Wolfram Weimer / 12.10.2017 / 18:18 / Foto: Harald Bischoff / 3 / Seite ausdrucken

“Da ist uns Tofu in die Fleischsuppe gefallen”

Das Amt des Bundesverkehrsministers war für Alexander Dobrindt in etwa so angenehm wie ein Bad im Haifischbecken, bei dem er erst ein blutendes Mautprojekt um den Bauch gebunden bekam. Dann ging mitten im Badegang noch die klaffende Wunde des Diesel-Skandals auf. Politisch eigentlich tödlich. Doch Dobrindt überlebte, und die Maut kommt. Selbst die Kanzlerin meinte im TV-Duell, sie habe das nicht für möglich gehalten, aber es sei Dobrindt gelungen. Wie auch der größte Investitionsschub bei der Infrastruktur Deutschlands, lobte sie weiter.

Angela Merkel behandelt Alexander Dobrindt in jüngster Zeit auffallend konziliant. Sie weiß warum. Denn Dobrindt hat erheblich an Macht gewonnen und wird zu einer Schlüsselfigur der neuen Legislatur. Aus dem einstigen CSU-Generalsekretär und Verkehrsminister ist der wichtigste Mann der CSU in Berlin geworden. Dobrindt wird als Landesgruppenchef direkt mit Merkel alle Gesetze und Vorhaben beraten. Sie hält ihn für klug, also für gefährlich.

In der Öffentlichkeit ist Dobrindt gefühlt zwar noch der Maut-Mann aus Bayern. Doch das Bild ändert sich. Denn Dobrindt wird fortan der geistige Wortführer der CSU. Seehofer muss sich seiner politischen Haut in München erwehren und Markus Söder in Schach halten. Er überlässt daher dem loyalen Gefolgsmann die Bundeshauptstadt und die große Politik. Auch weil er auf dessen Substanz vertraut. Denn Dobrindt kann beides – Strategie und Streit. Wo seine Vorgängerin Gerda Hasselfeldt zuweilen wie eine Lobbyistin der Kanzlerin nach Bayern hinein wirkte, so wird Dobrindt umgekehrt der oberste Lobbyist Bayerns in Berlin.

In der CSU gehört Dobrindt zu den wenigen Spitzenpolitikern, die Machiavelli und Montesquieu wirklich gelesen haben. Er ist der Generalist seiner Partei und darum im neuen Amt gut aufgehoben. Seit Tagen blüht er regelrecht auf, spaziert wie befreit durchs politische Berlin, ist bei Medien munter gefragt, zieht hinter den Kulissen die Strippen der Koalitionsverhandlungen und entscheidet bereits Personalien. Ihm kommt zugute, dass in der komplizierten Jamaika-Regierung der Koalitionsausschuss zum neuen Machtzentrum der Regierung werden wird.

Fraktionschefs werden das Machtzentrum

Nicht die Minister, sondern die Fraktionschefs sitzen an den wirklichen Schalthebeln dieser Koalition. Da trifft es sich für Dobrindt gut, dass er mit Christian Lindner, der noch zwischen Fraktionsvorsitz und Finanzministerium schwankt, persönlich gut auskommt. Beide können über ihre Vergangenheit als Generalsekretäre selbstkritisch lachen, beide schätzen sich und sprechen eine offene, mauerfreie Sprache der 89er-Generation.

Ohnedies hat Dobrindt den Vorteil, recht modern mit Ideen, Kleidung und Sprache umzugehen. “Die Welt” beschrieb ihn gar als “Hipster”, der “weniger wie ein Mitglied des Schützenvereins VSG Peißenberg” wirke “als wie ein Feuilletonchef der ‘Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung’”. Seine Sprachbilder sind – ähnlich wie bei Lindner – wirkmächtig, so etwa seine lakonische Beschreibung von Jamaika-Politik: “Da ist uns Tofu in die Fleischsuppe gefallen.”

