Wolfram Weimer / 27.11.2012 / 08:41 / 0 / Seite ausdrucken

Die SPD hat keine Alternative

Peer Steinbrücks Start als Kanzlerkandidat gerät zur Pannenserie. In der SPD verbreitet sich Fassungslosigkeit, und es kursieren sogar wilde Gerüchte um seine Abberufung noch vor dem Parteitag. Doch ein Kandidatenwechsel würde das Desaster erst perfekt machen.

So einen Fehlstart hat ein Kanzlerkandidat in der Geschichte der Bundesrepublik selten hingelegt. Peer Steinbrück, im Sommer noch strahlender Hoffnungsträger der deutschen Politik, ist binnen weniger Wochen zum Problembär der SPD mutiert. Er tapst von einem Mißgeschick zum nächsten. In dieser Woche war es der peinliche Rücktritt seines gerade erst berufenen Online-Beraters. Mit dem schillernden Unternehmer Roman Maria Koidl hatte Steinbrück einen Mann ins Willy-Brandt-Haus geholt, der dort so hinpaßte wie ein Hip-Hopper ins Altersheim von Wanne-Eikel.

Koidl ist ein cooler Österreicher, der in der steuerfreundlichen Schweiz wohnt, schon mal ein Kaffehausimperium aufgebaut und versilbert hat, der dann eine Konfisseriekette kaufte, sanierte, ruinierte und wieder zurückkaufte. Er ist ein Freund von Hedgefonds und Heuschrecken und Autor des Buches “Scheißkerle – Warum es immer die Falschen sind”. Just dieser Titel gibt nun dir Frage vor, die sich in der SPD viele stellen, wenn es um das Personalgeschick der Partei geht.
Dabei ist die Affäre Koidl nur grotesker Höhepunkt einer Pannenserie, die unter Sozialdemokraten inzwischen Fassungslosigkeit auslöst. In Parteikreisen wird nun sogar diskutiert, ob man den Kandidaten nicht wieder los werden könnte. Eigentlich ist für den 9. Dezember die Krönungsmesse anberaumt, doch im Moment werden hinter den Kulissen Enthauptungsszenarien durchgespielt.

In der SPD wirft man Steinbrück vor, dass die peinliche Serie von Enthüllungen einfach nicht aufhört und man nur defensiv damit beschäftigt sei, Skandälchen niederzukämpfen anstatt endlich den politischen Gegener anzugreifen. Es begann mit der Sponsorenwerbung für ein privates Schachturnier auf dem Briefbogen des Bundesfinanzminsters, dann tauchten ungewöhnlich gut dotierte Nebentätigkeiten auf, schließlich offenbarte der Kandidat Sondereinnahmen von insgesamt 1,25 Millionen Euro von teils peinlichen Auftraggebern und stritt sich mit den Bochumer Stadtwerken um ein Honorar von 25.000 Euro, das er nach allerlei Gezänk doch für den guten Zweck spendete. Am Ende kam auch noch heraus, dass er zu den lukrativen Vorträgen auf Staatskosten mit einer Sonderbahnkarte angereist war.

Während die Medien sich an diesen Affären satt weiden, verliert Steinbrück für seine Kandidatur etwas viel wichtigeres: die strategische Perspektive. Denn in den Wochen der Selbstverteidigung haben sich die tektonischen Platten der Parteienrepublik verschoben. Sah es im Sommer noch so aus, als habe Angela Merkel nur noch eine Überlebenschance (in der Großen Koalition), so hat das Steinbrückdesaster ihr neue Trümpfe in die Hand gespielt. Inwischen räsoniert die Republik offen über eine schwarz-grüne Zukunft.

Steinbrück konnte persönlich mit den Grünen noch nie besonders gut, nun droht er sie aber auch machtpolitisch zu verlieren. Umgekehrt ist es ihm nicht gelungen, die FDP (was im Sommer auch noch eine Option schien) näher an sich zu binden und eine Ampelregierung anzuvisieren. Damit haben sich die strategischen Vorzeichen umgekehrt, jetzt scheint die Steinbrück-SPD nur noch eine Überlebenschance zu haben – eben die Große Koalition.

Neben dem Ansehensverlust des Kandidaten ist also die strategische Positionsverschlechterung gravierend. Man wußte, dass es für den aufbrausenden, Beinfreiheit brauchenden Steinbrück gegen die ausgleichende Kanzlerin schwer würde, bei Frauen und Alten zu punkten. Dass er aber die Grünen zur Mitte hin und die jungen Wähler zu den Piraten verlieren könnte, dass schmerzt die SPD an ungewohnter Stelle.

Trotzdem wird das Geraune über die Aktion “Kandidatenwechsel” bald verstummen. Denn weder Hannelore Kraft noch Frank-Walter Steinmeier oder Sigmar Gabriel wollte sich nun die Steinbrücktrümmer aufschultern und losmarschieren. Eine spektakulär gescheiterte Kandidatur würde jeden anderen Kandidaten ebenfalls schwer belasten. Die SPD wird Steinbrück also zähneknirschend folgen auf dem Weg von einem Fettnapf in den nächsten.

Zuerst erschienen auf Handelsblatt Online

 

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