Was soll das Jammern, von wg. Kolonie der EU ? Den Griechen steht es zu, genau wie den Briten, der EU den Rücken zu kehren. Wenn die Griechen es mögen, gleichzeitig alimentiert und über den Tisch gezogen zu werden, dann ist das ihr Problem.
Herr Somm, Hand aufs Herz: Wie links waren Sie früher? Das liest sich alles ein bisschen nostalgisch, ehrlich gesagt. Die Griechen könnten doch einfach aus dem Euro rausgehen, aber sie tuns nicht - wegen Eu-Geld. Wer die ganze Geschichte etwas weniger dramatisch und “postdemokratisch” haben will, kann sie bei Sinn und/ oder bei Sarrazin nachlesen (Deutschland braucht den Euro nicht). Die Hoffnung von Tsipras dürfte die sein, dass ein paar der in Griechenland überfälligen Reformen, abgefedert durch das EU-Geld, gemacht werden - ,und dass - ganz nach und nach - der Schuldenerlass kommt. Die finanzstarken EU-Länder hätten dann ein Reformopfer für Griechenland gebracht, das an sich sogar unfair ist, worauf z. B. der nimmermüde Slowakische Finanzpolitiker Sulik zu recht hinweist.
Der Autor hat Recht. Aber um den leicht masochistischen Zungenschlag (der Böse Norden, also wir, ist an allem Schuld) etwas zu relativieren, gehört auch die Wahrheit, dass die Griechen ja nicht mal mit sich selbst solidarisch sind. Es gibt sehr viele, die etwas zu ihrem Gemeinwesen beitragen könnten, aber keine Steuern zahlen und der Staat zu schwach oder korrupt ist, diese einzutreiben. Tatsächlich zwingt man den Griechen und diese durch den von Ihnen selbst ergaunerten Euro-Beitritt eine Kulturrevolution auf, deren Ausgang offen bleibt. Dass die Situation so verfahren ist und nicht rechtzeitig durch demokratische und ökonomische “Marktkräfte” korrigiert wurde, liegt natürlich daran, dass juristische unbd ökonomische Gesetzte missachtet wurden. Zumindest bei ersteren ist zu hoffen, dass die Verantwortlichen wie in Rechtsstaaten vorgesehen auch endlich ihr Verfahren bekommen und sanktioniert werden.
Was wäre ist nun aber die Alternative gewesen? Wohl “Griechenland raus aus dem Euro”. Denn wie schlimm auch immer die Eurokraten wüteten oder wüten, die andere Alternative war oder ist immer nur die Daueralimentierung Griechenlands auf unabsehbare Zeit. Das Beispiel Griechenlands zeigt wohl in aller Schärfe die Unmöglichkeit der Staatswerdung der EU und ist die beste Werbung für eine Gemeinschaft souveräner Staaten, die freiwillig nur solche Verträge miteinander schließen, die den beteiligten Ländern etwas bringen. Auch In der heutigen EU kämpft jeder für seine eigenen Interessen. Der Unterschied ist nur, dass heute immer so getan wird, als wollte jeder nur das Beste für die Gemeinschaft und nicht nur für sich selbst.
## Es lohnt sich deshalb, Varoufakis zu lesen. Als Massnahme gegen das Vergessen. ## Wer ist Täter und wer ist Opfer? Ein guter Vorschlag, sich gegen das Vergessen an Griechenland und seine Schulden zu erinnern. Aber nicht ab dem Zeitpunkt als Griechenland schon bankrott war, sondern ab da, wie Griechenland in den Bankrott geraten ist. Durch den Euro, durch Schäuble, durch Merkel? Griechenland wurde mit unzureichenden Voraussetzungen den Euro gelassen, aber Griechenland hat darum gedrängt den Euro zu bekommen, die damalige griechische Regierung. Mit tätiger Hilfe von Goldman/ Sachs haben die griechischen Politiker die Geldgeber getäuscht ihre Kredite, mit niedrigen Zinsen, in Euro bedienen zu können. Ein schwerer Betrug mit gefälschten Haushaltszahlen um Geld für ihre sozialistische Wärmestube zu bekommen. Dieser Betrug gegen die Gläubiger wurde soweit getrieben, das Griechenland irgendwann sein Schneeballsystem nicht mehr verstecken konnte, mit dem frischen Geld die Altschulden zu bezahlen. Kurz: Welcher von den damaligen griechischen Politkern ist für den Betrug und den Bankrott bisher angeklagt und verurteilt worden? Welche Konten in der Schweiz von diesen Politkern die sich an dem Geld im großen Stil bereichert haben sind bisher eingefroren und nach Griechenland zurück transferiert worden? Welche Maßnahmen sind bisher gegen die großen Schiffseigner ergriffen worden damit die ihre Steuern bezahlen? Ruiniert haben die Griechen ihr Land selber. Von der Eurospeisekarte das teuerste Gericht bestellt, geliefert und gegessen, aber die Rechnung sollen nun die anderen Geberländer im Euro bezahlen.
