Thilo Schneider / 07.03.2018 / 06:25 / Foto: NJCHCI / 46 / Seite ausdrucken

AfD schlägt Merkel vor. Antrag abgelehnt!

Diesmal brauche ich sie, die AfD. Und ich kann nur hoffen, die sind schnell und clever genug. Wenn am 14.03.2018 die alte und neue Kanzlerin der Bunten Republik Deutschland gewählt werden soll, dann hoffe ich darauf, dass die AfD als erste Partei den Antrag stellt, Angela Merkel zur Kanzlerin zu wählen.

Ich bin mit parlamentarischen Gegeben- und Gepflogenheiten nicht vertraut, ich habe nur meine Stimme abgegeben und das war es dann – aber wenn es doch so ist, dass Vorschläge der AfD von allen anderen Parteien grundsätzlich und gnadenlos abgelehnt werden müssen (weil doch sonst Alice Weidel sofort neue Reichskanzlerin wird) – könnte das dann nicht die Buntenkanzlerin verhindern? Müsste dann nicht der Rest des Parlaments gegen die AfD stimmen und einen anderen Kandidaten vorschlagen? Und könnte, falls der Antrag wider Erwarten doch durchginge, nicht die AfD für sich reklamieren, dass Union, SPD und meinetwegen FDP mit ihnen gestimmt hätten? Wäre das nicht ein wahnsinnig hübscher Schachzug mit einem wunderbaren Matt?

Wenn wir schon über die Kaspereien der Altparteien reden, grundsätzlich alles, was von der AfD kommt, als „verdammungswürdig“ zu behandeln – selbst, wenn der Antrag wortwörtlich vom eigenen, alten Antrag abgeschrieben wurde –, warum sollte sich dann die AfD dieses Ausgrenzungstheater nicht zu Nutze machen? Ich bin vielleicht naiv, aber als lediglich meinem eigenen Gewissen verpflichteter Abgeordneter würde ich jedem vernünftigen und begründeten Antrag zustimmen, völlig egal, von welcher Partei er kommt. Es geht doch darum – oder sollte es wenigstens gehen –, gute Politik für die Bürger eines Landes zu machen und nicht darum, parteipolitische Eitelkeiten zu pflegen?

Hierzu ein Beispiel: Die AfD ist mit dem Antrag, Deutsch als Landessprache im Grundgesetz zu verankern, krachend gescheitert „und zog sich Kritik zu“. Warum eigentlich? Weil es eine Selbstverständlichkeit ist, dass in Deutschland deutsch gesprochen wird und das deswegen nicht in ein Gesetz gehört? Es ist auch selbstverständlich, dass man nicht jeden ermordet, der einem quer kommt, trotzdem gibt es ein Gesetz, das das Töten unangenehmer Zeitgenossen verbietet. Ja, man höre und staune, das Killen anderer Leute kann sogar bestraft werden (muss aber, je nach Qualität der Ausrede, nicht zwangsläufig bestraft werden).

Schriftlichen Formulare sind diskriminierend!

Eine recht interessante Argumentation hierzu kam von dem Abgeordneten Axel Müller, CDU, der der Meinung war, das Ausgeben amtlicher Formulare auf Deutsch sei „diskriminierend“. Wem gegenüber eigentlich? Jedem, der nicht deutsch spricht? Da hat er recht. Mit der gleichen Argumentation ist das generelle Ausgeben von schriftlichen Formularen gegenüber Analphabeten diskriminierend. Und womit Blinde dann HartzIV beantragen, würde mich in diesem Zusammenhang ebenfalls brennend interessieren. Und ob die sich bei nicht in Braille-Schrift gehaltenen Formularen diskriminiert und ausgegrenzt fühlen.

Genauso dämlich war die auf Plattdeutsch gehaltene Rede von Johann Saathoff, SPD. Ist Plattdeutsch seit neuestem eine Fremdsprache? Oder doch nach wie vor ein Dialekt? Fühlen sich Menschen, die ein amtliches Formular auf Hoch- statt auf Plattdeutsch erhalten, ebenfalls diskriminiert? Dazu wollte jetzt der lustige Herr Saathoff auch nichts sagen. Aber er hat es, glaubt man den einschlägigen Leid(ens)-Medien, „der AfD gezeigt“ und den Antrag „zerlegt“. Warum und auf welche Weise er diese Heldentat vollbracht hat, ist mir als Bürger auch nach dem Hören seiner Rede nicht klar. Ich verstehe Plattdeutsch nicht einmal mit Untertiteln.

Natürlich stellt sich die Frage, ob es der AfD nicht vielmehr darum geht, mit derartigen Gesetzvorhaben „nur provozieren“ zu wollen – aber selbst wenn: Na und? Ein vernünftiger Vorschlag ist ein vernünftiger Vorschlag ist ein vernünftiger Vorschlag. Auch, wenn er provoziert. Warum muss da auf Kosten des Steuerzahlers herumgehampelt und eine Art Bundestagscomedy („Bundestagskomödie“) aufgeführt werden? Immerhin dürfte die Aufnahme des Satzes „Deutsch ist Landessprache“ in das Grundgesetz einfacher und sicher machbarer sein, als „das Stromnetz den überzähligen Strom speichern zu lassen“, wie es die Grünen bar jeder physikalischen Kenntnis und Machbarkeit gerne hätten. Da bin ich schon sicher, „wir schaffen das“. Zumal das auch Länder wie Belgien, Bulgarien, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Lettland, Litauen, Malta, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien und Zypern geschafft haben. Und wenigstens die Hälfte davon ist eines überbordenden Nationalismus eher unverdächtig.

