Thomas Rietzschel / 20.06.2016 / 18:00 / Foto: Stiopa / 15 / Seite ausdrucken

Der deutsche Außenminister fällt aus der Rolle

Wenn einer ständig durch die Welt düsen muss, von einem Krisenherd zum anderen, um überall seinen Senf dazuzugeben, kann es schon mal geschehen, dass er vergisst, wo er denn eigentlich stationiert ist. Im Jet lag verliert so mancher nicht nur die zeitliche Orientierung, zumal wenn er sich zu den Spitzen des politischen Jetset zählen darf. Das ist menschlich verständlich, also kein Grund, dem deutschen Außenminister einen Vorwurf zu machen, nur weil er bei seinen Zwischenlandungen in Berlin bisweilen dummes Zeug von sich gibt. Daran haben wir uns gewöhnt, Schwamm drüber.

Schließlich hat der Vielflieger über mehr nachzudenken als darüber, in wessen Auftrag er den globalen Krisenmanager gibt. Auch über die Spesen seiner Selbstverwirklichung auf internationalem Parkett muss er sich keinen Kopf machen. Gute Schauspieler haben nun einmal ihren Preis; und als Mime ist Frank-Walter Steinmeier das Geld, das er reisend verbrät, durchaus wert. Wo immer er bisher auftrat, in Kiew, in Moskau, in Minsk, in Wien, im nahen Osten, in Afrika oder in Asien, bisweilen sogar in Amerika, eine attraktive Bildstrecke für die News-Show ließ sich mit dem Silberfuchs allemal produzieren.

Stets folgenlose Darbietungen

Professionelles Entertainment, das man umso entspannter genießen konnte, als man vornherein wusste, dass die Darbietungen stets folgenlos bleiben würden. Die Serie, zu der sich die Episoden fügten, hieß „Der Chefdiplomat im Einsatz“. Nicht gerade ein Straßenfeger, aber doch Fernsehunterhaltung auf dem Niveau von ARD und ZDF.

Allein der bescheidene Erfolg scheint dem Mimen inzwischen zu Kopf gestiegen zu sein. Er fällt aus der Rolle. Der „Bild am Sonntag“ (erschienen am 19. 06. 2016) gab er  jetzt ein Interview, das die Vermutung nahelegt, der deutsche Außenminister könne sich mit der Absicht tragen, das Ensemble oder, politisch korrekter, die Seite zu wechseln.

Als säße er schon im Kreml zur Linken Putins, unterstellte er der NATO, „durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen“. Bezogen war das auf die Manöver des Atlantischen Bündnisses in Osteuropa. Dass die NATO damit auf die massive Aufrüstung der Russen reagierte, unter anderem auf Manöver die sie mit 90.000 Mann nahe der baltischen Grenze durchführten, muss Frank-Walter Steinmeier ebenso entgangen sein wie die Tatsache, dass das Land, das er außenpolitisch vertritt, selbst Mitglied der NATO ist.

Ein mitfühlender Diplomat als Elefant im Porzelanladen

Noch nie hatte die Bundesrepublik Deutschland einen Außenminister, der sich so „radikal vom Kurs der NATO“ abgrenzte wie der amtierende, schrieb SpiegelOnline kurz nach der Veröffentlichung des Interviews. Auch die von den baltischen Staaten und von Polen gewünschte Verlegung von 1.000 NATO-Soldaten auf ihr Territorium empfindet der mitfühlende Diplomat als eine Bedrohung Russlands, wiederum ohne einen Gedanken an die forcierte Truppenverstärkung Russlands an seinen Ostgrenzen zu verlieren. Die daraus folgenden Ängste der Polen und der Balten ins Kalkül zum ziehen fällt Frank-Walter Steinmeier so wenig ein wie anderen deutschen Diplomaten Jahrzehnte vor seiner Amtszeit.

