Vielleicht ist es ja ganz schön von beidem verschont zu werden, von den einen wie von den anderen. Alles Selbstgerechte. Da kehrt dann wieder ein bisschen Ruhe ein. Also NetzDG vielleicht doch erhalten? Zumindest für, sagen wir, mal ein, zwei Jahre. Bis die deutschen von den Amis (ihren Neuen Medien) ihre Reeducation 2.0 gelernt haben. Vielleicht müssen wir ja wieder Mal etwas in “Demokratie” erzogen werden.
Texte, in denen es nur innerinnen gibt, lese ich bis maximal den zweiten ...innen, dann halt ich das alles für zeitgeistig angehauchten Blödsinn. Selbst wenn sich auch sinnvolle Sätze finden.
Lieber Herr Dabbouz, danke für den klasse Artikel, der ganze Versuch der Privatisierung des Rechts und des Versuchs, eine neue Rechtskategorie einzuführen, die gar keine Rechtskategorie ist, wird irgendwann vom BVG kassiert, wenn nur jemand klagt. Facebook kann weder eine juristische Instanz sein, noch darf es Sanktionen geben gegen Dinge, die unterhalb der Strafbarkeit angesiedelt sind. Und oberhalb wie oberhalb sind ausschließlich Polizei und Staatsanwalt zuständig. Und wenn man sich dann noch anschaut, dass sich da ehemalige Stasi - Mitarbeiter verdingen, wird das ganze vollständig abstrus.
Meine Rede von Anfang an. Mir war klar, dass die Linken sich wundern würden, wenn ihre Tiraden auf einmal zensiert werden. Wer zu blöde ist, muss halt fühlen.
Die Zensur ist die jüngere von zwei schändlichen Schwestern. Die ältere heißt Inquisition. Die Zensur ist das lebendige Geständnis der Großen, daß sie nur verdummte Sklaven treten aber keine freien Völker regieren können. Johann Nestroy
Lieber Dabbouz, ich unterschreiben 3/4 Ihrer Ausführungen. Das “Netz-Durchsetzungs-Gesetz” , im Rechtsdeutsch NetzDG genannt, ist das blanke Zensur-Gesetz für alle. Sie sollten dazu sagen, wie das Sperren von Accounts praktisch funktioniert. Nicht Google, Twitter oder Sonstwer zensieren, schon gar nicht von außerhalb der EU. Sondern “Abhörer” , analog StaSi und KGB in Deutschland , durchforsten selektiv die Posts an oder von Unliebsamen oder gar als “Feinde” erkannte. Ich bezweifle, dass es hierfür Durchführungs-bestimmungen gibt. Also die exakte Festlegung, wer wann zum Journo-Müll gehört—und was er noch darf. Wer abgeräumt gehört. Das machen die von Heiko Maas lizenzierten StaSi-Späher. Die denunzieren die “Hatespeeker” bei den Trägern der Netzwerke. Und sie drohen diesen Firmen riesen Bussgelder an. Daran sieht man die Radikalität der Durchsetzer. Da diese Späher nicht unbedingt Könner auf geistigem Gebiet sind, sondern junge Leute, wie sie eben so sind, blockieren sie den gekundschaften Accout eilfertig. Jedenfalls bis zur Unterlassungs-Klage-Androhung. Deswegen muss es auch die Gutmenschen erwischen, was absehbar war. Ein NetzDG ist das eine, Vernuft etwas völlig anderes. Deswegen läßt man in der Justiz nur studierte Best-Juristen als Vorsitzende von Spruch-Kammern zu. Da Herr Maas nie Best-Jurist war, konnte es nur beim NetzDG enden. Herr Maas ist die im Saarland abkömmliche Fassung des Herrn Stegner. Zum Glück gibt es kein “Netz-Durchführungs-Fortsetzungs- Gesetz” (NetzDFG genannt). Die Herren dürfen nicht, sie wurden am 24.9.17 zu Geschäfts-führenden degradiert.
Wer hätte vor wenigen Jahren ernsthaft geglaubt, dass aus der GEZ-Gebühr eine Zwangsabgabe für alle wird, Deutschland seine Grenzen für eine illegale Masseneinwanderung öffnet und wir ein Zensurgesetz bekommen, dass der DDR zur Ehre gereicht hätte? Was kommt als nächstes? Zunächst die Verlängerung der Regierungsperiode von vier auf fünf Jahre, dann der verpflichtende “Pressetaler” für Printmedien und schließlich die Abschaffung des Bargeldes.
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