Markus Somm über die EU, Deutschland, die Kraftmeierei des Humanitarismus und die grosse Zögerin vor dem Herrn, die von jedem politischen Instinkt verlassen wurde

Vielleicht ist die EU längst eine Fiktion – und wir haben es nicht bemerkt. In den vergangenen sechs Monaten, so scheint es, ist die Europäische Union mit doppelter Geschwindigkeit gealtert – dermassen gealtert, dass man sich hin und wieder betreten fragt: Was existiert überhaupt noch, was befindet sich schon im Verwesungsprozess? Niemand handelt auf der europäischen Ebene. Kennen Sie einen Mann namens Juncker? Den Vornamen habe ich vergessen. Weder Kommission noch der Europäische Rat noch irgendein anderes Gremium der zahllosen Gremien der EU ist sichtbar tätig, geschweige denn mit Erfolg involviert bei der Bewältigung der Probleme, unter denen Europa ächzt. Die Flüchtlingskrise entstellt die EU zu ihrer Kenntlichkeit. Vielleicht war sie nur ein Märchen.

Die einzige Institution, die handelt oder ein­zugreifen versucht, wenn auch chaotisch, ungenügend, widersprüchlich, und vor allem von Land zu Land verschieden: ist der gute alte Nationalstaat. Es ist ironisch und bitter zugleich. Was hat die EU sich bemüht, den Nationalstaat zu überwinden: Nun ist er gewissermassen zur «Agency of the Last Resort» geworden, zur Behörde der letzten Zuflucht.

Ungesunde Verschiebungen
Anlässlich der Griechenland-Krise im Sommer, der wiederholten, zeigte sich schon das Über­gewicht Deutschlands, eine Präponderanz eines alten Nationalstaates, die es so gar nicht mehr geben dürfte, wäre die Utopie eines europäischen Staatenbundes von gleichberechtigten Mitgliedern gültig. Berlin dominierte in einer Art und Weise, wie das nicht vorgesehen ist. Nur mit Mühe gelang es den Deutschen, die Franzosen ebenfalls an ihrer Seite zu präsentieren, und zum Glück für die EU schreckte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel davor zurück, Griechenland aus dem Euro zu entlassen, wie es ihr eigener Finanzminister Wolfgang Schäuble wenigstens für eine Übergangszeit verlangt hatte.

Wäre Merkel entschlossener und mutiger gewesen oder hätte im Sommer der deutsche Bundeskanzler Schäuble geheissen: Es gibt wenig Zweifel, dass Deutschland dann das Schicksal Griechenlands mehr oder weniger alleine entschieden hätte. Auf Frankreich (oder Italien) wäre wohl kaum Rücksicht genommen worden. Berlin gibt, Berlin nimmt.

Was bei der Eurokrise von vielen Europäern noch halbwegs akzeptiert wurde, wenn auch zusehends mürrischer, hat sich bei der Flüchtlingskrise völlig gewandelt. Deutschland hat sich über­nommen, und Deutschland mutet sich und allen andern viel zu viel zu. Es wird vernehmlich protestiert. Merkel gilt als Verantwortliche. Zum ersten Mal erscheint sie in einem anderen, ungünstigeren Licht. Die vorher als so klug und ausgewogen und fair wirkende Bundeskanzlerin hat sich als das erwiesen, was ihre wenigen Kritiker schon immer moniert hatten: als grosse Zögerin vor dem Herrn, die, wenn sie dann plötzlich etwas tut, von jedem politischen Instinkt verlassen wird. Sie hat ihre eigene Bevölkerung falsch eingeschätzt, sie hat die europäischen Nachbarn vollkommen missverstanden.