Die Russen ihrerseits nahmen diese Blauäugigkeit, um das Mindeste zu sagen, nur allzu dankbar zur Kenntnis. Umgehend lobten sie Steinmeier als „eine einzelne Stimme der Vernunft“, als einen der bereitwillig auf den Leim ihrer Propaganda gekrochen ist. Behaupten sie doch selbst, sich vom Westen, insbesondere von Polen bedroht zu fühlen. Angesichts des tatsächlichen Kräfteverhältnisses ist das etwa so zutreffend wie die Mär von der polnischen Bedrohung, auf die sich Hitler berief, als er am 1. September 1939 im Berliner Reichstag verkündete: „Seit 5.45 wird jetzt zurückgeschossen!“

Was immer Frank Walter Steinmeier bewogen haben mag, sich im Konflikt der NATO mit Russland auf die Seite Moskaus zu schlagen - ein Realitätsverlust infolge seines Jetset-Lebens über den Wolken oder politischer Idealismus, der alte Wunsch der SPD, sich aus der NATO zu schleichen - damit, dass er das eigene Bündnis des „Säbelrasselns“ und des „Kriegsgeheuls“ bezichtigt, hat er seine Dienstpflichten in einer Weise verletzte, die in jedem ordentlich geführten Unternehmen den sofortigen Rausschmiss nach sich zögen.

Aber der Außenminister genießt ja ganz offensichtlich und mit großem Vergnügen die Narrenfreiheit eines Staatsschauspielers, eines Showmasters, den wir schon wieder einmal viel zu ernst genommen haben.

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Wolfgang Richter / 22.06.2016

Die Angst der Polen und Balten vor der Macht des Russischen Bären ist den Erfahrungen der Jahrzehnte der Russischen Besatzung und bezüglich der Balten der massiven Russifizierung ihrer Länder und Kulturen geschuldet und sicher verständlich. Aber es gibt auch die Zusagen an die damalige Sowjetunion nach dem faktischen Zusammenbruch des Warschauer Paktes nicht seitens der NAZO mit Militärpräsenz in diese Bereiche vorzurücken. Es wird immer von der Politik so blumig von den Möglichkeiten der Diplomatie geredet. Dazu paßt das derzeitige Säbelrasseln der NATO wohl eher nicht. Und wer selbst in NARVA war, das Städtchen mit seiner größtenteils russisch stämmigen Bevölkerung besucht hat, dort auch vor dem Grenzübergang zwischen äußerstem Zipfel der EU und Nato zu Rußland stand, muß sich schon fragen, was die gerade jetzt dort abgehaltene NATO-Militärparade anders sein kann, als eine militärische Provokation. Ein solches Kindergartenrutual, präsentiert von Generälen und Herrn Stoltenberg mittels ihrer militärischen Spielzeuge, die faktisch für das russische Gegenüber keine militärische Bedeutung haben, ist für Vertreter der immer wieder beschworenen zivilisierten Welt, die diese Leute doch immer vorgeben zu repräsentieren, eher beschämend. Das erinnert eher an das Säbelrassel und Schilder-klopfen irgendwelcher Wikinger, wie es in drittklassigen Filmen auf Zelluloid gebracht wurde.

