Vera Lengsfeld / 31.12.2008 / 19:14 / 0 / Seite ausdrucken

2008-das Jahr der Nullen

Wie soll man auf ein Jahr zurück blicken, das so viele Erwartungen enttäuscht , sich der gängigen Klischees hartnäckig entzogen hat?
Es sollte ein denkwürdiges Jahr im Kampf gegen den Klimawandel werden. Wenn schon nicht das Klima, sollten sich alle Staaten und ihre Bürger nach den politischen Anti-Schönwetterbeschlüssen richten. Nach dem Abgang des Kommunismus als Weltmacht hatten die Politiker endlich ein Thema gefunden, von dem sie sicher waren, dass es sie krisenfest in die Zukunft begleiten würde. Im Kampf um das Weltklima konnte sich jeder drittrangige Umweltminister als Weltenretter gerieren. Mit dem Klimaargument ließ sich jede noch so unsinnige Steuer oder Abgabe begründen, jede noch so kontraproduktive Maßnahme, wie das europäische Glühbirnenverbot durchpeitschen.
Wer Zweifel anmeldete, landete zwar nicht auf dem Scheiterhaufen, so weit hat sich die Aufklärung als Stabilisator der Zivilisation erwiesen, wurde aber von den Klimarettern in Acht und Bann getan.
Wie gut, dass es inzwischen eine Gegenöffentlichkeit im Internet gibt, wo den ideologischen Heilsbringern mit harten Fakten Paroli geboten werden kann. Am Ende des Jahres, das klimaschutzpolitisch so hoffnungsvoll begann, stehen der Klimaberater der Kanzlerin und Bild, das Zentralorgan der Klimahysteriker, auf ziemlich verlorenem Posten. Mit viel heißer Luft versuchen sie die Legende von der menschengemachten Klimaerwärmung aufrecht zu erhalten. Aber bekanntlich hat auch Honecker nur wenige Monate vor dem Fall der Mauer derselben noch ein hundertjähriges Leben vorausgesagt. Die teure Klimapolitik, die nur eines zuverlässig erreicht hat, die Vernichtung von vielen Milliarden Steuergeldern, wird leider noch eine Weile fortgesetzt werden, so wie das kommunistische Experiment fortgesetzt werden konnte, nachdem das System bereits pleite war. Aber das Jahr des erhofften Triumphs der Klimaschützer wurde das Jahr in dem ihr unaufhaltsamer Abstieg begann.
Ein ähnliches Desaster erlebte der unermüdliche Kampf “gegen Rechts“ Der allgemeinen Hysterie , nach dem Anschlag auf den Passauer Polizeichef , ist nun betretenes Verschweigen gefolgt.
Die letzte Meldung lautete, dass das LKA nunmehr die Ermittlungen „in alle Richtungen weiterverfolgen“ werde. Nach intensivsten Forschungen im wohl bestbeobachteten Milieu der Republik konnte der Anfangsverdacht, die Rechtsextremen wären für das Messerattantat verantwortlich, nicht belegt werden. Bis zu diesem Eingeständnis lief die veröffentlichte Erregung auf Hochtouren. Es wurden im Stunden takt, die Weideraufnahme des NPD-Verbotsverfahrens, ein „Demokratiegipfel gegen Rechts“, neue „Strategien“ und jede Menge mehr Geld für den Kampf gegen die „rechte Gefahr“ gefordert. Wobei die Frage, ob man nicht statt dessen einen kritischen Blick auf die steuergeldfinazierten Aktivitäten „gegen rechts“werfen sollte, die offenbar den Anstieg der rechtsradikalen Straftaten nicht verhindert haben, als zu ketzerisch angesehen wird, als das sie ernsthaft gestellt werden dürfte. Das die rechtsradikalen Straftaten. genauer gesagt, die so genannten Propagandadelikte, in diesem Jahr gestiegen sind, diese Erkenntnis haben wir der Linkspolitikerin Petra Pau zu verdanken, die es sich nicht nehmen lässt, alle Vierteljahre die entsprechenden Zahlen anzufordern. Frau Pau äußerte sich bei dieser Gelegenheit entsetzt über die „furchtbare Attacke auf Polizeichef Mannichel“ Leider wurde die Dame, die am Grab von Spionagechef Wolf um einen „aufrechten Genossen“ trauerte, nicht gefragt, wie sie es mit den Attacken auf Polizisten hält, die in Gegenwart ihrer Parteigenossen von Linksradikalen begangen werden. Bekanntlich musste der Parteitag der Linken am 6. Dezember in Berlin mit Verspätung eröffnet werden, weil sich zu viele Delegierte auf der Demonstration „gegen Rechts“ aufhielten, in deren Verlauf Polizisten mit Steinen und Flaschen attackiert wurden, wobei es zu zahlreichen Verletzungen kam. Ich habe nie eine Distanzierung der Frau Pau von diesen linksradikalen Gewalttaten gegen Polizeibeamte gehört. Die größte Schwierigkeit im Kampf „gegen Rechts“, der fast niemals korrekt als Kampf gegen den Rechtsradikalismus bezeichnet wird, besteht in der immer größeren Angleichung der Rechtsradikalen an ihre feindlichen linken Brüder. Autonome Rechtsradikale haben nicht nur das Outfit, sondern auch die Methoden von den linken Autonomen übernommen. Sogar die NPD ahmt die Linke immer mehr nach. In Mecklenburg-Vorpommern hält sie Sprechstunden zu Hartz IV ab und hilft beim Ausfüllen von Anträgen. Das war bisher das Alleinstellungsmerkmal der SED-Fortsetzungspartei. Jetzt rächt es sich, dass die demokratischen Parteien nie den Mut besessen haben deutlich zu machen, dass eine politische Partei auf einer ganz andern Ebene tätig ist. Jetzt rächt es sich, dass linksradikale Gewalt jahrelang als eine Art Politikfolklore verharmlost wurde. Neuerdings werden die Dinge nicht mal mehr beim Namen genannt. Als die Morgenpost jüngst über mehrere in Brand gesteckte Autos und Brandanschläge auf Bankfilialen in Friedrichshain-Kreuzberg berichtete, sprach sie nur noch von“ politisch motivierten Straftaten“ Den Rest musste man ,wie zu DDR-Zeiten im Neuen Deutschland, zwischen den Zeilen lesen.
Diese Art Berichterstattung ist mit Sicherheit nicht Vertrauen erweckend.
Wobei wir beim meist gebrauchten Wort zum Jahresausklang wären: Vertrauen. Die Menschen sollen in dieser voraussehbaren und trotzdem unerwarteten Krise Vertrauen haben, in die Banken, in den Staat, in die „Rettungsschirme“ der Politiker, die hauptsächlich aus einer unübersehbaren Menge Nullen bestehen. .So tönt es vom Bundespräsidenten angefangen, über die Kanzlerin bis hin zum Landesfürsten. Industriebosse und Bankenchefs werden entweder abgewatscht oder üben sich in vorauseilender Selbstkritik. Die Stunde der Politik könnte wieder gekommen sein, hoffen einige Zeitungskommentatoren. Bislang hat die Politik aber nur demonstriert, dass sie nichts in petto hat, als ein beherztes „Weiter so“, nur unter erhöhter, am besten weltweiter, staatlicher Kontrolle. Die Autoindustrie soll Steuergelder bekommen, damit weiter Firmenautos auf Pump gekauft werden können. Die Banken sollen mit staatlichen Bürgschaften weiter Kredite vergeben, obwohl eine Riesige Kreditblase der Auslöser der Krise war. Im Anbetracht der Situation wird jeder Gedanke an wirtschaftliche Vernunft und Haushaltssanierung aufgegeben. Die Große Koalition hat sich von ihrem Versprechen, einen ausgeglichenen Haushalt anzustreben entbunden. Wenn es politische „Ideen“ gibt, dann sind das solche, die von der „Titanic“ stammen könnten, wie die berüchtigten Konsumgutscheine. Die sollten nach Ansicht erleuchteter SPD-Politiker wie Lauterbach und Nahles verteilt werden, um den Konsum anzuheizen Derweil demonstrierten die Adressaten dieser Beglückungspolitik , dass sie keiner Ratschläge und Gutscheine bedürfen. Wer in der Weihnachtszeit und Zwischen den Jahren unterwegs war, erlebte gelassene Menschen, die Weihnachtsmäkte und Kaufhäuser füllten und kauften, als ob es die Krise gar nicht gäbe.
Im Unterschied zu allem, was man über die Weltwirtschaftskrise im vergangenen Jahrhundert weiß, besteht wenig Neigung, Extremisten und ihren scheinbar einfachen Lösungen eine Chance zu geben. Das ist die beste Nachricht zum Jahresende.
Privat hatte ich im letzten Skat des Jahres kurz hintereinander zwei Null ouvert und abschließend eine Revolution .Das empfand ich einen passenden Abschluss des Jahres der Nullen. und die Revolution deutet auf das nächste Jahr, das eine neun hat, wie alle Revolutionsjahre.
Auf ein Neues!

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