Sehr geehrter Herr Weimer, “begabt, fleißig, integer”... Sind Ihnen Textbausteine aus einem anderen Artikel dazwischengeraten? De Maizière ist weich und feige als Innenminister und war nicht nur im Zusammenhang mit der Beschaffung der Drohnen ( “Damit hatte ich nichts zu tun”) ein Versager als Verteidigungsminister. Ansonstel lese ich Ihre Artikel, wie generell “Achse”, gerne. MfG MR

Ja, Ja, der Herr Minister Herrmann: Er verteufelt AfD und IB, kopiert aber gleichzeitig genau die Forderungen, die sowohl die AfD als auch die Identitären stellen. Ein feiner Herr Minister!

Politische Spiele und Wahltaktik hin oder her. Ich denke, die Frage nach Leitkultur und Identität ist zu wichtig, um sie in der Tagespolitik zu verheizen. Leitkultur heißt ja geraden nicht Monokultur und einen festen Kanon, sondern ist eine verbindende Klammer in einer multikulturellen Gesellschaft.  Sich mit Fragen des Händeschüttelns zu beschäftigen wirkt da eher kleinkariert. Wichtiger ist eher die Frage danach, wie sehr das Grundgesetz und die zugesicherten Freiheiten überhaupt bekannt sind und wie diese gelebt werden. Es ist auch die Frage, wie man ein Recht auf Heimat verstehen kann. In der pluralen und offenen Gesellschaft ist Toleranz sicher eine Generaltugend - doch wie weit geht diese, und wie sehr darf und muss man auch an tolerierten Haltungen eine scharfe Kritik äußern. Die Leitkultur hat als festen Kern sehr wohl das Grundgesetz, geht aber im Vollzug deutlich über dieses hinaus. Das Grundgesetz liefert den Rahmen, nicht die Substanz. Wer dies nicht versteht, muss sich fragen, ob er wirklich beanspruchen kann, ein verantwortungsbewusster Politiker zu sein. Natürlich kann man Werte und Tugenden kaum verbindlich vorschreiben - aber das sollte auch nicht das Ziel sein, sondern eben jene als freiwilligen Kanon zu diskutieren und zu bewerben. Daran kann sich auch eine neue Identität als (Neu-)Deutsche orientieren.

Alles richtig. Natürlich ist das ein billiges Wahlmanöver. Aber trotzdem brauchen wir die erneute Leitkulturdebatte dringend. Sie zeigt die ganze Weltfremdheit des grössten Teils unserer politischen Klasse. Da tönen jetzt sehr viele, das Grundgesetz sei das einzige, was wir in Deutschland als “Leitkultur” bräuchten. Das ist absoluter Humbug. Keine funktionierende Gesellschaft der Welt kann ihren inneren Zusammenhalt, ihre Solidarität, ihr Wir-Gefühl, ausschliesslich auf einem rein juristischen Rahmen aufbauen. Dazu braucht es viel mehr. Es braucht wenigstens ein Minimum an gemeinsamer Kultur, an Vereinbarkeit der Verhaltensweisen, an Lebensentwürfen und -zielen, an Werten und auch an gemeinsamen Mythen. Wer das ignoriert, ignoriert anthropologische Grundkonstanten funktionierender Gruppen.

“....von Sachsen auf die ganz großen Bühnen vorgestoßen….”  Thomas de Maiziere wurde in Bonn geboren, er war in Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsen politisch tätig. Das ist der Unterschied zu seinem Cousin Lothar de Maiziere, der in Nordhausen geboren wurde. Auch wenn die Leitkulturdebatte für de Maiziere zu spät kommt , so ist sie doch für unser Land dringend nötig.  Merz hatte den Anstoß gegeben und damals wie heute gab/gibt es natürlich empörte Gegenstimmen. Warum eigentlich ?? In anderen Ländern egal ob in der EU oder nicht, haben die Menschen eine enge Nationalzugehörigkeit.  Und wir sollen das nicht dürfen ?  Ob Stimmenfang oder nicht vor der Wahl, diese Debatte gehört auf den Tisch, es wird allerhöchste Zeit. daß unsere Werte wieder Werte werden.