Wiederkehr des Bösen
Die Deutsche, die nichts weniger sein will als die hässliche Deutsche von früher, ist für viele genau das geworden. Ohne die üblichen Kenn­zeichen der Arroganz, und sicher ohne das zu beabsichtigen, verhielt sich Merkel beispiellos anmassend. Adenauer, Wehner, Schmidt, Strauss? Das waren Machtmänner allererster Güte. Doch so arrogant wie Merkel hat sich noch kein deutscher Politiker seit 1945 über die Wünsche der übrigen Europäer hinweggesetzt. Es ist auch eine Tragödie, ohne Zweifel, aber eine selbst verschuldete. Viele machen Merkels unbedachte Worte: «Wir schaffen das!», «Das Asylrecht kennt keine Obergrenze», diese merkwürdige Kraftmeierei des Humanitarismus, fast direkt für die Misere verantwortlich, die zuerst die Osteuropäer, dann die Österreicher, jetzt die Deutschen – und bald auch fast jedes Land Europas, auch uns Schweizer, heimsuchen dürfte. Irgendwie haben wir es verdient.

Jahrelang hat Europa zugesehen, wie der Bürgerkrieg in Syrien eskalierte, jahrelang nahm Europa hin, dass Millionen von Flüchtlingen in Lagern nahe ihrer Heimat vegetierten, Hunderttausende lebten seit Langem mehr schlecht als recht in Jordanien oder in Libanon, Millionen waren in der Türkei untergekommen. Warum kam nie jemand von den moralisch meist leicht erregbaren Politiker Europas auf die Idee, dass diese relativ armen Nachbarländer irgendwann an ihre Grenzen stossen würden? Warum schlug keiner dieser vielen europäischen Diplomaten, die in ihren geräumigen Residenzen im Nahen Osten ihre Akten studieren, Alarm? Wahrscheinlich tue ich ihnen unrecht. Sie meldeten es, aber in ihren geschäftigen Zentralen hörte niemand hin. An Geld hätte es in Europa wohl nicht gefehlt, um die Nachbarländer bei der Beherbergung der Flüchtlinge spürbarer zu unterstützen. Dass es besser wäre, die Syrer würden in der Nähe ihrer Heimat bleiben: Das wissen wir inzwischen. Die Einsicht kommt spät.

Eine Führungskrise
Was wir seit ein paar Jahren in Europa erleben ist ein Niedergang politischer Führung sondergleichen. Die Griechenland-Krise habe ich erwähnt, wo die Kunst des Durchwurstelns, Zögerns und Verschleppens zu einer Meisterschaft gesteigert wurde, wie wir sie seit den Dreissigerjahren im Westen vielleicht nie mehr erlitten haben. Mit der Flüchtlingskrise stiess man vollends in eine neue Sphäre des Ver­sagens vor. Weiss jemand noch, was die deutsche Regierung nun will? Viele oder keine Flüchtlinge? Frieden in Syrien oder in Bayern? Grenzen oder Schengen? In Ungarn wird gehandelt, auch wenn es vielen in Westeuropa nicht gefällt, in Polen gemauert, in Holland geschimpft, in England werden die Türen geschlossen, Frankreich versinkt im sozialistischen Weltschmerz, und die Schweiz wählt ein neues Parlament. Natürlich nehmen wir vorher gerne ein paar Syrer auf. Die Bundes­präsidentin hat es versprochen.

Bei aller Kritik am politischen Personal, das derzeit in den Regierungsgebäuden sitzt: Es ist dennoch das Personal des Nationalstaates, das überhaupt noch aktiv wird. Es ist der Nationalstaat, der funktioniert, wenn auch unter Ächzen, während die EU, aber auch die UNO oder der IWF verblassen. Es wirkt, als hätte es diesen internationalistischen Aufbruch nie gegeben, der die Politiker in den frühen Neunzigerjahren so verzaubert hat. Alles, was man sich damals erhoffte – mehr internationale Kooperation, weil doch die Globalisierung nichts anderes erzwinge, mehr multi­nationale Gebilde nach dem Vorbild der EU, wo gemeinsame Probleme vernünftig gelöst würden –, all diese Hoffnungen haben sich zerschlagen.

Der «Boulevard of Broken Dreams», die Strasse der zerbrochenen Träume, führt durch Damaskus, die Ruinen dieser gut gemeinten Utopien rauchen in der Ukraine, die Opfer dieser überzogenen Erwartungen ertrinken im Mittelmeer.

Zuerst erschienen in der Basler Zeitung