Bärbel Höhn (Grüne) hat in der Phoenix Runde vom 22.11.2017 treffend gesagt, „Angela Merkel hat bisher noch jeden Koalitionspartner geschreddert“. Die FDP wäre in der Jamaika Koalition zum zweiten Mal untergegangen und die Grünen hätte die ewige Kanzlerin gleich mit entkernt. Wir haben eine Mehrheit im Bundestag bei Mitte/Rechts von 56,3% (plus 5,3%) und Rot/Rot/Grün mit nur 38,6% (minus 4,1%). Alles was wir brauchen, ist eine Politik, die diesen Mehrheitswillen auch abbildet.
Bei SWR aktuell ist man dafür mit der Bildung neuer Verben beschäftigt: »lindnern«,Verb, beschriebt das Zurückziehen von einer gemeinsam geplanten Gruppenaktivität zum spätmöglichsten Zeit, Bsp.:Urlaub;Party,Treffen,Essen Beispiel ÷ »Kommt Jürgen heute?« -Nein , der lindnert.» Allein die Assoziation Gruppenaktivität lässt tief blicken.
Liebe Frau Lengsfeld, dass ich einmal tatsächlich die FDP für ihre Haltung loben müsste, hätte ich bis vor kurzem etwa so wenig gedacht wie ich als Wessi 1988 gedacht hätte, dass ein Jahr später die Mauer Geschichte sein würde. Was Lindner (voLiebe Frau Lengsfeld, rausgesetzt er fällt nicht noch um) mit dem Abbruch der Sondierungen für unsere Demokratie geleistet hat, ist enorm und möglicherweise der Beginn der Rettung unseres freiheitlichen Staatswesens. Meine politische Heimat war nie eine Partei, und ich habe mich immer als undogmatisch Links verstanden. Was ich aber nie verstanden habe, wie es Linke und inzwischen auch die parteipolitische Mitte unseres Landes bis tief in die CDU fertig bringen, derart eine gegen die eigene Gesellschaft gerichtete Politik zu verfolgen. Man kann inzwischen wirklich das Gefühl haben, dass das eigene Land, die eigene Gesellschaft, die eigenen Bürger, die Heimat unseren Politikern am Allerwertesten vorbei gehen. Im Gegenteil, sie verfahren nach dem Motto: Deutschland überwinden. Es wird nun allmählich Zeit, diesem aberwitzigen Treiben ein Ende zu bereiten. Dann, bzw. danach können auch wieder Liberale, Linke und, Konservativesich um die wichtigen Details kümmern. Danke für den tollen Artikel.
“Die Zusammensetzung des jetzigen Bundestages ist ohnehin verfassungswidrig, weil die Zahl der Überhangsmandate die festgelegte zulässige Anzahl weit übersteigt.” Danke! Sie sind die erste Person, die das in einem öffentlichen Medium erwähnt! Das BVerG hat bereits 2012 ein Urteil gesprochen, das die Überhangmandate auf 15 gedeckelt hat. Warum wird dies in keinem einzigen Medium erwähnt?
Die schlimmst Strafe für Merkel ist, ihr Amt zu verlieren und mit ihren schweren Fehlern unter den von ihr verursachen Opfern weiter leben zu müssen. Keine Minderheitsregierung, sie weiter im Amt, ein weiter so, solang es geht, das schiebt die Zeit der Abrechnung für Merkel weiter hinaus. Das hat sie verstanden und dagegen kämpft sie bis zu Letzt.
“Für Göring-Eckardt irgendwas mit „Soziales“ im Ministerrang” Das größte Glück am Scheitern der Jamaika Koalition ist, dass diese unfassbare Frau keinen Ministerposten bekommen hat, sagte sie doch (wörtlich!!!): “Wir brauchen in Deutschland nicht nur Migrantinnen und Migranten, die Fachkräfte sind, die brauchen wir auch. Wir brauchen VOR ALLEN DINGEN Migrantinnen und Migranten, die sich in unseren Sozialsystemen wohl und zu hause fühlen” (Zitat aus dem ARD MoMa, 09.20.2013)
Wenn der über den Dingen schwebende Herr Präsident nun anmahnt, daß die Parteien ihrer demokratischen und gesellschaftlichen Verpflichtung nachzukommen hätten, aus dem Wahlergebnis nun eine Regierung zu schmieden, kann man ja schon mal fragen, wo er die 3 Wochen Stillstand bis zur Niedersachsenwahl war, als die selbst ernannten Polit-Eliten im Lande sich aus parteipolitischen Kalkül eine Auszeit nahmen, um das dortige Ergebnis möglichst nicht zu den eigenen Ungunsten zu beeinflussen.
Merkel beschränkte sich auf bloße Moderation und unterließ es, einen Verhandlungsrahmen zu setzen. Sie hätte an Hand des Zuwanderungskompromisses der Union klare Linien ziehen müssen, wie ihre künftige Politik aussehen soll. Statt dessen hat sie es vollständig den kleinen Partnern überlassen, den Rahmen dafür auszuhandeln. Frau Lengsfeld um einen Verhandlungsrahmen zu setzen muß man wissen, was dazu erforderlich ist. Das kann Frau Merkel aber nicht und deshalb ist sie für mich auch die Hauptschuldige am Mißlingen der Sondierungsgespräche. Auch eine eventuelle Minderheiten regierung kann die Frau Merkel nicht führen, dazu fehlt ihr das Format und das erforderliche Können. Frau Merkel fehlt auch die Größe, die nötigen Schlußfolgerungen aus der Wahlzu ziehen und im Ergebnis dann abzutreten. Sie scheint aus ihrer DDR-Zeit die Tatsache verinnerlicht zuhaben: einmal Regierungschef immer Regierungschef bis an das Lebensende, wie esdort ja üblich war.
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