Wenn es aber stimmt, dass die Abgeordneten der anderen Parteien regelmäßig und in steter Angst um die oligopole Demokratie in Deutschland AfD-Anträge „zerlegen“ –  könnte dann die AfD nicht Angela Merkel als Kanzlerin vorschlagen? Bitte? Ich würde so gerne sehen, wie dann die Abgeordneten der anderen Parteien auch diesen Antrag „zerpflücken“ und dann aus purer Gutwilligkeit Angela Merkel nicht wählen.

P.S. Christian Lindner fände ich als Kanzler jedenfalls nicht schlechter als Angela Merkel.

P.P.S. Ich fände eigentlich sogar Ralf Stegner oder Andrea Nahles nicht schlechter als Angela Merkel.

P.P.P.S. Eigentlich fände ich niemanden schlechter als Angela Merkel.

P.P.P.P.S. Ich sollte weniger von dem Zeug rauchen…

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Peter Sticherling / 07.03.2018

Der von den anderen Parteien zerpflückte und abgeschmetterte Antrag der AFD Deutsch in die Verfassung aufzunehmen,  entsprach bekanntlich dem 2016 bekundeten Willen der CDU. Auf dem Parteitag der CDU in Essen hatten sich die Delegierten dafür ausgesprochen, Deutsch ins Grundgesetz aufzunehmen. Ebenso war es Beschluss des CDU-Pateitags den Doppelpass abzuschaffen. Auch daraus wurde nichts, weil Frau M. der Wille der eigenen Partei an ihrer Rückseite vorbeigeht.

N. Ramm / 07.03.2018

Schöne Vorstellung. Schade nur das Artikel 63 GG das Vorschlagsrecht ausschließlich dem Bundespräsidenten zuspricht. Aber vielleicht könnte die AfD ja mal beantragen einen Untersuchungsausschuss Merkel NICHT zu fordern…

Hildburg Heider / 07.03.2018

Dankeschön, lieber Herr Schneider, für diesen köstlichen Morgen-Muntermacher!

Bernhard Maxara / 07.03.2018

Sehr gute Idee, die mir auch schon durch den Kopf gegangen ist. Die AfD könnte ja auch eine für sie programmgemäße und plausible Begründung liefern, nämlich Merkel als Kanzlerin vorzuschlagen, um den Niedergang des bestehenden Regierungskartells zu beschleunigen.

Alexander Rostert / 07.03.2018

“Die Amtssprache ist deutsch.” (§ 23 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz) Muss man mehr sagen zu den unqualifizierten Einlassungen von Axel Müller, Johann Saathoff und all den anderen AfD-Antrags-Zerlegern?

Bettina Federlein / 07.03.2018

Sie sind ein Fuchs Herr Schneider. Und ganz bestimmt auch ein wenig naiv. Es geht nämlich schon lange nicht mehr darum gute Politik für den Bürger zu machen. Derzeit geht es überhaupt ausschließlich darum, Merkel an der Macht und den CDU und SPD Eliten ihr stattliches Einkommen zu sichern. Wenn die Gottesgnadenkanzlerin und ihr Gefolge dann endlich vereidigt sind, wird es darum gehen der Rüstungsindustrie zu noch höheren Einnahmen zu verhelfen, die Kollateralschäden importieren wir dann in großzügigen Zahlen direkt ins einzig sichere Deutschland. Was zu Folge hat, dass auch die explodierte „Migrationsindustrie“ sowie die Kirchen weiterhin viel und noch mehr Steuergelder überwiesen bekommen. Und um das immer renitentere Volk im Zaum zu halten, hätschelt man die Antifa, damit die rechtzeitig und nachhaltig friedliche Demonstrationen und Meinungsäußerungen im Keim ersticken.

Matthias Thiermann / 07.03.2018

Das kommt davon, wenn man zu viele Wahlzettel inhaliert! P.S. Immer mehr erkennen das Schmierentheater P.P.S. Immer mehr Theaterkenner erkennen darin keine Realsatire mehr P.P.P.S. Immer mehr Wirklichkeitssichtige handeln real P.P.P.P.S. Immer mehr reale Personen sollten Wahlzettel als verlängerten Arm ihres Hirns benutzen

Ernst-Friedrich Behr / 07.03.2018

Platt seit neuestem eine Fremdsprache? Tja, Herr Schneider, nicht erst seit neuestem, sondern schon immer. Machen Sie sich schlau. Niederdeutsch ist eine Sprache, die wie der germanische Teil der neuenglischen Sprache aus dem Altsächsischen/Altangelsächsischen kommt, nicht aus dem Althochdeutschen. Sie gehört, wie Hochdeutsch, Friesisch, Niederfränkisch/Niederländisch, Afrikaans und Jiddisch zur Gruppe der westgermanischen Sprachen. Sie wird noch von etwa 1,2 bis 1,5 Mio Menschen (mit sinkender Tendenz) in den norddeutschen Bundesländern Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern sowie in nördlichen Teilen Brandenburgs als Muttersprache gesprochen. Für diese Menschen ist Hochdeutsch die erste Fremdsprache, die sie in der Schule lernen. Nur eines ist sie sicher nicht und war sie noch nie:  Ein Dialekt des Hochdeutschen. Sie wird, mit flüssiger, sauberer Aussprache und Ablautbildung gesprochen, von ausschließlich hochdeutsch sprechenden ähnlich schlecht bis gar nicht verstanden wie das Niederländische. Die Rede von Herrn Saathoff im Bundestag war eher, wie heute oft zu hören, eine Rede in Hochdeutsch mit niederdeutschem Akzent.

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