Wolfram Weimer / 05.05.2017 / 06:25 / Foto: Robert Dimov / 14 / Seite ausdrucken

De Maizières Leitkultur: Die Kluft zwischen Worten und Taten

Von Wolfram Weimer.

Thomas de Maizière ist eine Art Michael Ballack der deutschen Politik. Begabt, fleißig, mittig spielend, von Sachsen auf die ganz großen Bühnen vorgestoßen – doch schließlich unglücklich und unvollendet, im entscheidenden Moment auf dem falschen Fuß erwischt. Wenn Deutschland mit der Flüchtlingskrise in allerlei Schwierigkeiten geschlittert ist, wenn Grenzsicherung wie innere Sicherheit wanken, Terroranschläge das Land und seine politische Architektur erschüttern, dann ist das gewiss nicht allein seine Schuld – aber doch seine Hauptverantwortung. Zur tragischen Wahrheit dieser Legislatur gehört es, dass die Fehler der Berliner Migrationspolitik mit ihm nach Hause gehen. Und so gilt Thomas de Maizière am Ende der Wahlperiode zwar als integrer und würdiger, aber doch als unglücklicher Innenminister.

Er versucht nun sein Bild mit einer Identitätsdebatte aufzuhellen. “Wir sind nicht Burka”, schreibt er in einem plakativen Gastbeitrag der “Bild am Sonntag”. Sein Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur löst seither eine muntere Debatte aus – wie weiland im Oktober 2000 schon bei Friedrich Merz, als der forderte, Einwanderer müssten sich an die “freiheitliche deutsche Leitkultur” anpassen.

Politisch ist die Leitkultur-Initiative ein legitimer Impuls für die Selbstvergewisserung einer verunsicherten Gesellschaft. Die Bewältigung der Zuwanderung und ihrer Konflikte erfordert tatsächlich eine offene Debatte darüber, was eine Gesellschaft wirklich zusammenhält und welche Regeln für ein konfliktfreies Miteinander beachtet werden müssen. Auch für die Neubürger ist es wichtig zu wissen, wohinein, in welchen kulturellen Zusammenhang man sich denn nun genau integrieren soll.

Billiges Manöver – aber die Taktik geht auf

Taktisch ist der Vorstoß freilich ein billiges Manöver im Wahlkampf-Jahr. Die Union will ihre skeptisch gewordenen Stammwähler mit der Leitkultur-Frage wieder an sich binden und Deutungshoheit zurückerlangen. Wenn über Werte und Leitkultur geredet wird und nicht über soziale Gerechtigkeit, dann bestimmt die Union die Agenda. Die SPD wittert die Taktik und reagiert darum gereizt, für SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel ist der Vorschlag “eine peinliche Inszenierung”. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt lästert über “Leitkulturbeschwörerei” und fordert den Minister auf, lieber bei der Lösung der vielen praktischen Probleme mit anzupacken. FDP-Chef Christian Lindner wirft de Maizière direkt vor, mit seinen zehn Punkten billigen Wahlkampf zu führen: “Der Beitrag von Herrn de Maizière ist ein Ablenkungsmanöver. Die CDU bringt eine moderne Einwanderungspolitik mit gesetzlicher Grundlage nicht zustande. Stattdessen werden jetzt alte Debatten aufgewärmt.” 

Tatsächlich aber ist die Breite der losgetretenen Debatte ein Indiz dafür, dass die Taktik de Maizières aufgeht. Der plötzlich wie abgestellt wirkende Martin Schulz hätte in dieser Woche dringend einen eigenen Aufschlag gebraucht, doch de Maizière hat ihm Show und Thema gestohlen. Persönlich ist der “Wir sind nicht Burka”-Ruf des Innenminister ein Akt der Rehabilitierung. Wie bei Ballack und dessen legendären Manövern um Abschiedsspiele, versucht de Maizière sich noch einmal ins rechte Licht zu setzen. Allzu lange hat der Innenminister seiner Kanzlerin blinde Treue in deren Flüchtlingspolitik gehalten. Er begab sich dabei immer wieder in die Pose des Integrationsbeauftragten, Besänftigers und Versöhners – obwohl viele seiner Wähler und Parteifreunde lieber einen schwarzen Sheriff erlebt hätten.

