22.02.2017
Von Wolfgang Röhl. Die Energiepolitik der Physikerin A. Merkel macht nicht nur Windrad- und Solaranlagenbetreiber reich. Auch der deutsche Sprachschatz profitiert. Lassen Sie sich ein paar Termini, die demnächst in aller Munde sein könnten, schon mal auf der Zunge zergehen. „Dunkelflaute“ und „Lastabwurf“ beispielsweise. / Link zum Fundstück
Von Antje Sievers. Im April letzten Jahres schrieb ich auf der Achse den Beitrag „Eine wunderbare Methode, Haus und Hof zu verpfänden". Darin warnte ich allzu leichtsinnige Menschen eindringlich davor, sogenannte „Bürgschaften“ für Flüchtlinge zu übernehmen, weil die Risiken vollkommen unkalkulierbar sind: „Juristen raten in der Regel eindringlich davon ab, eine Verpflichtungserklärung zu unterschreiben. Denn das eingegangene Risiko ist schlicht unkalkulierbar. Hat man einmal eine Verpflichtungserklärung unterschrieben, ist diese praktisch unwiderruflich.“ Leider haben eine ganze Menge Leute nicht auf mich gehört. Oder die Achse nicht gelesen. Und jetzt ist das Entsetzen entsprechend groß. DIE WELT berichtet: „Sie wollten nur etwas Gutes tun und unterzeichneten 'Patenschaften' für syrische Familien. Dann änderte sich die Rechtslage. Und jetzt fordern die Behörden zum Teil hohe fünfstellige Beträge ein.“ / Link zum Fundstück
Paul Nellen / 22.02.2017 / 09:06 / 11

Staatsvertrag mit der DITIB: Eine schwere Blamage für Olaf Scholz

Von Paul Nellen. Die DITIB ist bis heute, das beweist ein Filmbericht des NDR, geblieben, was sie immer schon war: ein islamistisch-nationalistischer Kampfverband zur Unterwanderung der deutschen Gesellschaft. Unkündbar und mit einem staatlich abgesicherten Existenzrecht./ mehr

Von Wolfgang Röhl. „Geld für alle: Was für eine radikale Forderung. Das kann nicht gut gehen! Falsch: Die Vision muss Realität werden – lieber früher als zu spät!“ Wer wissen will, warum ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ alle Menschen entspannter, glücklicher und kreativer machen würde, bekommt die Details am Donnerstag, den 23. Februar im Hamburger „Körber Forum“ geboten. Es spricht Thomas Straubhaar, Ökonom mit Visionen; es moderiert eine Expertin vom Wirtschaftsfachorgan „taz“. Eintritt  - natürlich - für lau. Dazu auch interessant das hier.   / Link zum Fundstück
Dirk Maxeiner / 22.02.2017 / 06:29 / 27

Familienministerium belohnt „Scholz & Friends“ mit Millionen-Etat

Video. Von Dirk Maxeiner. Im vergangenen Jahr versuchte ein Mitarbeiter der Agentur „Scholz & Friends“ , Die „Achse des Guten“ mit der Aktion #KeinGeldFuerRechts zu denunzieren und finanziell zu ruinieren. Zur gleichen Zeit bewarb sich die Agentur um einen Millionenauftrag des Familienministeriums zum „Kampf gegen rechts“. Die Übung hat sich gelohnt, Scholz and Friends erhielt jetzt offenbar den Zuschlag./ mehr

Burkhard Müller-Ullrich / 22.02.2017 / 06:17 / 2

Von Lügen und Lastern - Der Abgasskandal wird fundamental

Von Burkhard Müller-Ullrich. Seltsam an der Diesel-Affäre ist ja nicht, daß VW die Abgas-Trickserei gemacht hat, weil es ging, sondern daß so viele andere es nicht gemacht haben sollen. Denn eins ist klar: was geht, wird auch gemacht. Und dazu gehört nun mal das Schummeln und Betrügen. Das ist schließlich die Basis aller menschlichen Beziehungen, vom Liebesleben bis zur Wirtschaft. / mehr

21.02.2017
Henryk M. Broder / 21.02.2017 / 21:10 / 15

Der Rechtsstaat fährt die Krallen aus

Henryk M. Broder. Es kostet 1.200.- Euro, wenn Sie einen Politiker - in diesem Fall eine Politikerin - mit einem Toastbrot vergleichen. Wesentlich günstiger kommen Sie davon, wenn Sie jemanden, den sie unsympathisch finden, zusammenschlagen./ mehr

