Fundstück / 21.11.2012 / 22:10 / 0 / Seite ausdrucken

Die Linkspartei kümmert sich um die politische Kultur

Pressemitteilung der Fraktion der sächsischen Linkspartei vom 20. November 2012

Kosel gratuliert erstem kommunistischem Landeshauptmann in Tschechien – rot-rote Koalition an der Grenze zu Sachsen

Der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Heiko Kosel, informiert:
Erstmals in der Tschechischen Republik ist heute mit Old?ich Bubení?ek ein Politiker der KS?M – der tschechischen Schwesterpartei der LINKEN – zum Landeshauptmann gewählt worden, in der Region Ústí nad Labem. Dazu gratuliere ich herzlich, da die KS?M-Fraktion im Regionalparlament von Ústí nad Labem im Jahre 2004 zu den Erstunterzeichnern des Kooperationsabkommens mit der sächsischen Landtagsfraktion der LINKEN gehört hat.
Nachdem es bereits in der vergangen Wahlperiode in mehreren Regionen rot-rote Regierungen unter sozialdemokratischen Landeshauptmännern gegeben hatte, ist nunmehr, nachdem die KS?M in der Region Ústí nad Labem stärkste Fraktion wurde, eine rot-rote Regionalregierung mit einen kommunistischen Landeshauptmann gewählt wurden – und das mit sieben Stimmen mehr, als Koalitionsabgeordnete anwesend waren.

Von dieser durch die tschechischen Sozialdemokraten anerkannten Normalität, dass Koalitionen jeweils vom größeren Partner geführt werden, ist die SPD in den deutschen Bundesländern teilweise noch weit entfernt. Im Interesse der politischen Kultur hierzulande sollte sich die SPD ohne langes Zögern mit ihrer tschechischen Partnerpartei ?SSD beraten und von dieser lernen. Gern bin ich bereit, eine solche Gesprächsanbahnung zu unterstützen.

Leserpost (0)

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können wir meist nur während der ersten 24 Stunden nach Veröffentlichung eines Artikels annehmen.

Verwandte Themen
Fundstück / 30.01.2016 / 21:21 / 2

Was erwarten, Majestät!?

 "Wir erwarten, dass, wenn wieder Frieden in Syrien ist und wenn der IS im Irak besiegt ist, dass Ihr auch wieder, mit dem Wissen, was…/ mehr

Fundstück / 29.01.2016 / 15:08 / 0

Wie sich der Deutschlandfunk selber manipuliert

Gerd Buurmann darüber, wie der DLF einmal fast die Wahrheit geschrieben hätte, es aber dann vorzog, die Hamas nicht zu kränken. Hier / mehr

Fundstück / 28.01.2016 / 09:32 / 2

Kieler Sprotten gibt es jetzt umsonst

Die Führung der Polizeidirektion Kiel und hochrangige Vertreter der Staatsanwaltschaft haben sich Anfang Oktober 2015 darauf verständigt, Flüchtlinge ohne Ausweispapiere oder behördliche Registrierung bei „einfachen/niedrigschwelligen…/ mehr

Fundstück / 26.01.2016 / 12:22 / 0

Wenn die Einschläge näher kommen…

... geht sogar Claus Kleber ein Licht auf. Hier / mehr

Meine Favoriten.

Wenn Ihnen ein Artikel gefällt, können Sie ihn als Favoriten speichern.
Ihre persönliche Auswahl finden Sie Hier
Favoriten

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com