De Maiziere ist der Typus des pflichtbewussten preußischen Beamten, also jenes Typus, der die Naziherrschaft damals so effizient gemacht hat. Nicht nachdenken, nicht ethisch-moralischen Vorstellungen seines Amtseids folgen (... Schaden vom Deutschen Volk abwenden…) und sie verteidigen, sondern die noch nicht einmal parlamentarisch beschlossenen Vorgaben der politischen Führung als politischen Befehlsnotstand umsetzen - das war damals die Devise und scheint sie heute wieder zu sein. Natürlich ist de Maiziere selber kein Nazi, das möchte ich hiermit nicht insinuieren. Aber er ist ein Wegbereiter und Verteidiger einer falschen, ja sogar geltendes Recht ignorierenden Politik, die er so gut es geht umsetzt und verwaltet, zum Nachteil von uns Bürgern. Dabei merkt man, dass er die falsche Dimension dessen, was er im Auftrag der Kanzlerin zu exekutieren hat, sehr wohl erkennt. aber er tut nichts dagegen. Sein jetziger Vorstoß zum Thema Leitkultur ist insofern vielleicht ein letzter politischer Ablaßhandel, damit er später sagen kann, “Ich habe es ja versucht”, um nicht zur Rechenschaft gezogen zu werden. De Maiziere ist kein Gestalter sondern bestenfalls ein Verwalter. Gestaltung hätte Konflikt bedeutet, Machtprobe mit anderen aus seinen Reihen, mit dem Koalitionspartner und der sogannten “Opposition”, die keine ist, sowieso. Dass er dabei nicht auf Rückendeckung der Kanzlerin zählen könnte, ist klar. Seine partielle Entmachtung durch Teiltransfer seiner Befugnisse auf Altmeier waren da ein klarer Warnschuss! Insofern ist de Maiziere eine traurige Gestalt. eigentlich müsste er zurücktreten! Aber da ist er wieder zu wenig preußischer Staatsbeamter, dieser Teil des Ethos fehlt dann doch!

Über Leitkultur kann man aus den USA lernen: Da gibt es die China Towns wo die Chinesen immer noch chinesisch sprechen, es gibt die Vietnamesen, die ehemaligen Boat People, die Inder und in New York gibt es immer noch Little Italy, Little Germany gabs auch mal und die Iren feiern immer noch ihren St. Patricks Day ... jeder nach seiner Façon. Zwei Dinge sind dabei gegeben: - sie alle achten die Gesetze der USA nach Wort und Sinn; so diskriminieren sie Frauen nicht weder in ihren Freiheiten, in der Ausbildung, im Beruf, noch durch diskriminierende Zeichen wie Kleidung, was fast schon das selbe ist, - sie alle bevölkern die Bildungsstätten, vor allem die Universitäten; es mag jeder mal die Autorenlisten wissenschaftlicher Veröffentlichungen überfliegen, diese strotzen von chinesischen, vietnamesischen, indischen (hier Ergänzungen ihrer Wahl) Namen. Das ist die Leitkultur die sein muss und mehr brauchts nicht, nochmals in Kürze: Die säkularen Gesetze im Sinne von Trennung von jedermanns Religion und Staat kommen bedingungslos zur Anwendung, Z.B. Einschränkungen der Pressefreiheit durch eine Religion wie auch Selbstzensur aus Angst sind absolut inakzeptabel und alle tragen durch Bildungshunger zum allgemeinen Wohlstand bei, wie es auch die aberhunderttausenden von Ärzten und Ingenieuren tun, die zu uns zugewandert sind (??).

Die CDU/CSU wird mich nicht mehr einfangen können. “Konrads Erben”, Merkels “Wir müssen verhindern, dass sich 2015 wiederholt” oder auch de Maizieres “Wir sind nicht Burka”  sind m. E. nur Wahlkampftaktik. Merkel hat sich in meinen Augen zu häufig als “Deutschlandverleugner” geoutet, als dass ich ihr jemals wieder trauen könnte.