit die Partei  nicht unter 20 Prozent fällt. Aber so richtig will das niemand mehr ausschließen.

Vorsichtig setzt sich Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil öffentlich bereits vom Parteigenossen Kern ab. Der frühere Polizeichef des Burgenlands ist der Vertreter des rechten Parteiflügels. Doskozil könnte sowohl mit Kurz’ türkiser ÖVP, als auch mit der sozial-konservativen FPÖ von Heinz-Christian Strache in Koalitionsgesprächen nach der verlorenen Wahl um eine Regierungsbeteiligung ringen. Wenn überhaupt, dann aber wohl nur noch als Juniorpartner.

Norbert Hofer

Sebastian Kurz   

Peter Pilz    

Jürgen Kremb studierte Ostasienwissenschaften und berichtete zwei Jahrzehnte für den SPIEGEL als Korrespondent aus Asien und Österreich. Heute betreibt er eine Beratungsfirma mit Sitz in Singapur und Wien. Gelegentlich schreibt er von dort noch für die NZZ, das Handelsblatt u. a.

Leserpost (1)
Rainer Franzolet / 11.10.2017

Was für ein Sumpf. Wenn das alles stimmen sollte, wieso fliegt das 100 000 € Wechselangebot dem Herrn Kurz nicht um die Ohren?

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