Dirk Maxeiner / 21.02.2017 / 20:38 / 8

Und täglich grüßt das Murmeltier

Von Dirk Maxeiner. „Griechenland ist auf einem guten Weg", beteuert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Er geht fest davon aus, dass der IWF bei der Griechenland-Rettung an Bord bleibt. Er sieht aber auch Fortschritte beim Euro-Krisenland. Hier eine kleine Chronik, wie oft und seit wann Griechenland schon auf dem „guten Weg“ wandelt./ mehr

Einige tausend Flüchtlinge, die ohne Papiere eingereist sind, werden in Brandenburg "vermisst". Dem unverantwortlichen Innenminister macht das keine Sorgen, viele Flüchtlinge hätten Brandenburg "als Transitland" benutzt und seien "nach Skandinavien oder zu ihren Familienangehörigen in andere Bundesländer weitergereist". Er gehe zudem davon aus, "dass viele auch wieder den Weg in die Heimat genommen haben". - Also, wissen tut er nichts, aber von Gruppenreisen versteht er eine Menge. / Link zum Fundstück
Von Dirk Maxeiner. Die Achse berichtete bereits über die Auseinandersetzung um den Bau einer Moschee in Erfurt. Hier die Rede einer Bürgerin aus Anlass der Anhörung zum Thema Im Thüringer Landtag. Ich vermag hier kein Ressentiment zu erkennen, lediglich gut begründete, kenntnisreiche und wohltuend sachlich vorgebrachte Argumente. / Link zum Fundstück
Jasper Barenberg (DLF) interviewt Katarina Barley, die Generalsekretärin der Verbandes sozialdemokratischer Rittergutsbesitzer und Spesenritter: Barenberg: Da hätte ich eine Frage, Frau Barley. Ist es denn in Ordnung, wenn einer der engsten Mitarbeiter von Martin Schulz für das Jahr 2012 273 Tage Reisegeld in Anspruch nimmt im Gegenwert von 16.000 Euro für Dienstreisen, die er gar nicht angetreten hat? Denn in diesen 273 Tagen im Jahr 2012 war er in Berlin und ist dort ins Büro gegangen. Ist das in Ordnung? Barley: Wissen Sie was? Man kann über EU-Regelungen von mir aus diskutieren. Nur: Alles was da passiert ist, ist den EU-Regeln konform verlaufen. Das bestreitet auch niemand. Barenberg: Das mag rechtlich in Ordnung sein, aber finden Sie es moralisch in Ordnung? Barley: Ist das jetzt im Ernst Ihre Frage gegenüber Martin Schulz, dass Sie wirklich gegenüber Martin Schulz sagen wollen, ist es moralisch in Ordnung, wenn sein Mitarbeiter nach EU-Regeln sich verhält? Das ist doch jetzt nicht wirklich Ihr Ernst. / Link zum Fundstück
Gastautor / 21.02.2017 / 14:01 / 0

Was hat Mohammed mit den Unruhen in Frankreich zu tun…

Von Imad Karim. Was wir heute in Frankreich erleben, wird den Alltag vieler westlichen Staaten für die nächsten Jahrzehnte bestimmen. Ein Klima des Hasses, des täglichen Terrors und der Zerstörungen wird uns begleiten. Viele werden einsehen müssen, dass die heutigen Eliten mit ihren unkontrollierten Masseneinwanderungen niemandem geholfen, sondern allen geschadet haben. / mehr

Von Manfred Haferburg. „Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz hat die Europäische Union mit Afghanistan einen Kooperationspakt geschlossen: Die EU verspricht dem Land Finanzhilfe, im Gegenzug soll Afghanistan der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber zustimmen“ meldet die Tagesschau ganz nebenbei und keiner wundert sich. 213.000 Flüchtlinge aus Afghanistan sind schon in Europa. 80.000 davon sollen zurückgeschickt werden, 12.000 aus Deutschland. Bisher hat es die Bundesregierung es geschafft, 36 per Show-Sammelabschiebung zurückzuschicken, davon 12 Kriminelle. Jetzt braucht die afghanische Regierung nur junge Männer loszusenden. Im Mittelmeer werden sie von FRONTEX gerettet. Dann werden einige von Ihnen showmäßig abgeschoben. Die meisten können bleiben. Und die afghanische Regierung bekommt viel Geld von den Europäischen Steuerzahlern. Der Vorgang kann mit beliebigen Wachstumsraten fortgesetzt werden - einer raus, drei rein. Die Grenze bleibt offen, „sonst ist das nicht mehr mein Land“. / Link zum Fundstück
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