Die Demokratie ist obsolet. Würde sie tatsächlich gelebt, so wäre es langfristig das Ende unserer Eliten. Brexit und Trump haben gezeigt, dass das Volk tatsächlich etwas anderes will. Daher wird nur noch nach aussen der Schein einer Demokratie gewahrt um niemanden aufzuwecken. Es gilt mit aller Macht sich an derselben zu halten.
Tja - das Diktatorengespann Merkel-Schäuble. Von vielen Dingen - mit denen Sie politisch befasst sind - haben diese beiden absolut keine Ahnung. Aber desto besser lässt es sich darüber entscheiden. Nur eines muss man den Griechen (und der EU) auf’s Brot schmieren: Ein Ausstieg aus dem Euro wäre vielleicht ein Gesichtsverlust gewesen - aber unter dem Strich für alle Beteiligten wesentlich billiger gewesen. Und viele Griechen hätten nicht soviele persönlich-wirtschaftliche Nachteile erleiden müssen. Aber Stolz hatte schon immer seinen Preis.
Nun ja, das fordert Widerspruch! Zunächst mag der erste Teil der Diagnose richtig sein - dass nämlich die ungezählten Milliarden insbesondere den korrupten Eliten Griechenlands zugute kamen. Aber schon das ist bestenfalls nur die halbe Wahrheit: Löhne, Gehälter, Renten, Pensionen und was sonst noch so an Einkommen unter das Volk gebracht wurden, entkoppelten sich unter dem EURO un den div. griechischen Regierungen und den nun leicht und billig zu machenden Schulden von der Produktivitätsentwicklung und wurden zusehends schuldenfinanziert. Leicht zu erkennen am rasanten Wachstum der Lohnstückkosten und der sinkenden Produktivität. Und das Volk wählte bewußt und begeistert diese Regierungen, die eben so handelten, den Staatsektor aufblähten, munter Geld verteilten und die grassierende Steuerhinterziehung augenzwinkenrnd duldeten, ja selbst betrieben! Unterdessen begann Griechenland Oliven und Olivenöl einzuführen, Tomaten aus Holland zu importieren und ja, noch nicht einmal Blut für die Krankenhäuser wurde gespendet, es musste nahezu vollständig aus Europa importiert werden. Am Ende dieser Phase, kurz vor dem Platzen dieser Blase, war Griechenland überaus unproduktiv, ausgesprochen teuer, bürokratisch und als Investitions- wie Urlaubsziel gleichermaßen unattraktiv geworden. Vielleicht hätte die EU das erkennen müssen, vielleicht hätte sie Griechenland wie ein unartiges, unreifes und unwilliges Kind an die Hand nehmen müssen und eingreifen sollen. Aber wäre das nicht gerade dieses arrogante, undemokratische Verhalten gewesen, das Varufakis nun der EU und der Euro-Gruppe vorwirft??? Und hätte man tatsächlich die Banken für die Fehler der Griechen bezahlen lassen sollen, zunächst insbesondere französische, staatsnahe Banken, die die ohnedies schwächelnde französische Wirtschaft womöglich in den Abgrund gerissen hätten??? Sarkozy, das ist verbürgt, erklärte Merkel beim berühmten Strandspaziergang von Deauville, dass Frankreich dann, wenn seine Banken das Schamassel allein tragen müssten, aus dem EURO brechen würde. Egal wieviel mediterranes Drama in den Worten Sarkozys damals lag - wäre es wirklich gerecht gewesen, damals vor allem die französische Wirtschaft die Folgen griechischer Schuldenwirtschaft schultern zu lassen??? Und bei aller Freundschaft - welche Rolle spielt es für den Finanzminister Frankreichs oder Deutschlands, wen die Griechen wählen und was sie wollen??? Letztere sind ihren Steuerzahlern verpfichtet, von denen sie ihr Mandat erhalten haben und ihren Völkern sind sie demokratie-theoretisch wie -praktisch verpflichtet. Und schon mit den laufenden Hilfen haben sie diese Legitimationsgrundlage mehr als überspannt! Was Vatrufakis an Stilkritik übt mag auf tatsächliche Ereignisse zurückgehen. Ich sehe diese Härte aber als überaus positiv an - sie dokumentiert, wie hart es für die nordeuropäischen Finanzminister offenbar war, die Zumutungen der griechischen Schuldenwirtschaft zu Lasten der nordeuropäischen Wirtschaft und Steuerzahler zu akzeptieren - und das ist ihre demokratische Pflicht! Oder ganz kurz gesagt: wieder mal ganz großes Varufakis-Theater, aber mäuschenkleiner Sachkern, der in der Angelegenheit letztlich irrelvant ist.
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