“Niemand kann heute sagen, wie eine Abstimmung über den Euro in den Niederlanden und anderswo ausgegangen wäre.” Doch, Herr Müller! Am 28. September 2000 fand in Dänemark ein Volksentscheid zur Euro-Einführung statt. Das Ergebnis ist bekannt, die Dänen zahlen immer noch mit der Krone und eine erneute Diskussion über eine Euro-Einführung ist in der Zwischenzeit auch wieder vom Tisch.
“Niemand kann heute sagen, wie eine Abstimmung über den Euro in den Niederlanden und anderswo ausgegangen wäre.” Doch, HerrMüller! Am 28. September 2000 fand in Dänemark ein Volksentscheid zur Euro-Einführung statt. Das Ergebnis ist bekannt, die Dänen zahlen immer noch mit der Krone und eine erneute Diskussion über eine Euro-Einführung ist in der Zwischenzeit auch wieder vom Tisch.
Da bin ich ganz anderer Auffassung, als der Autor. Was hat die EU in der Ukraine zu suchen? Es gibt schon ein Freihandelsabkommen der Ukraine mit Russland und traditionell lange Beziehungen zwischen beiden Ländern, nicht nur kommerziell. Geht es nicht vielleicht um die Ausdehnung des westlichen Einflusses einschließlich der NATO in Richtung Russland? Wollte man den russischen Flottenstützpunkt in Sewastopol kalt enteignen? Die Kämpfe in der Ostukraine begannen erst 2014 nach dem Bekanntwerden der Bemühungen der EU. Nicht die Russen, sondern wir haben die dortigen Probleme verursacht. Putin als Despoten zu beschimpfen ist billig. Er vertritt die Interessen seiner russischen Bevölkerung, jedenfalls der Mehrheit davon. Von Frau Merkel kann man Gleiches meiner Meinung nach nicht mehr behaupten. Das Assoziierungsabkommen ist die Fortführung oder Wiederbelebung des kalten Krieges. Vielleicht haben viele Niederländer das auch so gesehen, dann sind sie nicht so naiv wie der Autor.
Die Voraussetzungen unter denen das Referendum in den Niederlanden so und nicht anders verlaufen ist, können aber auch einem ganz reifen und gesunden Gefühl des Wahlvolks zu verdanken sein. Möglicherweise wird über den Assoziationsvertrag, der ja die Vorstufe zu einem EU-Beitritt ist, zur Unzeit nachgedacht. Schließlich steht die Ukraine mit ihrem korrupten Präsidenten im Krieg mit Russland. Auch innerukrainisch besteht ganz offenbar keine Einigkeit über den Willen zur EU-Annäherung und das Volk wurde selbstverständlich nicht dazu befragt. Und Einstimmigkeit kann man aber nicht erzwingen! Die Zustimmungsvoten der anderen 27 EU-Mitgliedsländer sind zustande gekommen, ohne die Bürger zu befragen. Das eindeutige NEE der Niederländer steht vielleicht auch für die Millionen ungefragter und ungehörter EU-Bürger.
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