Hans Gnodtke / 21.06.2016

Ich finde oft Grund zu zustimmenden Kommentaren zu den Achgut Beiträgen auch zu denen von Rietzschel. Diesen hier finde ich allerdings—leider—ziemlich daneben. Wieso ist es gerade in Deutschland so sehr schwer nachzuvollziehen, dass es aus russischer Perspektive erschrecken muss, dass unmittelbar nach dem Zerfall der Sowjetunion sofort eine aggressive Osterweiterung von EU und NATO betrieben wurde, als gelte es die russische Schwächeperiode bestmöglich auszunutzen, um den russischen Bären dauerhaft in den kleinstmöglichen Käfig zu sperren? Eine Osterweiterung nach dem Motto alle ausser Russland, das soll nicht alte Bedrohungsängste auslösen? Und die Unfähigkeit, anzuerkennen, dass Russland nach Überwindung seiner Krise selbstverständlich versuchen würde, wieder Einfluss auf Gebiete zurückzugewinnen, die schon seit dem Mittelalter als Glacis anerkannt waren? Gibt es wirklich keine anderen Methoden, ausser mit Militärmanövern und Truppenverlegungen unmittelbar an der Westgrenze des geschrumpften Riesenreiches, die verständlichen aber doch ziemlich hysterischen Angststörungen von Balten und Russen zu therapieren? Westliches und speziell deutsches Interesse hätte die forcierte Entwicklung betont freundschaftlicher und vertrauensvoller Beziehungen zu Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion nahe gelegt; statt dessen haben wir weiter so getan, als sei der kalte Krieg nur in eine neue Runde getreten, diesmal mit Vorteil NATO. Die Alternative zur Ostererweiterung wäre die Schaffung einer gemeinsamen Zone gegenseitiger wirtschaftlicher Abhängigkeit gewesen unter Einschluss Russlands, mit der EU und den Ex-Comecon Mitgliedern, als Voraussetzung und begleitend zur Integration der Osteuropäer in die westlichen Strukturen. Wir sollten froh und dankbar sein, dass wenigstens noch ein massgeblicher Außenpolitiker in Berlin sich daran erinnert, dass der kalte Krieg und das nukleare Patt vielleicht doch nicht so eine Mordsgaudi waren, wie es so manchen Scharfmachern wohl in Erinnerung haften geblieben ist. Im übrigen: Wenn wir wirklich auf eine Welt zusteuern, wie es Geostrategen vom Format eines Walt und Miersheimer, oder Niall Ferguson voraussehen, wo ein wirtschaftlich angeschlagenes Amerika globale Balance vor allem im Verhältnis zu China anstreben muss, um die neuralgischen Punkte Europa, Nah und Mittelost und Nordostasien zu stabilisieren, dann haetten wir alle Grund ruhiger zuschlafen, wenn Russland sich mental und emotional eher den Staaten West und Mitteleuropas verbunden fühlt als den Chinesen. Dafür aber braucht es Angebote einer echten Partnerschaft und Steinmeyer hat völlig recht, Säbelrasseln ist vielleicht doch nicht so unbedingt zielführend.

Michael Scheffler / 21.06.2016

Lieber Herr Rietzschel, ganz schwacher Beitrag. Die Krim zählte bis Chruschtschow zu Russland, über 90 % der Bevölkerung sind Russen genauso wie in den Ostgebieten des Kunstgebildes Ukraine. Sonstige Verfehlungen seitens der Russen, als für ihr Land einzustehen, sind mir nicht bekannt. Aber was macht die NATO da. Es gab Absprachen, die z.B. mt der so genannten Raketenabwehr gebrochen wurden. So einen einseitigen Beitrag hätte ich in Welt oder FAZ von den Mitarbeitern der Atlantikbrücke Herzinger und Frankenberger erwartet, aber nicht von Ihnen auf achgut. Beste Grüße Michael Scheffler

Mischa Schelomianski / 21.06.2016

Sehr geehrter Herr Rietzschel, Ich bin so froh, dass es die Achse des Guten mit Ihren klugen Autoren gibt. Ich finde es auch toll , wenn man unter einem Dach verschiedener Meinung sein darf. Hier ist meine: Die aktuelle Russland Politik der EU- USA Achse dient nicht den deutschen Interessen. Und zwar jeglicher Natur: geopolitisch, wirtschaftlich, kulturell etc. Das haben einige Politiker längst begriffen. Und die anderen begreifen erst jetzt, wie es ihnen geschieht. Russland mit Putin gleich zu setzen ist genauso töricht wie Deutschland mit Merkel. Um Ihnen es so anschaulich wie möglich zu erklären, warum die bösen Russen sich so bedroht fühlen, Sehen Sie doch die unzähligen Stützpunkte , Kasernen usw. , die vom Ostblock errichtet und betrieben wurden, die jetzt von NATO benutzt werden.  Als die Sowjets sich zurückzogen wurde Ihnen versprochen , dass die NATO sich nicht ausdehnt. Wie würde die USA sich fühlen , wenn Kanada und Mexiko mit russischen Atomwaffen bestückt würden. Dieser Vergleich hinkt natürlich , wie jeder andere, bloß Ukraine ist viel mehr mit Russland verwogen. Der finnische Ministerpräsident hat es wunderbar beschrieben: würden Sie Ihren Nachbar(Russland) , der 2 Köpfe größer ist als Sie ,täglich reizen oder mit Ihm lieber Freundschaft schließen? Er hat es selber nicht beantwortet , da er vielleicht zu optimistisch im Bezug auf die Vernunft der Zuhörer war. Sie werden Ihre Meinung sicherlich nicht ändern, aber bitte weiter nachdenken,ja? Hochachtungsvoll Mischa Schelomianski

