14.01.2017
Angesichts dieser Entwicklung ist es ganz hilfreich noch einmal nachzuschlagen, wie die Gesetzeslage bislang aussieht: Artikel 5 Grundgesetz (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. / Link zum Fundstück
Manfred Haferburg / 14.01.2017 / 15:24 / 6

Das Kompetenzzentrum BAMF klärt auf

Von Manfred Haferburg. Die Welt fragt: „Gaben sich „Nafris“ als Kriegsflüchtlinge aus Syrien aus?“ Ach Gottchen, was für eine Frage. Wie sagte doch der Chef Weise vom Kompetenzzentrum BAMF: „Wir haben die Sache im Griff“. Da hatte er wohl noch nicht die Tagesschau gesehen./ mehr

Gastautor / 14.01.2017 / 12:21 / 0

Der Rassismus der Anderen

Von Eugen Sorg. Rassismus ist keine Domäne der Weißen. Aber in der Berichterstattung werden weiße Rassisten eher beim Namen genannt als schwarze. Denn die einen sind grundsätzlich Täter, die anderen immer nur Opfer eines Unrechtssystems./ mehr

Die große Koalition hat es offenbar unheimlich eilig, Facebook und Co an die Kandarre zu nehmen. Der Deutschlandfunk meldet: "Die große Koalition ist sich offenbar einig darüber, wie sie Hasskommentare und Fake News in den sozialen Medien eindämmen will. Einem Zeitungsbericht zufolge sollen Facebook, Twitter und andere Plattformen Beschwerdestellen unterhalten und innerhalb von 24 Stunden reagieren. Sonst drohe ihnen eine empfindliche Strafzahlung....Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kritisierte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe, 'eine Verrohung von Kommunikationsformen in den sogenannten sozialen Medien'. Die Verleumdungen, Beschimpfungen und unmittelbare Gewaltandrohung gegenüber Politikern seien in keiner Weise hinnehmbar." Nachtigall ick hör dir trapsen. Auch das hier riecht nach dem Ende der Meinungs- und Pressefreiheit in diesem Lande. Sogar der BND trötet sorgsam orchestriert an diesem Morgen. / Link zum Fundstück
Vera Lengsfeld / 14.01.2017 / 08:48 / 3

Andrej Holm : Die Renaissance des Dachschadens

Von Vera Lengsfeld. Man kann dem Berliner Bau-Staatssekretär Andrej Holm nicht vorwerfen, dass er nicht klar macht, was von ihm zu erwarten ist. „Insbesondere die sozialen und öffentlichen Belange sollen künftig den Vorrang vor privaten Gewinninteressen“ haben. Das hatten wir in der DDR-Wohnungspolitik schon einmal und im Ergebnis regnete es durchs Dach./ mehr

Gerd Held / 14.01.2017 / 06:26 / 5

Wenn Selbstauflösung als Erlösung daher kommt (1)

Von Gerd Held. Eine merkwürdige Wehrlosigkeit herrscht im christlich geprägten Teil dieser Welt. Es ist ein milder, gemütlich-passiver Nihilismus. Sein Zerstörungswerk ist schleichend, eine verdeckte Selbstaufgabe, eine schrittweise Unterwerfung unter fremde Gewalt und eine allmähliche Auflösung der Errungenschaften der zivilisierten Welt./ mehr

Henryk M. Broder / 14.01.2017 / 06:25 / 9

Facebook und Fake News oder: Putsch mit Ansage

Von Henryk M. Broder. Es gibt einen einfachen Grund, warum sich immer mehr Politiker gegen Facebook und Fake News positionieren. So lange sich die User gegenseitig anpöbelten und mit Dreck bewarfen, konnten die Parteienvertreter entspannt daneben stehen und die Netzwerke für ihre eigene Imagepflege nutzen. Jetzt kriegen auch sie was ab, und finden das nicht komisch./ mehr

13.01.2017
Peter Grimm / 13.01.2017 / 20:00 / 1

Der Nafri-Ärger war umsonst

Von Peter Grimm. Die korrigierten Informationen zu Köln zeigen: Wir wissen bei unkontrollierter Zuwanderung junger Männer in Heeresstärke nicht, wer hier ist. Die hilflosen Versuche, diese Tatsache schön zu reden, sorgen nur für groteske Verrenkungen. Wie wird das erst, wenn eine amtliche Wahrheitskommission entscheiden muss, welche Nachricht nun als „Fake-News“ verbannt werden muss?/ mehr

Dirk Maxeiner / 13.01.2017 / 17:00 / 0

Trump-Gegner: Fürchtet eure Wut

Von Dirk Maxeiner. Alle Hecheln in Sachen Donald Trump dem neuesten Skandal oder Skandälchen nach, weiden sich an den wildesten Spekulationen über Sex und Nutten von Moskau bis Alpha Centauri. Da ist es doch ganz schön, mal ein analytisches Stück zu entdecken, das sich damit beschäftigt, was da in Washington gerade im Gange ist./ mehr

Kurz vor 12:  A bevy of Oscars front-runners — including Emma Stone, Matthew McConaughey, Natalie Portman, Taraji P. Henson, Amy Adams and Chris Pine — has a message ahead of next week’s inauguration of President-elect Donald Trump: “I Will Survive.”  / Link zum Fundstück
Vera Lengsfeld / 13.01.2017 / 15:30 / 0

Carola Neher im Brechthaus

Von Vera Lengsfeld. Sie galt Anfang der 30er Jahre als die schönste Frau Deutschlands und war eine der gefeiertsten Schauspielerinnen der Weimarer Republik. Mit Anatol Becker ging sie nach Moskau. Schon vor dem großen Terror im Sommer 1936 wurden sie als angebliche Trotzkisten verhaftet. Ein neues Buch erzählt die Geschichte von Carola Nehr./ mehr

Flüchtlinge erweisen sich als Segen für die Konjunktur: Angetrieben von zusätzlichen Ausgaben für die Bewältigung des Flüchtlingszustroms und niedrigen Zinsen hat die deutsche Wirtschaft ihr Wachstum im abgelaufenen Jahr nochmals gesteigert. Das Bruttoinlandsprodukt legte 2016 das dritte Jahr in Folge auf inflationsbereinigte 1, 9 Prozent zu... Einen überdurchschnittlichen Wachstumsbeitrag leistete, was die Nachfrageseite angeht, der Staat. Weil dieser wegen des starken Zustroms Schutzsuchender seine Ausgaben kräftig ausweitete, nahm der sogenannte Staatskonsum um 4,2 Prozent zu. So betrachtet bleibt es rätselhaft, warum der Zustrom Schutzsuchender begrenzt werden soll. / Link zum Fundstück
Christian Ortner / 13.01.2017 / 12:02 / 6

Weshalb Diskriminierung höchst sinnvoll sein kann

Von Christian Ortner. Was spricht eigentlich gegen Ethnic Profiling? Nichts. Und was gestern als unmachbar galt, wird heute praktiziert. Die Völkerwanderung hat Tatsachen geschaffen, die sich nicht länger ignorieren oder schönreden lassen./ mehr

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