Wolfram Weimer / 20.06.2008 / 14:12 / 0 / Seite ausdrucken

Bloße Koalition

Nun mal unter uns: Für Intellektuelle ist diese Große Koalition eine Zumutung an geistiger Leere. Kein Feuer der Visionen, keine Gedankenglut, nicht einmal ein Funke Esprit kommt aus dem Berliner Betrieb. Die politische Avantgarde existiert nicht mehr. Alles ist spröde, alles ist Kurt Beck.
Auch für Ästheten bleibt die Großkoalition ganz klein und bieder. Keine Eleganz, kein Drama, keine Farbe, kein Gefühl, nicht einmal große Worte. Alles versinkt im kleinen Karo des Koalitionsausschusses.Tatmenschen werden eine Phase der Stagnation diagnostizieren. Kein großer Wurf, kein Durchbruch, kein Markstein, stattdessen Windschattensurfen der Agenda 2010.

Es wird wenig für die Geschichtsbücher bleiben von diesem Nischenbiedermeier politisch-kultureller Windstille. Ein wenig Klimageplänkel hier, ein bisschen Kita-Kümmern dort, eine freundlich lächelnde Kanzlerin über allem. Wenig von Substanz hat sich bewegt in der großkoalitionären Republik.
Dabei ist die Gesellschaft durchaus in Bewegung geraten. Die einen brechen in die Globalisierung auf, die anderen brechen in die Armut ab. Und die Mittelschicht wird vom überbordenden Staat ausgeplündert und geschwächt. Die Republik verliert zusehends ihr inneres Gleichgewicht, und es beginnt zu brodeln im Land. Auf parteipolitischer Bühne sieht man erste Brandspuren, und in den Volksparteien riecht es schon nach Asche.

Vor allem die SPD verfällt wie eine alternde Diva, die sich selbst schon so verachtet, als habe sie nur ein Gestern, aber kein Morgen mehr. Die freche Göre Linkspartei kauft ihr den Schneid ab und betört ihre Verehrer mit dem Reiz des Fremdgängertums. Lafontaines Rache an Gerhard Schröder scheint sich zu vollenden. Ein Fünfparteiensystem ist damit fest etabliert. Und alle Parteien wechseln ihr Gewand.

Die Grünen – einst eine linke Spontitruppe, dann eine Seilschaft mit Spaß am Dienstwagen – sind nun in die Mitte zweier linker und zweier bürgerlicher Formationen gerückt. Ihre Funktion hat sich vom frechen Klassenclown zum braven Schülerlotsen gewandelt. Die FDP wiederum spielt die Rolle der großen Schwester Vernunft, die den allseits Staatsjoints Rauchenden genervt erklärt, wie die Erwachsenenwelt doch eigentlich funktioniert. Sie pflegt eine „Ja-seid-ihr-denn-alle-von-allen-guten-Geistern-verlassen“-Rhetorik und profitiert von der Sozialdemokratisierung der Union, sie leidet aber auch just unter dieser Rolle einer Tröstungsgeliebten. Die Union wirkt so, als müsse sie ständig ins Assessment-Center. Sie hat sich selbst ganz super im Griff und einen geschmeidigen Rollenwechsel in die Selbstzweck-Mitte konsequent vollzogen. Friedrich Merz und Paul Kirchhof wirken in der Partei heute wie Säulenheilige einer untergegangenen Zeit. Spiegelbilder von Norbert Blüm und Heiner Geißler. Angela Merkel hat die Partei beiderseitig weichgespült. Ränder gibt es nicht mehr, alles verschwimmt in einem orangefarbenen Feelgood-System. Am folgenreichsten in der Familien- und Integrationspolitik. Am sichtbarsten am Aufstieg des Wulff-Beust-Leyen-Typus von telegenen Politikerdarlings.

Während die Vorboten sozialer Spannungen und neuer Bewegungen längst da sind, während Benzinpreise und Steuerlasten die Bürger in Rage bringen, mischt die Politik nur ihr PR-Portfolio ein wenig auf – wie ein smarter Börsenanleger sein Depot. Sie haben noch keine neuen Leitbegriffe, keine Vordenker, keine Verheißung. Keiner will wirklich verändern, modern sein, das Morgen verkörpern, alle wollen nur bewahren – den Sozialstaat, das Klima, die politische Korrektheit, Erhards Erbe, das volle Arbeitslosengeld, ihre Posten. Selten war das politische Deutschland in seinem inneren Drängen so konservativ. Man will nirgends hin, höchstens zu sich selbst. Von Sören Kierkegaard stammt die kluge Beobachtung, dass man zwar vorwärts lebe, doch nur rückwärts verstehe. Für die deutsche Politik gilt hingegen, dass beides nur noch rückwärts geschieht: leben und verstehen.

Diese Diskrepanz aus innerer Spannung und politischer Stagnation könnte der besonnenen Angela Merkel noch zum Verhängnis werden. Denn sie verkörpert den postmodernen Politikstil in Perfektion. Ihr Zug fährt wie in Zeitlupe elektromotorenleise durch ihr Legoland-Deutschland. Kein Dampfen und keine Hornfanfare, keine rasende Fahrt, aber dafür auch kein Kurvenrisiko. Angela Merkel scheint im Schlafwagen dem nächsten Wahlsieg entgegenzurollen. Doch der Zug quietscht schon. Man muss nur genau hinhören.

Wolfram Weimer ist Herausgeber und Chefredakteur von Cicero. Seine aktuellen Kommentare lesen Sie unter www.cicero.de

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