Selbst als die Sicherheitsrisiken der Migrationspolitik offenbar wurden, blieb de Maizière der tapferste Merkel-Verteidigungsminister und redete Gefahren eher klein. Nach jedem Anschlag und Übergriff mahnte er vor “Generalverdacht” wie “voreiligen Schlüssen” und forderte “Besonnenheit”. Die eigene Partei aber erwartete von ihm eher Entschiedenheit, Sicherheit und klare Worte. Nun findet er sie in der Leitkulturfrage demonstrativ zurück.

Doch zugleich gibt er sich damit eine Blöße – die Kluft zwischen Worten und Taten nämlich. Die Opposition erinnert ihn genüßlich daran, dass er bereits Anfang des Jahres Vorschläge zur Sicherheitsarchitektur gemacht habe, die folgenlos geblieben seien. FDP-Chef Lindner findet: “Wir brauchen keinen Innenminister, der folgenlose Debatten anstößt, sondern einen, der real existierende Probleme löst.” Ähnlich reagiert auch die Grünen-Chefin Simone Peter. Deutschland brauche keine Debatte über eine Leitkultur, sondern “eine neue Innenpolitik, die Integration voranbringt, rechte Netzwerke prüft und islamistische Gefährder im Auge hat.”

Das Leitkultur-Comeback kommt zu spät

Für de Maizière kommt das persönliche Leitkultur-Comeback wohl auch darum zu spät, weil in der eigenen Union ein Nachfolger bereits offiziell ausgerufen worden ist. Die CSU schickt Joachim Herrmann als künftigen Innenminister Deutschlands demonstrativ ins Rennen. Herrmann ist in Bayern ein ungewöhnlich populärer Innenminister, gerade weil er die Migrationskrise ganz anders als de Maizière angepackt hat. Herrmann schlüpfte konsequent in die Rolle des Polizisten, Mahners und Beschützers. Er gewinnt damit an Akzeptanz  – so sehr, dass manche in ihm bereits den “gefühlten Ministerpräsidenten” der Zukunft sehen. Mit Blick auf die offene Seehofer-Nachfolge jedenfalls steigen seine Chancen.

Wo de Maizière merkelhaft besänftigt, spricht der Bayer stets Klartext über die Sicherheitskrise im Land, äußert auch unbequeme Wahrheiten zum Zusammenhang von Flüchtlingszustrom und Terrorismus. Immer wieder wurde Hermann damit zum innenpolitischen Taktgeber der Republik und trieb de Maizière vor sich her. Im Zuge der Flüchtlingskrise drängte er die Bundesregierung zur Verschärfung des Asylrechts und zur Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten. Dass Deutschland wieder Kontrollen an der Grenze zu Österreich einführte, gilt als Herrmanns Verdienst. “Es kann nicht sein, dass wir nicht wissen, wer sich in unserem Land aufhält”, so wiederholte Herrmann immer und immer wieder.

Außerdem brachte er eine Obergrenze für Flüchtlinge ins Spiel. Nun fordert er den Einsatz der Bundeswehr zur Terrorbekämpfung sowie eine Verschärfung der Asylregeln für straffällig gewordene Migranten. “Wir müssen auch anderen deutlich machen: Jeder hat die Rechtsordnung dieses Landes zu akzeptieren.” Das deutsche Recht stehe über dem Recht des Korans oder der Scharia. Nun hat de Maizière diese Tonlage ein wenig kopiert. Der Zehn-Punkte-Plan wirkt daher so als habe ihn Herrmann schon vor Jahresfrist geschrieben – ein wenig trotzig nach “Mia san mia”.

Dieser Beitrag erschien zuerst in The European.