So anschlussfähig und geländegängig er auch sein mag, den neuen Jamaika-Partnern wird er es denkbar schwer machen. Schließlich hat just Dobrindt die Grünen als “Verbots- und Dagegen-Partei” stigmatisiert, die das Land “schottern” mit ihrer “rot-grünen Planwirtschaft”. Und er ist zugleich der eigentliche Architekt der Obergrenzenpolitik. Aus grüner Sicht ist also schon zu viel Bayernfleisch in der Tofusuppe.

Gleichwohl weiß Grünen-Co-Chef Cem Özdemir, dass man mit Dobrindt zwar hart, aber auch verlässlich verhandeln kann. “Er ist eigentlich ein freundlicher und ziemlich schlauer Mensch, nur leider so rabenschwarz”, heißt es aus der Spitze der Grünen. Sie sehen in ihm weniger den Obergrenzen-Grantler als vielmehr den CSU-General 2.0, mit dem man halt Frieden schließen müsse.

Die nebulöse Mittigkeit und Mattigkeit der Unionsschwester liefert Dobrindt derzeit jede Menge Raum zur Profilierung. Und so plädiert er allenthalben für “die Rückgewinnung der konservativen Seele”. Kurzum: Er wächst in die Rolle des Berliner Ober-Neocons. Aus bayerischer Sicht steht er nunmehr auf dem “Stockerl” der CSU, dem Ehrenpodest der drei Wichtigsten. Und wer weiß was noch wird, wenn die beiden anderen sich zu sehr streiten.

Dieser Beitrag erschien zuerst in The European hier.

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Leserpost (3)
Sepp Kneip / 13.10.2017

Dobrindt, der Prügelknabe im Berliner Kindergarten, scheint dem Sandkasten entwachsen zu sein. Mir hat er oft leid getan, so wie mit ihm umgesprungen wurde. Dobrindt hat sich durchgeboxt. Er hat die Maut durch gebracht und die Auto-Skandale haben ihn nicht aus dem Amt gefegt. Nun scheint er in eine Position zu kommen, in der er denen, die ihn bisher hochnäsig behandelt haben, einiges zurückzahlen kann. Sollte er in den Koalitionsverhandlungen tatsächlich zentrale CSU-Forderungen durchsetzen können, wird er der Bayern-König sein. Vor allem müsste er den Tofu in der Fleischsuppe neutralisieren. Wenn Dobrindt es auch noch fertig brächte, ein realistischeres Verhältnis zur AfD aufzubauen, statt mit den anderen auf diese einzuprügeln, hätte er auch in der Opposition einen gewissen Rückhalt. Wie es ist, Prügel einstecken zu müssen, hat er ja selbst genug erfahren. Und dass die Geprügelten oft gestärkt aus solchen Phasen hervorgehen auch. Hoffen wir, dess er es fertig bringt, dass die Fleischsuppe kein reines Tofu-Essen wird, das uns dann zusätzlich auch noch durch eine weitere Massenimigration versalzen wird.

Walter Manscheid / 13.10.2017

Mit markigen Sprüchen kann uns auch ein Herr Dobrindt nicht „zurückgewinnen“!Ich frage mich langsam, ob das „konservative Profil“ der Union nicht schon sehr lange nichts als Sprüche bedeutete: „rote Socken“, „Doppelpass“ u.a. - nichts als Worte!

Peter Zentner / 12.10.2017

Aber mit der Pkw-Maut hat er sich wohl ein wenig vergackert, der Alexander Dobrindt. Denn deren Einbringung wird mehr kosten als die herbeigebeteten Erlöse; und nur überflüssige IT-, Hardware- und Personalkosten zur Folge haben. Auch der Gang der Ösis vor den EUGH wird, wenn auch möglicherweise nicht erfolgreich — aber eine Entscheidung ist erst in drei Jahren zu erwarten —, für weitere Ungereimtheiten in der CSU sorgen. Möge Herr Dobrindt auch in weiland Siegfrieds Drachenblut gebadet haben, die innerparteilichen Dolche (und die der Stiefschwesterpartei) werden allnächtlich so gründlich gewetzt, dass das Schnurren der Schleifsteine bis nach Berlin dringt.

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