Patrick Kühnel / 21.06.2016

Herr Steinmeier hat anscheinend wirklich kurzfristig vergessen, dass Diplomatie darin besteht, sich für etwas anderes als das Sprachrohr einer Militärorganisation zu halten. Die wichtigste Aufgabe eines guten Diplomaten besteht ja bekanntermaßen darin, zu polarisieren, Feinde zu identifzieren, diese erst zu kritisieren, dann zu dämonisieren und mit allen Mitteln zur Einsicht zu zwingen, dass ihre Sicht der Dinge die falsche ist und ihre Interessen irrational. Das gelingt zwar nicht, der diplomatische Trick dabei ist jedoch, die Schuld für die Konsequenzen den anderen in die Schuhe schieben zu können.  ...entschuldigung, aber wenn der Autor wirklich glaubt, dass Steinmeiers Ermahnung etwas mit Seitenwechseln zu tun hat, dann denkt er in jenen steinzeitlichen Kategorien der Konfrontation, die man Putin so gerne nachsagt (wie war das mit der angekündigten Aufhebung von Sanktionen?). Und wenn er insinuiert, dass es das dekadente Jet-Set-Leben von Herrn Steinmeier ist, dass ihn die Realität habe vergessen lassen, verrät das mehr über die Fantasiewelt des Autors als über Herrn Steinmeiers Einschätzung der politischen Lage. Ganz abgesehen davon: Worin bestehen denn die Dienstpflichten eines Diplomaten? Ich dachte, im Versuch, konstruktiv an einem Interessenausgleich mitzuwirken, Angesichts der immer deutlicheren und immer primitiven Versuche, Russland mit allen Mitteln in die Paria-Ecke zu stellen, halte ich andere Töne durchaus für angebracht…außer natürlich, man legt es darauf an, alle russischen Putin-Gegner mit Gewalt zu Putin-Freunden zu machen.

Bernd Assow / 21.06.2016

Wenn Thomas Rietzschel bei seinen Betrachtungen nicht bei einem kürzlich stattgefundenen russischen Manöver begonnen hätte, sondern z.B. beim Zusammenbruch der Sowjetunion oder bei der Auflösung des Warschauer Vertrages, dann hätte er feststellen müssen, dass nicht Steinmeier an Realitätsverlust leidet sondern diverse Nato-Größen.

Holger Steffen / 21.06.2016

Lieber Herr Rietzschel, zum ersten Mal ein wenig befremdet von Ihnen. Sind Sie das wirklich? Ist das der gleiche Author, der uns die scharfsinnige und köstlich-lesenswerte Analyse der Neujahrsansprache von Mutti geliefert hat? Keine weitergehende Analyse, keine Argumente? Außer, das FWS das sicher nur machte, um ein paar Wähler abzufischen. Das ist ja legitim, so funktioniert Demokratie (sollte). Verwundert.. H.Steffen  

Wilhelm Lohmar / 21.06.2016

Wäre der Herr Steinmeier ein wirklich guter Diplomat, dann käme sein Name nur sehr selten in die Medien. Wilhelm Lohmar

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