Foto: Robert Dimov CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons

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Leserpost (14)
Martin Rausch / 05.05.2017

Sehr geehrter Herr Weimer, “begabt, fleißig, integer”... Sind Ihnen Textbausteine aus einem anderen Artikel dazwischengeraten? De Maizière ist weich und feige als Innenminister und war nicht nur im Zusammenhang mit der Beschaffung der Drohnen ( “Damit hatte ich nichts zu tun”) ein Versager als Verteidigungsminister. Ansonstel lese ich Ihre Artikel, wie generell “Achse”, gerne. MfG MR

Dors Schmidt / 05.05.2017

Ja, Ja, der Herr Minister Herrmann: Er verteufelt AfD und IB, kopiert aber gleichzeitig genau die Forderungen, die sowohl die AfD als auch die Identitären stellen. Ein feiner Herr Minister!

Martin Landvoigt / 05.05.2017

Politische Spiele und Wahltaktik hin oder her. Ich denke, die Frage nach Leitkultur und Identität ist zu wichtig, um sie in der Tagespolitik zu verheizen. Leitkultur heißt ja geraden nicht Monokultur und einen festen Kanon, sondern ist eine verbindende Klammer in einer multikulturellen Gesellschaft.  Sich mit Fragen des Händeschüttelns zu beschäftigen wirkt da eher kleinkariert. Wichtiger ist eher die Frage danach, wie sehr das Grundgesetz und die zugesicherten Freiheiten überhaupt bekannt sind und wie diese gelebt werden. Es ist auch die Frage, wie man ein Recht auf Heimat verstehen kann. In der pluralen und offenen Gesellschaft ist Toleranz sicher eine Generaltugend - doch wie weit geht diese, und wie sehr darf und muss man auch an tolerierten Haltungen eine scharfe Kritik äußern. Die Leitkultur hat als festen Kern sehr wohl das Grundgesetz, geht aber im Vollzug deutlich über dieses hinaus. Das Grundgesetz liefert den Rahmen, nicht die Substanz. Wer dies nicht versteht, muss sich fragen, ob er wirklich beanspruchen kann, ein verantwortungsbewusster Politiker zu sein. Natürlich kann man Werte und Tugenden kaum verbindlich vorschreiben - aber das sollte auch nicht das Ziel sein, sondern eben jene als freiwilligen Kanon zu diskutieren und zu bewerben. Daran kann sich auch eine neue Identität als (Neu-)Deutsche orientieren.

Anna Guarini / 05.05.2017

Alles richtig. Natürlich ist das ein billiges Wahlmanöver. Aber trotzdem brauchen wir die erneute Leitkulturdebatte dringend. Sie zeigt die ganze Weltfremdheit des grössten Teils unserer politischen Klasse. Da tönen jetzt sehr viele, das Grundgesetz sei das einzige, was wir in Deutschland als “Leitkultur” bräuchten. Das ist absoluter Humbug. Keine funktionierende Gesellschaft der Welt kann ihren inneren Zusammenhalt, ihre Solidarität, ihr Wir-Gefühl, ausschliesslich auf einem rein juristischen Rahmen aufbauen. Dazu braucht es viel mehr. Es braucht wenigstens ein Minimum an gemeinsamer Kultur, an Vereinbarkeit der Verhaltensweisen, an Lebensentwürfen und -zielen, an Werten und auch an gemeinsamen Mythen. Wer das ignoriert, ignoriert anthropologische Grundkonstanten funktionierender Gruppen.

Karla Kuhn / 05.05.2017

“....von Sachsen auf die ganz großen Bühnen vorgestoßen….”  Thomas de Maiziere wurde in Bonn geboren, er war in Mecklenburg-Vorpommern und in Sachsen politisch tätig. Das ist der Unterschied zu seinem Cousin Lothar de Maiziere, der in Nordhausen geboren wurde. Auch wenn die Leitkulturdebatte für de Maiziere zu spät kommt , so ist sie doch für unser Land dringend nötig.  Merz hatte den Anstoß gegeben und damals wie heute gab/gibt es natürlich empörte Gegenstimmen. Warum eigentlich ?? In anderen Ländern egal ob in der EU oder nicht, haben die Menschen eine enge Nationalzugehörigkeit.  Und wir sollen das nicht dürfen ?  Ob Stimmenfang oder nicht vor der Wahl, diese Debatte gehört auf den Tisch, es wird allerhöchste Zeit. daß unsere Werte wieder Werte werden.

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